Vorlage - VO/2025/13881  

Anfrage von AM Dr. Flasbarth zum Quartalsbericht III/2024 der städtischen Gesellschaften und Betriebe (VO/2024/13693) im Hauptausschuss am 10.12.2024.

Nachreichen einer Begründung:

AM Dr. Flasbarth merkt an, dass der Verlust der SIE größer als geplant ausfallen werde. Seit er Mitglied der Lübecker Bürgerschaft sei, sei es nur einmal der Fall gewesen, dass diese Situation nicht eingetreten sei. Er möchte wissen, wieso die tatsächlichen Verluste in der Regel signifikant größer ausfallen, als die geplanten Verluste.

Bei Wirtschaftsplänen handelt es sich grundsätzlich um Prognosen, die trotz aller Sorgfalt, mit der sie aufgestellt werden, mit Unsicherheiten behaftet sind. Es kann nie ausgeschlossen werden, dass sich im Laufe eines Wirtschaftsjahres Entwicklungen ergeben, die zum Zeitpunkt der Erstellung so nicht vorhersehbar waren.

Die Berechnungen zu den einzelnen Quartalen erfolgen durch einen sorgfältigen Abgleich der bereits gebuchten Werte einerseits und den Planzahlen andererseits. Dabei werden unterjährig neu aufgetretene Situationen bzw. Ereignisse, welche es nötig machen, die Annahmen der Wirtschaftsplanung zu ändern, sorgfältig gewürdigt und begründet (siehe Begründungen in den entsprechenden Quartalsberichterstattungen).

Tabelle Wirtschaftsplanzahlen der SIE sowie Quartalsberichtsmeldungen Quartale 1- 4 p.a.:

Die jeweiligen Jahresabschlüsse wurden in der Bürgerschaft zur Kenntnis genommen und beschlossen.

Hintergründe zu den Abweichungen der Quartalsberichtsmeldungen unterjährig zu dem WP des jeweiligen Jahres (Kurzfassung):

2021 Es bestand keine nennenswerte Abweichung.

2022 Im zweiten Quartal begann die Aufnahmesteuerung im HGH in Bezug auf die Brandschutzauflagen. Zudem begann im Februar der Ukrainekrieg, der nicht vorhersehbar war. Damit verbunden war eine unklare Lage in Bezug auf die Entwicklung der neukalkulierten Kosten hinsichtlich der Höhe allgemeinen Preissteigerungen.

2023 Die Tarifsteigerungen sind überproportional ausgefallen. Dies war bei Erstellung des Wirtschaftsplans nicht zu erwarten. Ebenso sind die Mieten der SIE Am Behnckenhof sowie der SIE Solmitzstraße höher ausgefallen als geplant. Die Mieterhöhungen bei den Einrichtungen Am Behnckenhof und Solmitzstraße sind für diese Entwicklung maßgebend. Zum Zeitpunkt der Erstellung des Wirtschaftsplanes 2023 gab es von diesen Erhöhungen keine Kenntnis. Die Entwicklungen im Personalbereich verursachten deutlich höhere Leiharbeitskosten. Die HGH-Thematik bestand weiterhin.

2024 Im ersten Quartal erfolgte ein nur langsames Wiederauffüllen der freigehaltenen Plätze in anderen Einrichtungen in Bezug auf die HGH-Thematik. Die Auslastung ist daraufhin geringer ausgefallen als geplant.

Das gesteckte Ziel, die Leiharbeitskosten zu senken, wurde nicht erreicht, da zugunsten der Sicherstellung der Pflegequalität weiterhin Leiharbeit in Anspruch genommen wurde.

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