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Auszug - NEU: Mündl. Mitteilung des Senators Hinsen: Einstellung von Verfahren gegen Mitarbeitende des Bereichs Stadtwald wegen Korruptionsverdacht  

23. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3.6
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Di, 26.11.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 20:03 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Senator Hinsen nimmt Bezug auf einen Zeitungsartikel in den Lübecker Nachrichten aus dem Jahr 2021, in dem berichtet worden sei, dass zwei Mitarbeitende des Bereichs Stadtwald unter Korruptionsverdacht stünden und dass deshalb Ermittlungsverfahren gegen sie eingeleitet worden seien. Er teilt mit, dass diese Verfahren in der letzten Woche aufgrund von fehlenden Anhaltspunkten für hinreichende Tatverdachtsmomente eingestellt worden seien.
 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.