Auszug - Umsetzung der ÖPNV-Anbindung Skandinavienkai  

24. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5.3
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 10.12.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:31 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2024/13761 Umsetzung der ÖPNV-Anbindung Skandinavienkai
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Hagen
Federführend:5.610 - Stadtplanung und Bauordnung Bearbeiter/-in: Bahr, Oliver
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Zur Beratung dieser Angelegenheit sind Herr Stolte und Herr Stödter anwesend und stellen eine Präsentation (Anlage 1 zur Niederschrift) vor.

 

Stellv. AM Mauritz gibt für die CDU einen Änderungsantrag bzgl. der Anbindung des Hafenhauses zu Protokoll:

 

  • „Der zur kurzfristigen Anbindung des Hafenhauses vorgesehene Shuttlebus der Linie 36 soll anstelle einer halbstündigen Anbindung zum Bahnhof Kücknitz vom Hafenhaus jeweils alternierend stündliche Verbindungen sowohl nach Kücknitz als auch nach Travemünde bieten. Anschlüsse an weiterführende Linien und den Zugverkehr (Skandinavienkai Bahnhof) sind zu berücksichtigen.

 

  • Dem Bauausschuss und der Bürgerschaft sind zeitnah im ersten Quartal 2025 Lösungen vorzulegen, die eine verbesserte Anbindung des Hafenhauses vorsehen. Hierbei ist die Weiterführung einer zur Zeit in Kücknitz endenden Linie zu prüfen, um wieder eine halbstündliche Direktanbindung in / aus Richtung Kücknitz, dem Gustav-Radbruch-Platz, der Innenstadt und des Hauptbahnhofs zu erhalten. In / aus Richtung Travemünde soll das Hafenhaus ebenfalls eine regelmäßige Anbindung erhalten, beispielsweise unter Einbezug des zu optimierenden Ortsbuskonzeptes.“

 

Zu dieser Angelegenheit sprechen außerdem AM Zahn, Herr Stödter, AM Fürter, AM Lötsch, AM Stüttgen, AM Simon, Herr Böhm, AM Dr. Flasbarth, AM Voht und AM Petereit, der für die SPD eine zehnminütige Sitzungsunterbrechung beantragt.

 

Der Vorsitzende unterbricht die Sitzung auf Grundlage von § 19 Absatz 1 GeschO.

 

 

- Unterbrechung der Sitzung von 18:06 Uhr bis 18:16 Uhr -

 

 

AM Petereit gibt bekannt, dass die SPD die nicht geänderte Fassung der Beschlussvorlage (= die Ursprungsfassung) aus verschiedenen Gründen für die sachdienlichere Fassung halte und deshalb den Änderungsantrag der CDU ablehnen werde.

 

Der Vorsitzende lässt zunächst über den Änderungsantrag abstimmen:

 

10 Ja-Stimmen / 4 Nein-Stimmen / 1 Enthaltung

 

Der Vorsitzende lässt abschließend über die geänderte Beschlussvorlage abstimmen:
 


Beschluss:

Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Stadtwerke Lübeck mobil GmbH mit der Busanbindung des Skandinavienkais zu beauftragen. Die Kosten in Höhe von bis zu 600.000 EUR werden aus dem lfd. Haushaltsjahr zur Verfügung gestellt.
 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss nimmt die Beschlussvorlage einstimmig an.