Tagesordnung - 23. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 23. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 26.11.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 20:03 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 12.11.24 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.11.2024 (Liegt vor)
SI/2024/541  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Anfrage des AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) zu Kunst- /Hybridrasenplätzen
VO/2024/13538  
Ö 3.1.1  
Antwort zur Anfrage des AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) im Hauptausschuss am 10.09.2024 zu Kunst- /Hybridrasenplätzen
VO/2024/13538-01  
Ö 3.2     Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Beendigung der Aktivitäten der Bürgerakademie
VO/2024/13542  
Ö 3.2.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Beendigung der Aktivitäten der Bürgerakademie / Hauptausschuss am 10.09.2024
VO/2024/13542-01  
Ö 3.3  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zu After-Work-Party trotz Haushaltssperre
VO/2024/13746  
Ö 3.4  
Ausschreibungstext der Planstelle der Werkleitung des Betriebes Lübecker Schwimmbäder (Liegt jetzt vor)
VO/2024/13726  
Ö 3.5  
Ausschreibungstext der Planstelle der Leitung des Bereiches Stadtplanung und Bauordnung (Liegt jetzt vor)
VO/2024/13742  
Ö 3.6  
NEU: Mündl. Mitteilung des Senators Hinsen: Einstellung von Verfahren gegen Mitarbeitende des Bereichs Stadtwald wegen Korruptionsverdacht    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Personalbericht 2023 / 2024 (Liegt jetzt vor)
Enthält Anlagen
VO/2024/13672  
Ö 4.2  
Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse 2025
Enthält Anlagen
VO/2024/13683  
Ö 4.2.1  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Christopher Lötsch (CDU), AM Thorsten Fürter (FDP): Antrag zu VO/2024/13683 Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse 2025
VO/2024/13683-01  
Ö 4.3  
3. Quartalsbericht zum Haushalt 2024
Enthält Anlagen
VO/2024/13652  
Ö 4.4  
9. Bericht zum Lübecker Public Corporate Governance Kodex (PCGK-Bericht 2023)
Enthält Anlagen
VO/2024/13642  
Ö 4.5  
Schulentwicklungsplanung Förderzentren (Zurückgestellt am 16.07.24 - Der Bericht hat sich durch den überarbeiteten Bericht erledigt !! Siehe TOP 4.5.1)
Enthält Anlagen
VO/2024/13171  
Ö 4.5.1  
Schulentwicklungsplanung der Förderzentren- überarbeiteter Bericht
Enthält Anlagen
VO/2024/13171-06  
Ö 4.6  
Bericht über die Neufassung der Stadtverordnung über Parkgebühren in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2024/13678  
Ö 4.7  
Gutachten Herreninsel (Zurückgestellt am 12.11.24)
Enthält Anlagen
VO/2024/13147  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Einlage in das Stammkapital der Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH gemäß Haushaltsbegleitbeschluss 2024
Enthält Anlagen
VO/2024/13632  
Ö 5.2  
Verkauf von Kommanditanteilen der TraveKom projects GmbH & Co. KG
VO/2024/13599  
Ö 5.3  
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2024/13584  
Ö 5.4  
Stiftung Heiligen-Geist-Hospital (HGH): Feststellung des Jahresabschlusses 2021
Enthält Anlagen
VO/2024/13374  
Ö 5.5  
Stiftung St. Johannis-Jungfrauenkloster (JJK): Feststellung des Jahresabschlusses 2021
Enthält Anlagen
VO/2024/13375  
Ö 5.6  
Stiftung Kriegsopferdank: Feststellung des Jahresabschlusses 2021
Enthält Anlagen
VO/2024/13376  
Ö 5.7  
Stiftung "Lübecker Wohnstifte" (LW): Feststellung des Jahresabschlusses 2021
Enthält Anlagen
VO/2024/13377  
Ö 5.8  
Stiftung Haus der Jugend (HdJ): Feststellung des Jahresabschlusses 2022
Enthält Anlagen
VO/2024/13378  
Ö 5.9  
Stiftung Lübecker Altstadt: Feststellung des Jahresabschlusses 2022
Enthält Anlagen
VO/2024/13379  
Ö 5.10  
Stiftung St. Johannis-Jungfrauenkloster (JJK): Feststellung des Jahresabschlusses 2022
Enthält Anlagen
VO/2024/13596  
Ö 5.11  
Stiftung Kriegsopferdank (KOD): Feststellung des Jahresabschluss 2022
Enthält Anlagen
VO/2024/13597  
Ö 5.12  
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2024/13477  
Ö 5.13  
Terminierung der Wahlversammlung zur Wahl eine Behindertenbeirates gemäß §47d GO und Berufung Wahlleiterin/Stellvertretung
VO/2024/13655  
Ö 5.14  
Umwidmung der finanziellen Mittel "Duschbus" für die hygienische Versorgung obdachloser Menschen
Enthält Anlagen
VO/2024/13675  
Ö 5.15  
Änderung und Neufassung der Satzung der Stiftung Vereinigte Testamente
Enthält Anlagen
VO/2024/13653  
Ö 5.16  
1. Nachtragshaushaltsplan der Stiftung Lübecker Wohnstifte für das Haushaltsjahr 2024
Enthält Anlagen
VO/2024/13644  
Ö 5.17  
Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Pohl
Enthält Anlagen
VO/2024/13557  
Ö 5.18  
Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Landgraben
Enthält Anlagen
VO/2024/13563  
Ö 5.19  
Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehren
Enthält Anlagen
VO/2024/13518  
Ö 5.20  
Aufwandsentschädigungen / Ehrenamtsförderung für die freiwilligen Feuerwehren
