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Tagesordnung - 12. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck  

Bezeichnung: 12. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Do, 30.01.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:24 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2     Einwohner:innenfragestunde    
Ö 2.1     Frage von Herrn Fels zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde in der Sitzung der Bürgerschaft am 30.01.2025 Thema: Geplante innerstädtische Flüchtlingsunterkunft in der Königstraße, 23552 Lübeck
VO/2025/13877  
Ö 2.2     Frage von Herrn Fels zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde in der Sitzung der Bürgerschaft am 30.01.2025 Thema: Präventivmaßnahmen der Lübecker Feuerwehr für den Brandfall von Fahrzeugen mit Elektroantrieb auf der Lübecker Altstadtinselals UNESCO-Weltkulturerbe
VO/2025/13878  
Ö 2.3     Frage von Herrn Robbers zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde in der Sitzung der Bürgerschaft am 30.01.2025 Thema: Unlauterer Wettbewerb
VO/2025/13889  
Ö 3     Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 28.11.2024
SI/2024/467  
Ö 4     Mitteilungen des Stadtpräsidenten    
Ö 5     Anträge / Berichte der Ausschüsse    
Ö 5.1     Beirat für Senior:innen: Sozialer Wohnungsbau (Lag bereits vor. Die Empfehlung des Bauausschusses wird nachgereicht. )
VO/2023/12062  
Ö 5.1.1     Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag des Beirat für Senior:innen: Sozialer Wohnungsbau (VO/2023/12062) und des Änderungsantrags (VO/2023/12062-01-01) des AM Lange (Empfehlung der Ablehnung des Antrags.)
VO/2023/12062-02  
Ö 5.2     Antrag des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)": Barrierefreier Tourismus in Travemünde
VO/2024/13703-01  
Ö 5.3     Empfehlung des Werkausschusses zum Antrag des AM Astrid Helzel (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Änderung der Straßenreinigungssatzung - Winterdienst in verkehrsberuhigten Bereichen
VO/2024/13535-01  
Ö 6     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern    
Ö 6.1     BM Juleka Schulte Ostermann (GAL) und Andreas Müller (Linke), Anfrage gem. §16 GO: Einführung von "Schulstraßen"
VO/2024/13788  
Ö 6.1.1     Antwort auf Anfrage nach § 16 GeschO BÜ von BM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) + Andreas Müller (Linke) in der Bürgerschaft am 30.01.2025 zur Einführung von "Schulstraßen" (VO/2024/13788)
VO/2024/13788-01  
Ö 6.2     Anfrage des BM Markus Stappen gem. §16 GO: Kostenfreie Mitnahme von Einsatzfahrzeugen - Priwallfähre
VO/2025/13902  
Ö 6.3     Anfrage des BM Markus Stappen gem. §16 GO: Leistungsempfänger für Arbeiten bei kommunalen, staatlichen oder gemeinnützigen Trägern
VO/2025/13899  
Ö 6.4     BM Andreas Müller (Die Linke), Anfrage gem. §16 GO: (Verbotene) Buchstaben- und Zahlenkombinationen bei Kfz-Kennzeichen
VO/2025/13903  
Ö 6.5     AT - Anfrage des BM Detlev Stolzenberg gem. § 16 GO (Unabhängige Volt-Partei): Zu Hemmnissen für den Anschluss von Photovoltaikanlagen auf Dächern
VO/2025/13917-01  
Ö 7     Berichte    
Ö 7.1     Schulentwicklungsplanung der Förderzentren- überarbeiteter Bericht (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2024/13171-06  
Ö 7.1.1     Fraktion Linke & GAL zu: Schulentwicklungsplanung der Förderzentren- überarbeiteter Bericht (Der Antrag ist durch die Fraktion am 29.1. zurückgezogen worden.)
