Auszug - Rahmenplan Innenstadt mit Mobilitätskonzept - Aktueller Stand zur Planung und Umsetzung
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Wortprotokoll Abstimmungsergebnis |
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AM Dr. Flasbarth gibt zu verstehen, dass er im Vorfeld der Sitzung einen Fragenkatalog zum Rahmenplan Innenstadt an Senatorin Hagen geschickt habe. Er bittet darum, dass seine Fragen beantwortet werden mögen, bevor eine Beratung des Berichts stattfindet. Er schlägt vor, die Beratung des Berichts vor diesem Hintergrund ggf. zu vertagen.
Zu dieser Angelegenheit sprechen außerdem Senatorin Hagen, die mitteilt, dass die Fragen von AM Dr. Flasbarth zeitnah beantwortet würden, AM Fürter, AM Schulte-Ostermann und AM Zahn.
Der Vorsitzende lässt über eine Vertagung abstimmen:
15 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Enthaltungen
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung | X | |
Ohne Votum |
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Der Hauptausschuss stimmt einstimmig für die
Vertagung der Beratung des Berichts.