Vorlage - VO/2024/13648

Vorlage - VO/2024/13648

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

Beschlussvorschlag

Verfahren

Begründung

Anlagen

Beschlussvorschlag

Verfahren

Begründung

Anlagen

Betreff:

Wirtschaftsplan 2025 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck (Eigenbetriebsähnliche Einrichtung - EäE)

Status:

öffentlich

Dezernent/in:

Senatorin Pia Steinrücke

Federführend:

2.502 - SeniorInneneinrichtungen

Bearbeiter/-in:

Schröder, Matthias

Beratungsfolge:

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n


Anlagen:
WP2025 SIE - Anlage 1 bis 8 ff SIE HL

Der Wirtschaftsplan 2025 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck wird in der Fassung der Anlage 2 des Wirtschaftsplanes - gemäß § 5 Ans. 1, Nr. 6 Eigenbetriebsverordnung- festgestellt.

Bereiche/Projektgruppen	Ergebnis
1.201 – Haushalt und Steuerung	Zustimmung
1.201.5 - Beteiligungscontrolling	Zustimmung

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

Nein- Begründung:

Eine Beteiligung ist nicht erfolgt, da diese nicht betroffen sind.

Die Maßnahme ist:

neu

freiwillig

vorgeschrieben durch:

§ 14 Abs. 1 Betriebssatzung i.V.m.

§ 12 EigVO

Finanzielle Auswirkungen:

Ja, siehe auch Anlage 1-8

Nein

Grundsätzlich wird der Jahresfehlbetrag der SIE erst im städtischen Haushalt des Folgejahres ausgeglichen. Daher wird der im Wirtschaftsplan 2025 der SIE genannte Jahresfehlbetrag in Höhe von € -3.077.600 im städtischen Haushalt 2026 endgültig zu ordnen sein. Der Fehlbetrag wird im städtischen Haushalt 2026 angemeldet.

Auswirkung auf den Klimaschutz:	x	Nein
		Ja – Begründung:


Begründung der Nichtöffentlichkeit gem. § 35 GO:

Siehe Vorbericht

Anlage 1-8 - Vorbericht und SIE WP 2025


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	WP2025 SIE - Anlage 1 bis 8 ff SIE HL (912 KB)

zur Senatsberatung

Ausschuss für Soziales

zur Vorberatung

16. Sitzung des Ausschusses für Soziales

Hauptausschuss

zur Vorberatung

Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

zur Entscheidung