2024/13171-06-01  
Ö 7.2     Bericht zur Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Bürger:innen: Beendigung der Sicherheitspartnerschaft (SiPa) - Projektkosten
VO/2024/13178  
Ö 7.3     Jahresberichte 2019 - 2022 über die gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2024/13423  
Ö 7.4     Interessen der Anwohnenden beim Planfeststellungsverfahren Lehmann1+ an der Siemser Landstraße berücksichtigen
Enthält Anlagen
VO/2024/13574  
Ö 7.5     Bericht über den 1. Aktionsplan Gleichstellung, Laufzeit 2022-2024 auf der Grundlage der "Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene"
Enthält Anlagen
VO/2025/13847  
Ö 8     Wahlen / Benennungen / Besetzungen (Der Ältestenrat empfiehlt die Besetzungen der Ausschüsse en bloc.)    
Ö 8.1     Wahl der Mitglieder in den Hauptausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2024/13809  
Ö 8.2     Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Hauptausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028.
Enthält Anlagen
VO/2024/13811  
Ö 8.3     Wahl einer/eines Vorsitzenden des Hauptausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2024/13812  
Ö 8.4     Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2024/13813  
Ö 8.5     Wahl der Mitglieder in den Rechnungsprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2024/13816  
Ö 8.6     Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Rechnungsprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2024/13817  
Ö 8.7     Wahl einer/eines Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2024/13818  
Ö 8.8     Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Rechnungsprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2024/13823  
Ö 8.9     Wahl der Mitglieder in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2024/13824  
Ö 8.10     Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2024/13825  
Ö 8.11     Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2024/13826  
Ö 8.12     Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2024/13827  
Ö 8.13     Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Soziales für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2024/13828  
Ö 8.14     Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Ausschuss für Soziales für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2024/13829  
Ö 8.15     Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Ausschuss für Soziales für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2024/13830  
Ö 8.16     Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Ausschuss für Soziales für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2024/13832  
Ö 8.17     Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2024/13833  
Ö 8.18     Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2024/13834  
Ö 8.19     Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2024/13835  
Ö 8.20     Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2024/13836  
Ö 8.21     Wahl der Mitglieder in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2024/13838  
Ö 8.22     Wahl der stellv. Mitglieder in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2024/13839  
Ö 8.23     Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2024/13840  
Ö 8.24     Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2024/13841  
Ö 8.25     Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2024/13842  
Ö 8.26     Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2024/13843  
Ö 8.27     Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2024/13844  
Ö 8.28     Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2024/13845  
Ö 8.29     Wahl der Mitglieder in den Schul- und Sportausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/13852  
Ö 8.30     Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Schul- und Sportausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/13853  
Ö 8.31     Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Schul- und Sportausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/13854  
Ö 8.32     Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Schul- und Sportausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/13855  
Ö 8.33     Wahl der Mitglieder in den Bauausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/13856  
Ö 8.34     Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Bauausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/13857  
Ö 8.35     Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Bauausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/13858  
Ö 8.36     Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Bauausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/13859  
Ö 8.37     Wahl der Mitglieder in den Wahlprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/13860  
Ö 8.38     Wahl der stellv. Mitglieder in den Wahlprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/13861  
Ö 8.39     Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Wahlprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/13862  
