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Tagesordnung - 24. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 24. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 10.12.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:31 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.11.2024 (Liegt nun vor)
SI/2024/542  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Ausschreibungstext der Leitung des Bereiches Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz
VO/2024/13755  
Ö 3.1.1  
AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Ergänzungsantrag zu: Ausschreibungstext der Leitung des Bereiches Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz
VO/2024/13755-01  
Ö 3.2     Anfrage von AM Andreas Müller (Die Linke): Nachbarschaftliche, nicht-kommerzielle Bürgersteig-/Wiesenflohmärkte (nicht Straßenfeste) in den Quartieren (Zurückgestellt am 16.07.24)
VO/2024/13433  
Ö 3.2.1  
Antwort auf die Anfrage von AM Andreas Müller (Die Linke): Nachbarschaftliche, nicht-kommerzielle Bürgersteig-/Wiesenflohmärkte (nicht Straßenfeste) in den Quartieren
VO/2024/13433-01  
Ö 3.3  
Antwort auf mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: F-Bau im Glashüttenweg; TOP 3.20 im Hauptausschuss vom 16.07.2024
VO/2024/13572  
Ö 3.4  
Antwort auf die mündl. Anfrage des stellv. AM Stolzenberg: Nachfrage zu Widersprüchen in Verwaltungsaussagen in der VO/2023/12216-01-01: Bolzplatz in Groß Steinrade
Enthält Anlagen
VO/2024/13724  
Ö 3.5  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): IT-Sicherheit bei der Hansestadt Lübeck
VO/2024/13784  
Ö 3.6  
Städteverband Schleswig-Holstein zur Finanzlage der Städte und zum Entwurf des Landeshaushalts 2025 - Städteverband lehnt Kürzungen der kommunalen Finanzausstattung ab und beschließt Neumünsteraner Erklärung (BGM) (Hierzu ist der TO eine Anlage beigefügt)    
Ö 3.7  
NEU: Mündl. Mitteilung der Senatorin Steinrücke: Beteiligung der Sana Klinken Lübeck GmbH an einer gastroenterologischen Praxis    
Ö 3.8  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Fürter: Erhöhung der Parkgebühren zum 01.01.2025    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Mündl. Bericht zum Fortschritt der Digitalisierung in der Hansestadt Lübeck (Hierzu ist Herr Dr. Ivens (Chief of Digital Officer) anwesend - Eine Anlage ist der Tagesordnung hierzu beigefügt)    
Ö 4.2  
Personalbericht 2023 / 2024 (Zurückgestellt am 26.11.24)
Enthält Anlagen
VO/2024/13672  
Ö 4.3  
3. Quartalsbericht zum Haushalt 2024 (Zurückgestellt am 26.11.24)
Enthält Anlagen
VO/2024/13652  
Ö 4.4  
Bericht über die Neufassung der Stadtverordnung über Parkgebühren in der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 26.11.24 - Der Bericht wird zurückgezogen)
Enthält Anlagen
VO/2024/13678  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP) (Zurückgestellt am 12.11.24)
Enthält Anlagen
0/09394-01-01-05  
Ö 5.2  
Verkehrsentwicklungsplan - Teilgutachten Potenzialanalyse Straßenbahn (Zurückgestellt am 26.11.24)
Enthält Anlagen
VO/2024/13418  
Ö 5.3  
Umsetzung der ÖPNV-Anbindung Skandinavienkai
Enthält Anlagen
VO/2024/13761  
Ö 5.4  
Projektfreigabe für den barrierefreien Umbau von Bushaltestellen in der Moislinger Allee
Enthält Anlagen
VO/2024/13715  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 8.1  
NEU: Mündl. Mitteilung der Gleichstellungsbeauftragten: Beteiligungsworkshop zum zweiten Aktionsplan zum Thema Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.11.2024 (Liegt nun vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 13.1     Quartalsbericht III/2024 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 13.2     Marktangemessenheit des Nutzungsentgeltes für die von der LHG betriebene städtische Hafenflächen (Zurückgestellt am 26.11.24)      
N 13.3     Mitteilung zur Anmietung des Kaisertors für die Abteilung Denkmalpflege      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Beschluss über die Bewilligung des Antrages für den 3. Förderaufruf des Förderprojektes "Digitales Gesundheitsamt 2025" - Beauftragung der SWL Innovation per Inhousegeschäft      
N 14.2     Beschluss über die Instandsetzung der derzeit leergezogenen Gebäudeteile der städtischen SeniorInnenEinrichtung im Heiligen-Geist-Hospital      
N 14.3     Anmietung Bürgerhaus Elmar-Limberg-Platz 2-6      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse