Auszug - Wirtschaftsplan 2025 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck (Eigenbetriebsähnliche Einrichtung - EäE)  

Zu dieser Angelegenheit sprechen AM Dr. Flasbarth, Senatorin Steinrücke, Herr Wadehn, AM Siegenbrink, AM Lötsch, AM Voht, stellv. AM Mauritz und AM Zahn.

AM Dr. Flasbarth bittet darum, für jede Einrichtung der Senior:inneneinrichtungen eine separate Übersicht vorzulegen, die die folgenden Fragen beantwortet:

• Welche Kosten verursacht jede einzelne Einrichtung?
• Aus welchen Kostenarten (z. B. Personalkosten, Energiekosten, …) setzen sich die Gesamtkosten jeder einzelnen Einrichtung zusammen?
• Welcher Anteil der einzelnen Kostenarten wird nicht durch die Pflegekassen refinanziert?
• Was sind die jeweiligen Gründe dafür?

Herr Wadehn teilt mit, dass sich die Fragen von AM Dr. Flasbarth auf der Grundlage der vorhandenen Unterlagen der Senior:inneneinrichtungen detailliert beantworten ließen. Nach Abschluss der Pflegesatzverhandlungen könne er gerne Einsicht in die einschlägigen Unterlagen (v. a. verschiedene Antragsunterlagen und Unterlagen zu Kostenkalkulationen) nehmen, die wegen der enthaltenen Geschäftsgeheimnisse jedoch nicht zugesandt werden könnten.

AM Dr. Flasbarth erklärt sich mit diesem Vorschlag einverstanden.

Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen:
 

Beschluss:
Der Wirtschaftsplan 2025 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck wird in der Fassung der Anlage 2 des Wirtschaftsplanes - gemäß § 5 Ans. 1, Nr. 6 Eigenbetriebsverordnung- festgestellt.
 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

einstimmig die Annahme der Beschlussvorlage.