Ö 8.40     Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Wahlprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/13863  
Ö 8.41     Wahl der Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/13864  
Ö 8.42     Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/13865  
Ö 8.43     Wahl einer/eines Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/13866  
Ö 8.44     Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/13867  
Ö 8.45     Wahl der Mitglieder in den Schulleiterwahlausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/13868  
Ö 8.46     Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Schulleiterwahlausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/13869  
Ö 8.47     Entsendung eines stimmberechtigten Delegierten in die 43. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Hannover
VO/2025/13904  
Ö 8.47.1     UNVOPA: Entsendung von Bastian Langbehn als Gast zum Deutschen Städtetag in Hannover
VO/2025/13905  
Ö 8.48     Entsendung einer stimmberechtigten Delegierten in die 43. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Hannover
VO/2025/13906  
Ö 9     Beschlussvorlagen    
Ö 9.1     Verstetigung der präventive Hausbesuche im Bereich Soziale Sicherung
Enthält Anlagen
3/12437-02-01-03  
Ö 9.1.1     CDU, Bü90/DIE GRÜNEN, FDP - Ergänzungsantrag: Verstetigung der präventive Hausbesuche im Bereich Soziale Sicherung
2437-02-01-03-01  
Ö 9.2     Neue Namensgebung für die Maria-Montessori-Schule
Enthält Anlagen
VO/2024/13443  
Ö 9.3     3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022 (Lag bereits vor. )
Enthält Anlagen
VO/2024/13608  
Ö 9.3.1     CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN, FDP - Änderungsantrag zu: 3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022
VO/2024/13608-01  
Ö 9.4     Wirtschaftsplan 2025 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck (Eigenbetriebsähnliche Einrichtung - EäE)
Enthält Anlagen
VO/2024/13648  
Ö 9.4.1     Nachreichung einer Beispielrechnung zum Wirtschaftsplan 2025 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck (Eigenbetriebsähnliche Einrichtung - EäE) ohne Ankaufobjekt und HGH Belegung ab Mitte 2025
Enthält Anlagen
VO/2024/13648-01  
Ö 9.5     Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 380.000 Euro für die Realisierung des Jahresprogramms 2025 der LÜBECKER MUSEEN
Enthält Anlagen
VO/2024/13651  
Ö 9.6     Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 110.000 Euro für das Jubiläumsprojekt des Buddenbrookhauses zum 150. Geburtstag Thomas Manns in 2025
Enthält Anlagen
VO/2024/13677  
Ö 9.7     Zentrale Stelle Rettungsdienst Anstalt öffentlichen Rechts- Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2025, der Ergebnisverwendung 2023 und zur Neufassung der Organisationssatzung
Enthält Anlagen
VO/2024/13699  
Ö 9.8     Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024 Quartierspark "Beim Drögenvorwerk" (Lag bereits vor. Die Empfehlung des Bauausschusses wird nachgereicht. )
VO/2024/13732  
Ö 9.8.1     Empfehlung des Bauausschussen zum Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024: Quartierspark "Beim Drögenvorwerk" (Empfehlung der Ablehnung des Antrags.)
VO/2024/13732-01  
Ö 9.9     Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024 Schottergärten in Lübeck (Lag bereits vor. )
VO/2024/13735  
Ö 9.9.1     Empfehlung des Bauausschusses und des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024: Schottergärten in Lübeck (VO/2024/13735) (Empfehlung der Antragsannahme.)
VO/2024/13735-01  
Ö 9.10     Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024 Bebauung Travemünde (Lag bereits vor. )
VO/2024/13736  
Ö 9.10.1     Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024: Bebauung Travemünde (VO/2024/13736) (Der Bauausschuss erklärt gegenüber der Bürgerschaft einstimmig, dass er den Antrag für bereits erledigt halte.)
VO/2024/13736-01  
Ö 9.10.2     BM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Änderungsantrag zum Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024: Bebauung Travemünde (VO/2024/13736)
2024/13736-01-01  
Ö 9.11     Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024 zusätzlicher Parkraum (Lag bereits vor. )
VO/2024/13737  
Ö 9.11.1     Empfehlung des Bauausschusses zu Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024: zusätzlicher Parkraum (VO/2024/13737) (Empfehlung des Antrags in geänderter Fassung.)
VO/2024/13737-01  
Ö 9.12     Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024 Busverkehr Beckergrube (Lag bereits vor. )
VO/2024/13738  
Ö 9.12.1     Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024: Busverkehr Beckergrube (VO/2024/13738) (Empfehlung in geänderter Fassung.)
VO/2024/13738-01  
Ö 9.13     Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024 Wanderweg Schärenweg (Lag bereits vor. )
VO/2024/13739  
Ö 9.13.1     Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024: Wanderweg Schärenweg (VO/2024/13739) (Empfehlung in geänderter Fassung.)
