Auszug - CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN, SPD, LINKE&GAL - AT zu: CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN: 380-kv-Überlandleitung  

17. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028
TOP: Ö 10.6
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Do, 24.07.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:52 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2025/14437-01 CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN, SPD, LINKE&GAL - AT zu: CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN: 380-kv-Überlandleitung
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der CDU-Fraktion Beteiligt:Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN
Bearbeiter/-in: Schaefer, Susanne  Geschäftsstelle der SPD Fraktion
   Geschäftstelle LINKE & GAL
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Hierzu sprechen BM Mählenhoff und BM Schulte-Ostermann.


Beschluss:

Die Bürgerschaft spricht sich für eine alternative Trassenführung im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens aus, die nicht durch den Lübecker Stadtwald geführt wird.

 

Die Landesregierung und die Planfeststellungsbehörde werden gebeten, einen entsprechenden Plan zu prüfen und vorzulegen.

 



 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

BM Bigford-Novoselac und BM Dr. Flasbarth sind während der Abstimmung nicht im Saal.

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

42

Nein-Stimmen

3

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

 

 

An dieser Stelle erklärt der Vorsitzende, dass der öffentliche Teil der Sitzung jetzt beendet sei und dass zusätzlich zu den gemäß § 9 Abs. 6 GeschO der Bürgerschaft benannten Personen Herr Groth am nichtöffentlichen Teil der Sitzung teilnehmen werde und fragt, die Bürgerschaft, ob diese damit einverstanden sei.

Die Bürgerschaft ist einverstanden.

 

Der Vorsitzende teilt weiterhin mit, dass vor Eintritt in die Tagesordnung die Behandlung der Tagesordnungspunkte TOP 15.1 bis 15.4 in nichtöffentlicher Sitzung beschlossen wurden und weiter, dass zur Teilnahme an der nichtöffentlichen Sitzung nur der in § 9 Absatz 7 Geschäftsordnung genannte Personenkreis berechtigt sei.

 

Er bittet alle nichtberechtigten Personen die Tribünen bzw. den Saal zu verlassen und schließt den nichtöffentlichen Teil der Sitzung um 20:45 Uhr.

 


  Beschluss: 24.07.2025 Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck unverändert beschlossen
Termin 01.08.2025 überschritten und noch nicht realisiert Koordinierung:
3.031 - Fachbereichs-Dienste Bearbeitung:
3.820 - Stadtwald
Status: in Bearbeitung  
Auftrag: Bitte um Umsetzung gemäß Beschluss