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Auszug - Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 26.06.2025  

 17. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028
TOP: Ö 3
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Do, 24.07.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:52 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
 
Wortprotokoll
Beschluss

TOP 3

Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil

Der Vorsitzende erläutert, dass zur Niederschrift des öffentlichen Teils über die 16. Sitzung der Bürgerschaft in der Wahlperiode 2023 bis 2028 vom 26.06.2025 eine schriftliche Einwendung von Herrn Voht vorliegt zur Protokollierung zu

TOP 15.1.1: 

Interfraktioneller Antrag: CDU, Bündnis 90/Die Grünen/FDP   

zu: Fortschreibung der Konzeption 2023 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Eintritt in ein Planer-auswahlverfahren - Betreff: Empfehlung der Bürgerschaft an den Ausschuss für Soziales zur Aufhebung des Vorbehalts

 

Der Vorsitzende erläutert, dass der Einwand noch durch die Verwaltung geprüft wird und beantragt die Vertagung der Genehmigung der Niederschrift bis zur nächsten Sitzung.

Die Bürgerschaft stimmt der Vertagung der Genehmigung der Niederschrift mehrheitlich bei einer Nein-Stimme zu.