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Vorlage - VO/2025/14244  

Betreff: Antrag Fraktion Die Fraktion: Sonderprüfung zum Förderbescheid junges schauspiel lübeck gUG
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion DIE FRAKTION Bearbeiter/-in: Szampanska, Karoline
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
22.05.2025 
15. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen   
Hauptausschuss zur Vorberatung
10.06.2025 
34. Sitzung des Hauptausschusses zurückgestellt   
08.07.2025 
36. Sitzung des Hauptausschusses unverändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
24.07.2025 
17. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028 geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird beauftragt, das Rechnungsprüfungsamt mit einer Sonderprüfung des Verwaltungsvorgangs Förderung des jungen schauspiel lübeck gUG zu beauftragen. Dabei ist insbesondere der Frage nachzugehen, zu welchem Zeitpunkt der Förderantrag eingereicht wurde und warum ohne Bereitstellung der Mittel im Haushalt eine Bewilligung von Fördermitteln für die Jahre 2025 und 2026 ausgesprochen wurde. Darüber hinaus ist eine Einschätzung vorzunehmen, wie mit dem Widerspruch gegen die Rücknahme des Förderbescheids umzugehen ist.

Begründung

Bei der Aufarbeitung der Förderung des Projektes "junges schauspiel lübeck gUG" sind viele Fragen unbeantwortet geblieben. Weiterhin stellt sich die Frage, ob durch das Verwaltungshandeln finanzieller Schaden für die Hansestadt Lübeck entstanden ist.

Darüber hinaus sollten Handlungsempfehlungen zum Umgang mit künftigen Förderprojekten aufgegeben werden.

Anlagen


 

Stammbaum:
VO/2025/14244   Antrag Fraktion Die Fraktion: Sonderprüfung zum Förderbescheid junges schauspiel lübeck gUG   Geschäftsstelle der Fraktion DIE FRAKTION   Antrag der Fraktion DIE FRAKTION
VO/2025/14244-01   Empfehlung des Hauptausschusses zum Antrag der Fraktion DIE FRAKTION betr. Sonderprüfung zum Förderbescheid junges schauspiel lübeck gUG   1.101 - Bürgermeisterkanzlei   Empfehlung eines Ausschusses
VO/2025/14244-02   4.041.4 - Kulturbüro - Sonderprüfung zur Förderung des jungen schauspiels lübeck gUG (haftungsbeschränkt)   1.140 - Rechnungsprüfungsamt   Bericht öffentlich