Vorlage - VO/2025/13903  

Betreff: BM Andreas Müller (Die Linke), Anfrage gem. §16 GO: (Verbotene) Buchstaben- und Zahlenkombinationen bei Kfz-Kennzeichen
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftstelle LINKE & GAL Bearbeiter/-in: Mentz, Katja
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
30.01.2025 
12. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnis genommen / ohne Votum   
27.03.2025 
14. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028 zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

1.       Welche Kfz-Kennzeichen sind in Schleswig-Holstein verboten?

2.       Welche Möglichkeiten hat die Hansestadt Lübeck, um darüber hinausgehend weitere Kennzeichen /Buchstaben und Kombinationen aus Buchstaben und Zahlen nicht auszugeben?

3.       Wird bei der Kfz-Meldestelle erfasst, wer für ein Autokennzeichen z.B. Buchstabenkombinationen aus der NS-Zeit wünscht?

4.       Wenn ja, wie oft wurden in den vergangenen fünf Jahren Wunschkombinationen für KfZ-Kennzeichen von Antragstellenden abgelehnt, weil diese verboten sind?


 

Begründung


 

Anlagen


 

Stammbaum:
VO/2025/13903   BM Andreas Müller (Die Linke), Anfrage gem. §16 GO: (Verbotene) Buchstaben- und Zahlenkombinationen bei Kfz-Kennzeichen   Geschäftstelle LINKE & GAL   Anfrage
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