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Vorlage - VO/2024/13631  

Betreff: Bebauungsplan 23.27.00 - Steinrader Damm / Schönböckener Hauptstraße - Satzungsbeschluss
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Hagen
Federführend:5.610 - Stadtplanung und Bauordnung Bearbeiter/-in: Rowe, Nicole
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Bauausschuss zur Vorberatung
18.11.2024 
23. Sitzung des Bauausschusses      
Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zur Vorberatung
19.11.2024 
9. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Polizeibeirat      
Hauptausschuss zur Vorberatung
26.11.2024 
23. Sitzung des Hauptausschusses      
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
28.11.2024 
11. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1_Prüf- und Abwägungsbericht zu den eingegangenen Stellungnahmen
Anlage 2_Bebauungsplan 23.27.00, Fassung zum Satzungsbeschluss (Planoriginal)
Anlage 3_Teil A - Planzeichnung mit Legende und Nebenzeichnungen (DIN-A3-Druckfassung)
Anlage 4_Teil B - Text (DIN A4 Druckfassung)
Anlage 5_Begründung zum Bebauungsplan 23.27.00, Fassung zum Satzungsbeschluss
Anlage 6_Entwurf zur Berichtigung des Flächennutzungsplanes, 144. Änderung (einschließlich Aus-schnitt aus dem geltendem Flächennutzungsplan)

Beschlussvorschlag


 

1. Die während der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) und der erneuten Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplanes 23.27.00 – Steinrader Damm / Schönböckener Hauptstraße –abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlichen Belange hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geprüft und in die Abwägung eingestellt. Gleiches gilt für die Stellungnahmen aus vorangehenden Beteiligungsverfahren nach den §§ 3 und 4 BauGB, soweit sie für die Abwägungsentscheidung zum Bebauungsplan noch von Belang sind.

Der Bericht zur Prüfung und Abwägung der im Rahmen der durchgeführten Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) gebilligt.

Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

2. Gemäß § 10 Abs. 1 BauGB sowie nach § 86 der Landesbauordnung wird der Bebauungsplan 23.27.00 – Steinrader Damm / Schönböckener Hauptstraße in der vorliegenden Fassung (Anlage 2) als Satzung beschlossen.

Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 5) gebilligt.

3. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Flächennutzungsplan entsprechend dem beiliegenden Entwurf (Anlage 6) zu berichtigen.

4. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Beschluss des Bebauungsplanes durch die Bürgerschaft gemäß § 10 Abs. 3 BauGB sowie die Berichtigung des Flächennutzungsplans ortsüblich bekannt zu machen.

 

 


 

Verfahren

Die von der Planung betroffenen Bereiche wurden im Rahmen der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 und 2 BauGB beteiligt. Zu den Ergebnissen wird auf den Auswertungsbericht der durchgeführten Beteiligungsverfahren (Anlage 1) verwiesen

 

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein- Begründung:

Kinder und Jugendliche wurden im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligungen nach § 3 BauGB beteiligt. Eine darüber hinausgehende besondere Beteiligung gemäß § 47 f GO wurde nicht durchgeführt, da die Belange von Kindern und Jugendlichen durch den Bebauungsplan nicht in besonderem Maße berührt werden.

 

 

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

X

vorgeschrieben durch: 

 

 

BauGB

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja (Anlage 1)

 

X

Nein, zu den mittelbaren finanziellen Auswirkungen siehe Pkt. 9 der Begründung

 

Auswirkung auf den Klimaschutz:

 

Nein

 

X

Ja – Begründung:

 

 

Die Auswirkungen der Umsetzung der Planung auf das Klima sowie vorgesehene Maßnahmen zum Klimaschutz werden in der Begründung zum B-Plan dargelegt (siehe Umweltbericht, Kap. 6).

 

 

 

Begründung der Nichtöffentlichkeit

gem. § 35 GO:

 

 

 

 


 

Begründung


siehe Anlage 5

 

 

Anlagen


 

Anlage 1: Prüf- und Abwägungsbericht zu den im Rahmen der durchgeführten Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen

Anlage 2: Bebauungsplan 23.27.00, Fassung zum Satzungsbeschluss (Planoriginal)

Anlage 3: Teil A - Planzeichnung mit Legende und Nebenzeichnungen (DIN-A3-Druckfassung)

Anlage 4: Teil B - Text (DIN-A4-Druckfassung)

Anlage 5: Begründung zum Bebauungsplan 23.27.00, Fassung zum Satzungsbeschluss

Anlage 6: Entwurf zur Berichtigung des Flächennutzungsplanes, 144. Änderung (einschließlich Ausschnitt aus dem geltendem Flächennutzungsplan)

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1_Prüf- und Abwägungsbericht zu den eingegangenen Stellungnahmen (2298 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2_Bebauungsplan 23.27.00, Fassung zum Satzungsbeschluss (Planoriginal) (6077 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage 3_Teil A - Planzeichnung mit Legende und Nebenzeichnungen (DIN-A3-Druckfassung) (1981 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Anlage 4_Teil B - Text (DIN A4 Druckfassung) (380 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich Anlage 5_Begründung zum Bebauungsplan 23.27.00, Fassung zum Satzungsbeschluss (2182 KB)    
Anlage 6 6 öffentlich Anlage 6_Entwurf zur Berichtigung des Flächennutzungsplanes, 144. Änderung (einschließlich Aus-schnitt aus dem geltendem Flächennutzungsplan) (984 KB)