Auszug - Antwort auf Anfrage des AM Frings (UVP): Nachfrage zur Antwort der Verwaltung auf Anfrage zur Investitionsliste des Haushaltsentwurfs 2025  

23. Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 6.1.11
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 18.11.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:04 - 19:18 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


 

Anfrage aus der Sitzung des Bauausschusses am 07.10.2024 unter TOP 6.2.5:

Nachfrage zur Antwort der Verwaltung auf Anfrage zur Investitionsliste des Haushaltsentwurfs 2025

Hier: – Invest.-Nr. 552001537 - Skandinavienkai/Bahnhof Gewerbegebiet Nord:

 

Die Antwort geht leider nicht ganz auf die gestellte Frage ein. Deshalb die Bitte, die umformulierten nachstehenden Fragen zu beantworten:

 

1. Die bisherige Planung für den Skandinavienkai wurde ohne Berücksichtigung der Effekte aus der Fertigstellung der FFBQ erstellt. Diese sind von erheblichem Einfluss auf geplante Investitionen am Standort und deren Rentabilität. Wann beabsichtigt die LPA die Planung zu aktualisieren und die zu erwartenden Auswirkungen einzubeziehen?

2. Die in der Antwort erwähnte Verkehrsprognose im Masterplan Skandinavienkai wurde bereits 2018/2019 erstellt. Um die Entwicklung seit dieser Zeit beurteilen zu können, bitten wir für die Geschäftsfelder PKW-Neufahrzeuge und Stückgut am Skandinavienkai um Angabe des Jahres und der Basis-Istwerte, die den Ausgangspunkt für die Prognose gebildet haben, sowie um die Istwerte dieser Geschäftssegmente per Ende 2023.

 

Antwort:

1. Die bisherige Planung für den Skandinavienkai wurde ohne Berücksichtigung der Effekte aus der Fertigstellung der FFBQ erstellt. Diese sind von erheblichem Einfluss auf geplante Investitionen am Standort und deren Rentabilität. Wann beabsichtigt die LPA die Planung zu aktualisieren und die zu erwartenden Auswirkungen einzubeziehen?

Bei den Planungen für den Bahnhof Gewerbegebiet Nord wurden die Chancen und Herausforderungen der Festen Fehmarnbeltquerung (FFBQ) berücksichtigt. Die Fertigstellung der FFBQ und die voll in den Verkehr integrierte Anlage wird zu einer jährlichen Wachstumsrate von voraussichtlich 2% ohne zusätzliche Russland/Baltikumdienste führen (vgl. VO/2020/08588, Anlage 2, Kap. 4.1, S. 49ff.)

 

Mit dem Bericht zur Verkehrswende (vgl. VO/2023/11950) wird die trimodale Hinterlandanbindung des Port of Lübeck als Teil des Arbeitsbereichs 4 des HEP 2030 im Hinblick auf die Schieneninfrastruktur thematisiert.

In diesem Kontext werden Lösungsansätze zum Ausbau der Schienenkapazitäten empfohlen, um die herausgehobene trimodale Hubfunktion des Port of Lübeck weiter zu stärken und so das gesetzte Ziel der Steigerung des Schienengüterverkehrsanteils auf 25 % zu erreichen. Im Zuge der fortschreitenden aktuellen Planung werden nunmehr Gleiskapazitäten für zuglange Gleise (740m) vorgesehen.

 

Für weitere Informationen zu den Auswirkungen der FFBQ wird auf den Bericht der Hansestadt Lübeck „Die Feste Fehmarnbeltquerung – Potentiale und Herausforderungen für die Hansestadt Lübeck“ vom 14.09.2023 der Bürgermeisterkanzlei verwiesen, der am 25.01.2024 in der Bürgerschaft unter Top Ö 7.4 (VO/2023/12567) veröffentlicht und zur Kenntnis genommen worden ist.

 

2. Die in der Antwort erwähnte Verkehrsprognose im Masterplan Skandinavienkai wurde bereits 2018/2019 erstellt. Um die Entwicklung seit dieser Zeit beurteilen zu können, bitten wir für die Geschäftsfelder PKW-Neufahrzeuge und Stückgut am Skandinavienkai um Angabe des Jahres und der Basis-Istwerte, die den Ausgangspunkt für die Prognose gebildet haben, sowie um die Istwerte dieser Geschäftssegmente per Ende 2023.

Über die in der Vorlage VO/2022/11698 „Masterplan Skandinavienkai“ und in der gegebenen Antwort dargestellten Zahlen und Prognosen hinaus, liegen der LPA keine detaillierteren Unterlagen vor. Diese sind Gegenstand der Betriebsführung der LHG als tätiges Umschlagsunternehmen.

Gern erläutert die LPA die Grundlagen der strategischen Bahnplanung, wie sie in der vorgenannten Vorlage insbesondere im Kapitel 8 dargestellt sind im gemeinsamen Austausch.


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum