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Tagesordnung - 23. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 23. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 18.11.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:04 - 19:18 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.09.2024
SI/2024/566  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.10.2024
SI/2024/567  
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.11.2024
SI/2024/568  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Entwurf einer Satzung der Hansestadt Lübeck über die Zahl, Größe und Beschaffenheit von Stellplätzen oder Garagen sowie Abstellanlagen für Fahrräder (Stellplatzsatzung).
Enthält Anlagen
VO/2024/12987  
Ö 3.1.1  
Änderungsantrag: Dr. Ulrich Brock (Satzung der Hansestadt Lübeck über die Zahl, Größe und Beschaffenheit von Stellplätzen oder Garagen sowie Abstellanlagen für Fahrräder (Stellplatzsatzung)
VO/2024/12987-01  
Ö 3.2  
Verkehrsentwicklungsplan - Teilgutachten Potenzialanalyse Straßenbahn
Enthält Anlagen
VO/2024/13418  
Ö 3.2.1  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), Dr. Ulrich Brock (CDU), Dan Teschner (FDP): Antrag zu VO/2024/13418 Verkehrsentwicklungsplan - Teilgutachten Potenzialanalyse Straßenbahn
VO/2024/13418-01  
Ö 3.2.2  
AM Dan Teschner (FDP), AM Dr. Ulrich Brock (CDU) und AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN): Antrag zu VO/2024/13418 Verkehrsentwicklungsplan - Teilgutachten Potenzialanalyse Straßenbahn: Alternative Wege zur Steigerung des ÖPNV-Modal-Split-Anteils
VO/2024/13418-02  
Ö 3.3  
Projektfreigabe "Kauf von WC-Modulen" an der Trave Grund- und Gemeinschaftsschule über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2024/13593  
Ö 3.4  
Bebauungsplan 23.27.00 - Steinrader Damm / Schönböckener Hauptstraße - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2024/13631  
Ö 3.5  
Bebauungsplan 19.03.00 - Niendorf / Holzkoppel - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2024/13650  
Ö 3.6  
Bebauungsplan 32.77.00 - Europaweg / Ostseestraße - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2024/13658  
Ö 3.7  
Satzung über die Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 32.26.00 - Helldahl / Leegerwall - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2024/13670  
Ö 3.8  
Übertragung der Erschließung für das Gebiet des Bebauungsplanes 32.77.00 "Ostseestraße / Europaweg"
Enthält Anlagen
VO/2024/13714  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Bericht über die Neufassung der Stadtverordnung über Parkgebühren in der Hansestadt Lübeck (Unterlagen werden nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2024/13678  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Nutzung der ÖPNV-Trasse durch den Skandinavienkai, Anbindung des Hafenhauses im Buslinienverkehr (Unterlagen werden nachgereicht)
VO/2024/13654  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf Anfrage von AM Ramcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Verkehrssicherheit Radweg Dummersdorfer Straße    
Ö 6.1.2  
Antwort auf Anfrage des AM Howe (LINKE & GAL): Bezahlung der Arbeiter bei dem Verlegen von Glasfaserkabeln durch die Firma Quick City    
Ö 6.1.3  
Antwort auf Anfrage von AM Ramcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Gestaltung Jürgen-Wullenwever-Straße    
Ö 6.1.4  
Antwort auf Anfrage von AM Pluschkell (SPD & FW): Senkrechtparken    
Ö 6.1.5  
Antwort auf Anfrage von AM Lange (SPD & FW): Sachstand Baustellenleitfaden    
Ö 6.1.6  
Antwort auf Anfrage von AM Steffen (CDU): Einbahnstraßenregelung Reußkamp    
Ö 6.1.7  
Antwort auf Anfrage des AM Ingwersen (CDU): Sachstand Ringstraße Travemünde    
Ö 6.1.8  
Antwort auf Anfrage des AM Jahn (UVP): Geh- und Radverkehr von der Stadtgrabenbrücke in die Innenstadt    
Ö 6.1.9  
Antwort auf Anfrage des AM Prieur (CDU): Maßnahme in der Schlutuper Kirchstraße    
Ö 6.1.10  
Antwort auf Anfrage des AM Blankenburg (SPD & FW): Kreisverkehr Oslostraße    
Ö 6.1.11  
Antwort auf Anfrage des AM Frings (UVP): Nachfrage zur Antwort der Verwaltung auf Anfrage zur Investitionsliste des Haushaltsentwurfs 2025    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
AM Christopher Lötsch (CDU): Anschrift Gewerbepark Semiramis
VO/2024/13728  
Ö 6.2.2  
Anfrage von Herrn Ollrogge (Senior:innenbeirat): Straßenbeleuchtung Luisenstraße    
Ö 6.2.3  
Anfrage des AM Mählenhoff (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Bebauung Händelstraße    
Ö 6.3     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung    
Ö 6.4     Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Aktueller Stand zum Ausbau der Ladestationen in Lübeck    
Ö 6.4.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand zu laufenden B-Planverfahren    
Ö 6.4.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.660): Barrierefreie Gestaltung der Straße Meesenring    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Beirat für Senior:innen: Dringlichkeitsantrag - Bus-Shuttle zwischen Gustav-Radbruch-Platz und Beckergrube
VO/2024/13731  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.09.2024      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.10.2024      
N 10.3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.11.2024      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Anmietung Bürgerhaus Elmar-Limberg-Platz 2-6      
N 11.2     Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 32.26.00 - Helldahl / Leegerwall -      
N 12     Berichte      
N 12.1     Marktangemessenheit des Nutzungsentgeltes für die von der LHG betriebene städtische Hafenflächen      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 13.3.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 13.3.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge an Architekten, Ingenieure und Sachverständige im Wert ab 5.000,- Euro netto      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse