Tagesordnung - 17. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028  

Bezeichnung: 17. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Do, 24.07.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:52 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohner:innenfragestunde    
Ö 2.1  
Frage von Herrn Haase zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde in der Sitzung der Bürgerschaft am 24.07.2025 Thema: Herreninsel
VO/2025/14422  
Ö 2.2  
Frage von Frau Kreft zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde in der Sitzung der Bürgerschaft am 24.07.2025 Thema: Rodung von 10 Hektar Lübecker Stadtwald im Bartelsholz
VO/2025/14423  
Ö 2.3  
Frage von Frau Köpsel zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde in der Sitzung der Bürgerschaft am 24.07.2025 Thema: Entleerungsrhythmus Recyclingcontainer
VO/2025/14454  
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 26.06.2025
SI/2025/726  
Ö 4  
Mitteilungen des Stadtpräsidenten    
Ö 5     Anträge / Berichte der Ausschüsse    
Ö 5.1  
Dringlichkeitsantrag des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege: Zusätzliche Werbemöglichkeiten für Kulturschaffende und Vereine (Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)
VO/2025/14393-01  
Ö 6  
Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern (Der Ältestenrat empfiehlt die Beratung en bloc der Tagesordnungspunkte zu TOP 6)    
Ö 6.1  
BM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Anfrage gem. §16 GO: Baumaßnahmen am Kalvarienberg in Travemünde (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14280  
Ö 6.1.1  
Antwort auf die Anfrage von BM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Anfrage gem. §16 GO: Baumaßnahmen am Kalvarienberg in Travemünde
VO/2025/14280-01  
Ö 6.2  
Anfrage des BM Markus Stappen (AfD) gem. §16: Finanzierung bzw. Bezuschussung von Vereinen und anderen Organisationen - weitere Fragen
VO/2025/14436  
Ö 6.3  
BM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Anfrage gem. §16 GO: Lübecker Kinder in Schulen in anderen Kreisen
VO/2025/14440  
Ö 6.4  
BM Voht - Anfrage gem. § 16 GO - Schutz von Kulturgut in Krisen und Notfallsituationen
VO/2025/14456  
Ö 7  
Berichte    
Ö 7.1  
Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck - Soll-/Ist-Vergleich 2023-2025 (Lag bereits vor. Im Hauptausschuss zurückgestellt.)
Enthält Anlagen
VO/2025/13990  
Ö 7.2  
Zwischenbericht Raumplanung IV (Lag bereits vor. Im Hauptausschuss zurückgestellt.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14014  
Ö 7.3  
Verkehrsträgerübergreifende Fragestellungen im Korridor Kücknitz - Travemünde (Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung mit VO 14121-02 (TOP 9.3). Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14121  
Ö 7.4  
Park & Ride-Parkplatz in Travemünde (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14173  
Ö 7.5  
Ergebnis der Organisationsuntersuchung Technisches Gebäudemanagement (Im Hauptausschuss zurückgestellt.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14168  
Ö 7.6  
Solarleitfaden
Enthält Anlagen
VO/2025/14207  
Ö 7.7  
Mehrgenerationenhaus Eichholz (Durch die Verwaltung zurückgezogen.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14311  
Ö 7.8  
Jahresbericht 2023 über die gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/14318  
Ö 7.9  
Sammlungszentrum für die LÜBECKER MUSEEN
VO/2025/14340  
Ö 7.10  
Priorisierung der Projekte für die soziale Wohnraumförderung für das Jahr 2026
Enthält Anlagen
VO/2025/14345  
Ö 7.11  
Zukunft des grenzüberschreitenden Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) Lübeck - Ostholstein - Lolland - Nykøbing Falster
Enthält Anlagen
VO/2025/14399  
Ö 7.12  
Stresstest der Deutschen Bahn AG zum Schienenknoten Lübeck - hier: Analyse der Verwaltung
Enthält Anlagen
VO/2025/14395  
Ö 7.12.1  
CDU - Antrag zu: Stresstest der Deutschen Bahn AG zum Schienenknoten Lübeck - hier: Analyse der Verwaltung
VO/2025/14395-01  
Ö 7.13  
Städtebauliche Gesamtmaßnahme Altstadt - Sachstand und Maßnahmenpriorisierung (Im Hauptausschuss zurückgestellt.)