VO/2024/13739-01  
Ö 9.14     Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024 Pflege des Stadtparkes / Aufgaben des Bereiches Stadtgrün und Verkehr (Lag bereits vor. )
VO/2024/13740  
Ö 9.14.1     Empfehlung des Bauausschusses und des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024: Pflege des Stadtparkes / Aufgaben des Bereiches Stadtgrün und Verkehr (VO/2024/13740) (Empfehlung in geänderter Fassung.)
VO/2024/13740-03  
Ö 9.15     Einrichtung eines Erinnerungs- und Kulturstandortes in Behlendorf, Anwesen Günter und Ute Grass - Abschlussbericht der Machbarkeitsstudie (Der Ältestenrat empfiehlt die Vertagung.)
Enthält Anlagen
VO/2024/13747  
Ö 9.16     Feststellung des Rechnungsergebnisses der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2023 und überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für das Produkt Senior:InnenEinrichtungen
Enthält Anlagen
VO/2024/13754  
Ö 9.17     Bebauungsplan 32.07.00 - Fischereihafen / Baggersand, Teilbereich West - Beschluss über ergänzendes Verfahren und erneuter Satzungsbeschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2024/13781  
Ö 9.18     Welterbe- und Gestaltungsbeirat der Hansestadt Lübeck Berufung eines neuen Mitgliedes
VO/2024/13792  
Ö 9.19     Lärmaktionsplan der Hansestadt Lübeck 2024 (Der Ältestenrat empfiehlt die Vertagung.)
Enthält Anlagen
VO/2024/13799  
Ö 9.20     Stiftung "Lübecker Wohnstifte" (LW): Feststellung des Jahresabschlusses 2022
Enthält Anlagen
VO/2024/13801  
Ö 9.21     Stiftung Heiligen-Geist-Hospital (HGH): Feststellung des Jahresabschlusses 2022
Enthält Anlagen
VO/2024/13802  
Ö 9.22     Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 814.894,00 Euro für die Förderung von "Mama lernt Deutsch - Lübeck 2025 bis 2027"
Enthält Anlagen
VO/2024/13819  
Ö 9.23     Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung in Höhe von 70.000 Euro für die "Junge Bühne" auf dem Bürger:innenfest der Fehmarnbelt Days 2025
Enthält Anlagen
VO/2025/13850  
Ö 9.24     Start des geförderten Smart City Projekts zur Bürgerbeteiligung mithilfe einer Kollaborationsplattform
Enthält Anlagen
VO/2024/13176  
Ö 10     Anträge der Fraktionen    
Ö 10.1     SPD & FW: Regelung der Aufstellung von Sammelcontainern im Stadtgebiet, Erstellung einer Satzung (Lag bereits vor. )
VO/2024/13752  
Ö 10.1.1     Empfehlung des Werkausschusses zum Antrag der SPD & FW: Regelung der Aufstellung von Sammelcontainern im Stadtgebiet, Erstellung einer Satzung
VO/2024/13752-01  
Ö 10.2     CDU, Bü90/DIE GRÜNEN, FDP: Konzept zur Beendigung des Personalnotstandes bei der Ausländerbehörde (Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2025/13897  
Ö 10.3     AfD: Aussetzung Masterplan Klimaschutz (Der Ältestenrat empfiehlt die abschließende Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung.)
VO/2025/13900  
N 11     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 28.11.2024      
N 12     Anträge der Fraktionen      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern      
N 14     Berichte      
N 14.1     Marktangemessenheit des Nutzungsentgeltes für die von der LHG betriebene städtische Hafenflächen (Der Ältestenrat empfiehlt die Vertagung.)      
N 14.2     Erstattungsverfahren Grundsicherung SGB XII - fachaufsichtliche Prüfung      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Dorfstraße      
N 15.2     Bestellung eines Erbbaurechtes in Lübeck-Travemünde, Vorderreihe      
N 15.3     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck-Travemünde, Am Krautacker      
N 15.4     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Brandenbaumer Landstraße      
Ö 16     Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse