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Vorlage - VO/2024/13648-02  

Betreff: Nachtragswirtschaftsplan 2025 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck (Eigenbetriebsähnliche Einrichtung - EäE)
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Pia SteinrückeBezüglich:
VO/2024/13648
Federführend:2.502 - SeniorInneneinrichtungen Bearbeiter/-in: Wadehn, Gert
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Ausschuss für Soziales zur Vorberatung
01.07.2025 
22. Sitzung des Ausschusses für Soziales zur Kenntnis genommen / ohne Votum   
Hauptausschuss zur Vorberatung
22.07.2025 
37. Sitzung des Hauptausschusses unverändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
24.07.2025 
17. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028 unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Nachtrags-WP 2025 SIE Anlage 1-7 ...hf

Beschlussvorschlag


Der geänderte Wirtschaftsplan 2025 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck wird in der Fassung der Anlage 2 des Wirtschaftsplanes - gemäß § 5 Ans. 1, Nr. 6 sowie § 12 Abs. 4 Eigenbetriebsverordnung- festgestellt.

 

 


 

Verfahren

 

Bereiche/Projektgruppen

Ergebnis

1.201 – Haushalt und Steuerung

Zustimmung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein- Begründung:

Kinder und Jugendliche sind nicht betroffen.

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

X

vorgeschrieben durch: 

 

 

Betriebssatzung i.V.m. § 12 EigVO

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

X

Ja (sieh auch Anlagen 1-7b)

Grundsätzlich wird der Jahresfehlbetrag der SIE im städtischen Haushalt des Folgejahres ausgeglichen. Daher wird der im Wirtschaftsplan 2025 der SIE genannte Jahresfehlbetrag in Höhe von € -4.760.300 im städtischen Haushalt 2025 endgültig zu ordnen sein.

 

 

Nein

 

Auswirkung auf den Klimaschutz:

X

Nein

 

 

Ja – Begründung:

 

 

 

 

 

 

Begründung der Nichtöffentlichkeit

gem. § 35 GO:

 

 

 

 

Begründung

 

 

Siehe Vorbericht


 

Anlagen

Anlage 1-7b Nachtrags-Wirtschaftsplan
 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Nachtrags-WP 2025 SIE Anlage 1-7 ...hf (444 KB)    
Stammbaum:
VO/2024/13648   Wirtschaftsplan 2025 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck (Eigenbetriebsähnliche Einrichtung - EäE)   2.502 - SeniorInneneinrichtungen   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2024/13648-01   Nachreichung einer Beispielrechnung zum Wirtschaftsplan 2025 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck (Eigenbetriebsähnliche Einrichtung - EäE) ohne Ankaufobjekt und HGH Belegung ab Mitte 2025   2.502 - SeniorInneneinrichtungen   Blanko
VO/2024/13648-02   Nachtragswirtschaftsplan 2025 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck (Eigenbetriebsähnliche Einrichtung - EäE)   2.502 - SeniorInneneinrichtungen   Beschlussvorlage öffentlich
2024/13648-02-01   Ergänzende Erläuterungen zu Nachtragswirtschaftsplan 2025 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck (Eigenbetriebsähnliche Einrichtung - EäE)   2.502 - SeniorInneneinrichtungen   Blanko
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VO/2024/13648-03   Wirtschaftsplan 2025 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck: Genehmigungserlass   2.502 - SeniorInneneinrichtungen   Bericht öffentlich