Enthält Anlagen
VO/2024/13609-01  
Ö 7.14  
Ehrenfriedhof (Der Bericht wurde im Kulturausschuss vertagt - keine Dringlichkeit.)
2024/13748-01-01  
Ö 8  
Wahlen / Benennungen / Besetzungen (Der Ältestenrat empfiehlt die Abstimmung der Tagesordungspunkte 8.1 bis 8.2.2 en bloc.)    
Ö 8.1  
FDP: Wahl in den Ausschuss für Schule und Sport
VO/2025/14391  
Ö 8.2  
SPD: Wahl in den Jugendhilfeausschuss
VO/2025/14428  
Ö 8.2.1  
SPD: Wahl in den Jugendhilfeausschuss
VO/2025/14429  
Ö 8.2.2  
AfD: Wahl in den Jugendhilfeausschuss
VO/2025/14435  
Ö 8.3  
CDU: Wahl in den Stiftungsrat der Stiftung Lübecker Altstadt
VO/2025/14432  
Ö 8.4  
CDU - Dringlichkeitsantrag: Wahl in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
VO/2025/14450  
Ö 8.4.1  
CDU - Dringlichkeitsantrag: Wahl in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege (Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)
VO/2025/14450-01  
Ö 8.5  
CDU - Dringlichkeitsantrag: Wahl in den Werkausschuss EBL (Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)
VO/2025/14451  
Ö 8.5.1  
CDU - Dringlichkeitsantrag: Wahl in den Werkausschuss EBL (Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)
VO/2025/14451-01  
Ö 8.6  
CDU - Dringlichkeitsantrag: Wahl in den Schul- und Sportausschuss (Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt. )
VO/2025/14452  
Ö 9  
Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
AT zu: Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts (Der Ältestenrat hat die gemeinsame Beratung von TOP 9.1 und TOP 9.2 beschlossen.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14031-05  
Ö 9.1.1  
Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts; Stellungnahme Kommunalaufsicht (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14031-04  
Ö 9.1.2  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Stellungnahme zur Nachfrage zu den Antworten zur Anfrage von AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts
4031-02-01-01-01  
Ö 9.1.3  
AT CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN, FDP zu: Änderungsantrag CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN zu: AT Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts
5/14031-05-01-01  
Ö 9.2  
Nachtragswirtschaftsplan 2025 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck (Eigenbetriebsähnliche Einrichtung - EäE) (Der Ältestenrat hat die gemeinsame Beratung von TOP 9.1 und TOP 9.2 beschlossen.)
Enthält Anlagen
VO/2024/13648-02  
Ö 9.2.1  
Wirtschaftsplan 2025 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck: Genehmigungserlass (Diese Vorlage liegt jetzt vor.)
Enthält Anlagen
VO/2024/13648-03  
Ö 9.2.2  
Ergänzende Erläuterungen zu Nachtragswirtschaftsplan 2025 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck (Eigenbetriebsähnliche Einrichtung - EäE)
2024/13648-02-01  
Ö 9.3  
Verkehrsträgerübergreifende Fragestellungen im Korridor Kücknitz - Travemünde (Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung mit VO 14121 (TOP 7.3). IM BA geändert empfohlen.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14121-02  
Ö 9.4  
Verwaltungszentrum Mühlentor - Aufhebung eines Sperrvermerkes
Enthält Anlagen
VO/2025/14225  
Ö 9.5  
Preistarif I für die Lübecker Schwimmbäder ab 01. 10. 2025 (Zurückgestellt im Hauptausschuss.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14264  
Ö 9.6  
Aufhebung des Sperrvermerks auf der Planstelle 9421, Rechnungsprüfungsamt
VO/2025/14269  
Ö 9.7  
Sanierung Fischstraße 2-6 - Aufhebung eines Sperrvermerkes
Enthält Anlagen
VO/2025/14281  
Ö 9.8  
Erklärung der Hansestadt Lübeck zum Abschluss einer Schiedsvereinbarung (»stehendes Angebot«) zur Rückgabe von NS-Raubgut aus öffentlichen Sammlungen
Enthält Anlagen
VO/2025/14296  
Ö 9.9  
Bestellung einer Rechnungsprüferin
VO/2025/14305  
Ö 9.10  
Verkauf weitere Kommanditanteilen der TraveKom projects GmbH & Co. KG
VO/2025/14325  
Ö 9.11  
Bebauungsplan 01.70.00 - Wallhalbinsel/Holstentorplatz - Satzungsbeschluss (zurückgestellt im Bau- und Hauptausschuss)
Enthält Anlagen
VO/2025/14331  
Ö 9.12  
148. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Ivendorfer Landstraße/Solarpark -abschließender Beschluss Bebauungsplan 31.09.00- Ivendorfer Landstraße/Solarpark - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2025/14339  
Ö 9.13  
Bebauungsplan 05.49.00 - Marie-Juchacz-Weg (Wilhelmshöhe) - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2025/14356  
Ö 9.14  
Berufung eines beratenden bürgerlichen Ausschussmitgliedes in den Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag des Forums für Demokratische Teilhabe und Bildung (Die Vorlage liegt jetzt vor.)