Enthält Anlagen
VO/2024/13340  
Ö 5.21  
Gründung Lübecker Klimafonds
Enthält Anlagen
VO/2024/13406-01  
Ö 5.22  
Zustimmung zum Nachtragsplan der Kameradschaftskasse der FF Lübeck-Dummersdorf für das Haushaltsjahr 2024
Enthält Anlagen
VO/2024/13686  
Ö 5.23  
Verlängerung der Budgetverträge freie KiTa Träger über den 31.12.2024 hinaus
VO/2024/13485  
Ö 5.24  
Erarbeitung einer einheitlichen Kostenbeteiligung von Eltern an den Betreuungsleistungen und der Verpflegung in der Kindertagesförderung
Enthält Anlagen
VO/2024/13365-01  
Ö 5.25  
Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung über 1.210.000,00 Euro zugunsten des Lübecker Bildungsfonds für das Haushaltsjahr 2024
Enthält Anlagen
VO/2024/13680  
Ö 5.26  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 30.334,00 Euro für die berufsbegleitende Vorbereitung auf den Mittleren Schulabschluss an der VHS Lübeck 2024 bis 2026
Enthält Anlagen
VO/2024/13682  
Ö 5.27  
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für das Produkt Jugendhilfe
VO/2024/13503  
Ö 5.28  
Bebauungsplan 32.77.00 - Europaweg / Ostseestraße - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2024/13658  
Ö 5.29  
Projektfreigabe "Kauf von WC-Modulen" an der Trave Grund- und Gemeinschaftsschule über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2024/13593  
Ö 5.30  
Bebauungsplan 23.27.00 - Steinrader Damm / Schönböckener Hauptstraße - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2024/13631  
Ö 5.31  
Bebauungsplan 19.03.00 - Niendorf / Holzkoppel - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2024/13650  
Ö 5.32  
Satzung über die Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 32.26.00 - Helldahl / Leegerwall - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2024/13670  
Ö 5.33  
Verkehrsentwicklungsplan - Teilgutachten Potenzialanalyse Straßenbahn (Zurückgestellt am 12.11.24)
Enthält Anlagen
VO/2024/13418  
Ö 5.34  
Satzung zur Änderung der Hebesatzsatzung der Hansestadt Lübeck - Grundsteuer (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern; die Vorlage wurde in der letzten Sitzung vertagt)
Enthält Anlagen
VO/2024/13645  
Ö 5.34.1  
AM Bernhard Simon (CDU), Dr. Axel Flasbarth (Bü90/Grünen), Thorsten Fürther (FDP): Änderungsantrag - Satzung zur Änderung der Hebesatzsatzung der Hansestadt Lübeck - Grundsteuer
VO/2024/13645-01  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU & FDP: AT zu Regelungen im Zusammenhang mit Interessenbekundungen und Ausschreibungen für städtische Immobilien und städtebauliche Verträge bei der Aufstellung von Bebauungsplänen (Mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. Zurückgestellt am 12.11.24)
VO/2024/13394-01  
Ö 6.2  
BM Möller: Einführung einer Ehrenamtspauschale für die Freiwillige Feuerwehr (Überweisung in den Hauptausschuss (federf.) und den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft - Zurückgestellt am 10.10.23 - Siehe hierzu TOP 5.20)
VO/2023/12366  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Juleka Schulte-Ostermann Antrag zu Schulentwicklungsplanung Förderzentren (Zurückgestellt am 16.07.24 - Siehe hierzu TOP 4.5 und 4.5.1)
VO/2024/13171-02  
Ö 7.1.1  
Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Antrag zu Schulentwicklungsplanung Förderzentren (Zurückgestellt am 16.07.24 - Siehe hierzu TOP 4.5 und 4.5.1)
VO/2024/13171-03  
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 8.1  
Bericht zur Gleichberechtigung von Frauen und Männern in städtischen Gesellschaften
Enthält Anlagen
VO/2024/13669  
Ö 8.2  
Rahmenplan Gleichstellung 2024
Enthält Anlagen
VO/2024/13673  
Ö 8.3  
AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN): Umsetzung von Gleichstellungsmaßnahmen in städtischen Gesellschaften (Zurückgestellt am 12.11.24)
VO/2024/13712  
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.11.2024 (Liegt vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 13.1     Marktangemessenheit des Nutzungsentgeltes für die von der LHG betriebene städtische Hafenflächen      
N 13.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 13.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge an Architekten, Ingenieure und Sachverständige im Wert ab 5.000,- Euro netto      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Fortschreibung des Rahmenvertrages über Dienstleistungen im Bereich Verwaltungsmodernisierung (Digitalisierung) und Standortentwicklung (Smart City)      
N 14.2     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Heiweg      
N 14.3     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Fehlingstraße      
N 14.4     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Fischereihafen      
N 14.5     Verkauf eines unbebauten Erbbaurechtes, Blankenseer Straße      
N 14.6     Vergabeentscheidung zur Beratungsleistung "Prüfauftrag Organisation des Jugendamtes" (Liegt jetzt vor)      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 12.11.24 öffentl. Teil (328 KB)