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Auszug - Satzung zur Änderung der Hebesatzsatzung der Hansestadt Lübeck - Grundsteuer  

23. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5.34
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Di, 26.11.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 20:03 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2024/13645 Satzung zur Änderung der Hebesatzsatzung der Hansestadt Lübeck - Grundsteuer
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Bürgermeister Jan LindenauAktenzeichen:20.33.12
Federführend:1.201 - Haushalt und Steuerung Bearbeiter/-in: Uhlig, Manfred
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Vorsitzende schlägt vor, diese Angelegenheit gemeinsam mit der unter TOP 5.34.1 zu beraten, wogegen seitens der Ausschussmitglieder kein Widerspruch erhoben wird.

 

Zu dieser Angelegenheit sprechen AM Petereit, Herr Uhlig, AM Fürter, AM Voht, AM Simon, AM Zahn, AM Lötsch und BM Möller.

 

AM Lötsch beantragt für die CDU die Weitergabe der Beschlussvorlage und des Antrages unter TOP 5.34.1 ohne Votum an die Bürgerschaft.

 

Der Vorsitzende lässt hierüber abstimmen:

 

15 Ja- Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Enthaltungen
 


Beschluss:

Die als Anlage 1 beigefügte 10. Satzung zur Änderung der Hebesatzsatzung der Hansestadt Lübeck wird beschlossen.
 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

X

 

Der Hauptausschuss gibt die Beschlussvorlage

ohne Votum an die Bürgerschaft weiter.