VO/2025/14314  
Ö 9.15  
Deckungsvorschlag zu Änderungsantrag von CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN, FDP zu: Außerplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein von Verpflichtungsermächtigungen und von Mitteln zur Deckung von Auszahlungen, Investitionsmaßnahme 552001 999.7841000 - Wasser und Hafen, Auszahlungen aus dem Erwerb von Finanzanlagen
2025/14347-01-01  
Ö 9.16  
Beteiligung an der ITEBO Einkaufs- und Dienstleistungsgenossenschaft eG
Enthält Anlagen
VO/2025/14396  
Ö 9.17  
Grundüberholung von Kinderspielplätzen - Aufhebung des Sperrvermerks
VO/2025/14427  
Ö 10     Anträge der Fraktionen    
Ö 10.1  
Fraktion Linke & GAL, AT: Einrichtung einer Energieagentur / eines Kompetenzzentrums Klimaneutralität (Der Antrag wurde in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft und ist für die Beratung am 15.7. im Ausschuss vorgesehen. Der Antrag wurde im USO am 15.7. weiterhin vertagt. Der Ältestenrat empfiehlt die Vertagung von TOP 10.1.)
VO/2025/14000-01  
Ö 10.2  
Antrag Fraktion Die Fraktion: Sonderprüfung zum Förderbescheid junges schauspiel lübeck gUG
VO/2025/14244  
Ö 10.2.1  
Empfehlung des Hauptausschusses zum Antrag der Fraktion DIE FRAKTION betr. Sonderprüfung zum Förderbescheid junges schauspiel lübeck gUG
VO/2025/14244-01  
Ö 10.3  
Fraktion Linke & GAL: Doppelstock Fahrradparker mit Dach für Lübeck (Der Ältestenrat empfiehlt die abschließende Überweisung in den Bauausschuss.)
VO/2025/14420  
Ö 10.4  
AT - CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN, FDP zu: Initiative zur Entlastung der Verwaltung kommunales Vorschlagwesen zum Bürokratieabbau auf drei Ebenen (Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. )
VO/2025/14433-01  
Ö 10.5  
Antrag des BM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion): Zwischennutzung des Lagerplatzes am Leuchtenfeld als Spiel- und Sportfläche (Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Bauausschuss (federf.) und den Wirtschaftsausschuss/KBT mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2025/14434  
Ö 10.6  
CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN, SPD, LINKE&GAL - AT zu: CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN: 380-kv-Überlandleitung
VO/2025/14437-01  
N 11     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 26.06.2025      
N 12     Anträge der Fraktionen      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern      
N 14     Berichte      
N 14.1     Erstattungsverfahren Grundsicherung SGB XII - fachaufsichtliche Prüfung (Lag bereits vor.)      
N 14.1.1     Antwort auf Anfrage gem. § 16 GeschO: AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Anfrage zu Erstattungsverfahren Grundsicherung SGB XII - fachaufsichtliche Prüfung      
N 14.1.2     BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU, FDP: ÄA zu Erstattungsverfahren Grundsicherung SGB XII - fachaufsichtliche Prüfung      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Verkauf eines Grundstücks in der Schlutuper Straße      
N 15.2     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Isegrimmstraße      
N 15.3     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Reetweg      
N 15.4     Verkauf eines Grundstückes in der Schönböckener Straße      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse