Auszug - Zentrale Stelle Rettungsdienst Anstalt öffentlichen Rechts- Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2025, der Ergebnisverwendung 2023 und zur Neufassung der Organisationssatzung
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Keine Wortmeldungen.
Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen:
Beschluss:
1. Dem Wirtschaftsplan 2025 nebst Anlagen (fünfjährigem Finanzplan der Haushaltsjahre 2025 bis 2029, der Investitionsplanung sowie der Aufstellung der Kostenanteile der Kostenträger der AöR) sowie der Ergebnisverwendung 2023 des gemeinsamen Kommunalunternehmens Zentrale Stelle Rettungsdienst Anstalt öffentlich Rechts wird zugestimmt.
2. Der Neufassung der Organisationssatzung des Kommunalunternehmens Zentrale Stelle Rettungsdienst Anstalt öffentlichen Rechts- (ZSR.SH) gem. Anlage 5- „ZSR.SH Organisationssatzung Neufassung) “ wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
| einstimmige Annahme | X |
einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig die Annahme der Beschlussvorlage.