Tagesordnung - 26. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 26. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 28.01.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:31 - 18:44 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.12.2024 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2024/543  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.01.2025 (Liegt vor)
SI/2025/750  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Hybridfähre "Welt ahoi!" (Zurückgestellt am 15.10.24)
VO/2024/13640  
Ö 3.1.1  
Antwort auf Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Hybridfähre "Welt ahoi!"
Enthält Anlagen
VO/2024/13640-01  
Ö 3.2  
Antwort zur Anfrage von AM Dr. Flasbarth zum Quartalsbericht III/2024 der städtischen Gesellschaften und Betriebe (VO/2024/13693) (Liegt jetzt vor)
VO/2025/13881  
Ö 3.3  
Antwort auf Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN) Erfassung und Auswertung von Bildern im öffentlichen Raum, hier: Nachfragen aus dem Hauptausschuss vom 28.05.2024
2021/09669-01-02  
Ö 3.4  
Antwort auf eine mündl. Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) im Hauptausschuss am 15.10.2024 zu TOP 3.10: Änderungen bzgl. der Bundesförderung für die Beckergrube
VO/2024/13831  
Ö 3.5  
AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Umweltdaten der Kitas und Schulen nicht verfügbar: Handlungsbedarf im Dashboard-System
VO/2025/13890  
Ö 3.6  
AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Ausfälle und technische Probleme mit dem CO2-Cockpit (Dashboard) für die Lübecker Schulen und Kitas
VO/2025/13901  
Ö 3.7  
AM Juleka Schulte-Ostermann (Fraktion Linke & GAL): Geschäftliche Verbindungen zwischen der HL und W. Stöcker?
VO/2025/13913  
Ö 3.8  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Zeitplan für die Überplanung des Lindentellers    
Ö 3.9  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Fürter: Lübecker Offensive für Gründächer    
Ö 3.10  
NEU: Mündl. Nachfrage des AM Voht: Anfrage zu Akteneinsichtsverfahren vom 12.12.2023    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Projekt: Anlaufstelle "Arbeit, Gesundheit und Beschäftigungsfähigkeit" für die Metropolregion Hamburg (MRH)
Enthält Anlagen
VO/2024/13780  
Ö 4.2  
Bericht zur Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Bürger:innen: Beendigung der Sicherheitspartnerschaft (SiPa) - Projektkosten
VO/2024/13178  
Ö 4.3  
Rahmenplan Innenstadt mit Mobilitätskonzept - Aktueller Stand zur Planung und Umsetzung
Enthält Anlagen
VO/2024/13609  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung in Höhe von 70.000 Euro für die "Junge Bühne" auf dem Bürger:innenfest der Fehmarnbelt Days 2025
Enthält Anlagen
VO/2025/13850  
Ö 5.2  
Start des geförderten Smart City Projekts zur Bürgerbeteiligung mithilfe einer Kollaborationsplattform
Enthält Anlagen
VO/2024/13176  
Ö 5.3  
Stiftung "Lübecker Wohnstifte" (LW): Feststellung des Jahresabschlusses 2022
Enthält Anlagen
VO/2024/13801  
Ö 5.4  
Stiftung Heiligen-Geist-Hospital (HGH): Feststellung des Jahresabschlusses 2022
Enthält Anlagen
VO/2024/13802  
Ö 5.5  
Verstetigung der präventive Hausbesuche im Bereich Soziale Sicherung
Enthält Anlagen
3/12437-02-01-03  
Ö 5.6  
Wirtschaftsplan 2025 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck (Eigenbetriebsähnliche Einrichtung - EäE)
Enthält Anlagen
VO/2024/13648  
Ö 5.6.1  
Nachreichung einer Beispielrechnung zum Wirtschaftsplan 2025 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck (Eigenbetriebsähnliche Einrichtung - EäE) ohne Ankaufobjekt und HGH Belegung ab Mitte 2025
Enthält Anlagen
VO/2024/13648-01  
Ö 5.7  
Feststellung des Rechnungsergebnisses der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2023 und überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für das Produkt Senior:InnenEinrichtungen
Enthält Anlagen
VO/2024/13754  
Ö 5.8  
Zentrale Stelle Rettungsdienst Anstalt öffentlichen Rechts- Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2025, der Ergebnisverwendung 2023 und zur Neufassung der Organisationssatzung
Enthält Anlagen
VO/2024/13699  
Ö 5.9  
Lärmaktionsplan der Hansestadt Lübeck 2024
Enthält Anlagen
VO/2024/13799  
Ö 5.10  
Neue Namensgebung für die Maria-Montessori-Schule
Enthält Anlagen
VO/2024/13443  
Ö 5.11  
Bebauungsplan 32.07.00 - Fischereihafen / Baggersand, Teilbereich West - Beschluss über ergänzendes Verfahren und erneuter Satzungsbeschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2024/13781  
Ö 5.12  
Instandsetzung von Straßen durch das DSK-Verfahren (Dünne Schichten im Kalteinbau) in der Hansestadt Lübeck 2025
Enthält Anlagen
VO/2025/13848  
Ö 5.13  
Welterbe- und Gestaltungsbeirat der Hansestadt Lübeck Berufung eines neuen Mitgliedes
VO/2024/13792  
Ö 5.14  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 814.894,00 Euro für die Förderung von "Mama lernt Deutsch - Lübeck 2025 bis 2027"
Enthält Anlagen
VO/2024/13819  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Dringlichkeitsantrag zu Bauarbeiten in Vorrade (Zurückgestellt am 14.01.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/13851  
Ö 7.1.1  
AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Änderungsantrag zu VO/2025/13851 Bauarbeiten in Vorrade
VO/2025/13851-01  
Ö 7.1.2  
Antwort auf die Anfrage des AM Peter Petereit zu den Bauarbeiten in Vorrade
VO/2025/13911  
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 8.1     AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN): Umsetzung von Gleichstellungsmaßnahmen in städtischen Gesellschaften (Zurückgestellt am 12.11.24)
VO/2024/13712  
Ö 8.1.1  
Antwort auf die Anfrage von AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN): Umsetzung von Gleichstellungsmaßnahmen in städtischen Gesellschaften
Enthält Anlagen
VO/2024/13712-01  
Ö 8.2  
Bericht über den 1. Aktionsplan Gleichstellung, Laufzeit 2022-2024, auf der Grundlage der "Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene"
Enthält Anlagen
VO/2025/13847  
Ö 9     Verschiedenes    
Ö 9.1  
NEU: Bitte des AM Akyurt: Vorstellung eines Sachstandsberichts zu Anpassungen des Gleichstellungsgesetzes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.12.2024 (Anlage wird nachgereicht)      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.01.2025 (Liegt vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     NEU: Mündl. Anfrage des stellv. AM Mauritz: Sachstand Haus Seeblick      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft Abberufung einer Bereichsleitung      
N 14.2     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Dorfstraße      
N 14.3     Bestellung eines Erbbaurechtes in Lübeck-Travemünde, Vorderreihe      
N 14.4     Vertrag zur Nutzung des Rundsteuerdienstes der TraveNetz zum Schalten der Straßenbeleuchtung      
N 14.5     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck-Travemünde, Am Krautacker      
N 14.6     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Brandenbaumer Landstraße      
N 14.7     Lieferung von Tiefkühlware für die Mittagsverpflegung in den städtischen Kindertageseinrichtungen bei der Hansestadt Lübeck      
N 14.8     Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000 EUR Unterhaltsreinigung Passat Gewerk: Gebäudereinigung      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 14.01.25 öffentl. Teil (316 KB)