Vorlage - VO/2024/13648  

Betreff: Wirtschaftsplan 2025 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck (Eigenbetriebsähnliche Einrichtung - EäE)
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Pia Steinrücke
Federführend:2.502 - SeniorInneneinrichtungen Bearbeiter/-in: Schröder, Matthias
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Ausschuss für Soziales zur Vorberatung
03.12.2024 
16. Sitzung des Ausschusses für Soziales unverändert beschlossen   
Hauptausschuss zur Vorberatung
28.01.2025 
26. Sitzung des Hauptausschusses unverändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
30.01.2025 
12. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag


Der Wirtschaftsplan 2025 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck wird in der Fassung der Anlage 2 des Wirtschaftsplanes - gemäß § 5 Ans. 1, Nr. 6 Eigenbetriebsverordnung- festgestellt.

 

 

 

 

 


 


Verfahren

 

Bereiche/Projektgruppen

Ergebnis

1.201    Haushalt und Steuerung

Zustimmung

1.201.5 - Beteiligungscontrolling

Zustimmung

 

 

 

 

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

x

Nein- Begründung:

Eine Beteiligung ist nicht erfolgt, da diese nicht betroffen sind.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

x

vorgeschrieben durch: 

 

 

§ 14 Abs. 1 Betriebssatzung i.V.m.

§ 12 EigVO

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

x

Ja, siehe auch Anlage 1-8

 

 

Nein

Grundsätzlich wird der Jahresfehlbetrag der SIE erst im städtischen Haushalt des Folgejahres ausgeglichen. Daher wird der im Wirtschaftsplan 2025 der SIE genannte Jahresfehlbetrag in Höhe von € -3.077.600 im städtischen Haushalt 2026 endgültig zu ordnen sein. Der Fehlbetrag wird im städtischen Haushalt 2026 angemeldet.

 

 

 

Auswirkung auf den Klimaschutz:

x

Nein

 

 

Ja Begründung:

 

 

 

 

 

 

Begründung der Nichtöffentlichkeit

gem. § 35 GO:

 

 

 

 


Begründung

Siehe Vorbericht
 


Anlagen

Anlage 1-8  - Vorbericht und SIE WP 2025
 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich WP2025 SIE - Anlage 1 bis 8 ff SIE HL (912 KB)    
Stammbaum:
VO/2024/13648   Wirtschaftsplan 2025 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck (Eigenbetriebsähnliche Einrichtung - EäE)   2.502 - SeniorInneneinrichtungen   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2024/13648-01   Nachreichung einer Beispielrechnung zum Wirtschaftsplan 2025 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck (Eigenbetriebsähnliche Einrichtung - EäE) ohne Ankaufobjekt und HGH Belegung ab Mitte 2025   2.502 - SeniorInneneinrichtungen   Blanko