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Vorlage - VO/2025/14356  

Betreff: Bebauungsplan 05.49.00 - Marie-Juchacz-Weg (Wilhelmshöhe) - Satzungsbeschluss
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Hagen
Federführend:5.610 - Stadtplanung und Bauordnung Bearbeiter/-in: Lübke, Lukas
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Bauausschuss zur Vorberatung
21.07.2025 
36. Sitzung des Bauausschusses unverändert beschlossen   
Hauptausschuss zur Vorberatung
22.07.2025 
37. Sitzung des Hauptausschusses unverändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
24.07.2025 
17. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028 unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1 05-49-00_Abwägungsbericht_2025-06-26
Anlage 2 05-49-00_B-Plan-Original_2025-06-26
Anlage 3 05-49-00_Teil-A_Plan_2025-06-26
Anlage 4 05-49-00_Teil-B_Text_2025-06-26
Anlage 5 05-49-00_Begründung_2025-06-26
Anlage 6 05-49-00_FNP-Berichtigung+Bestand_2025-06-26

Beschlussvorschlag

 

  1. Die während der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) und der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplanes 05.49.00 – Marie-Juchacz-Weg (Wilhelmshöhe) – abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geprüft und in die Abwägung eingestellt. Gleiches gilt für die Stellungnahmen aus vorangehenden Beteiligungsverfahren nach den §§ 3 und 4 BauGB, soweit sie für die Abwägungsentscheidung zum Bebauungsplan noch von Belang sind.

 

Der Bericht zur Prüfung und Abwägung der im Rahmen der durchgeführten Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) gebilligt.

 

Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

 

  1. Auf Grund des § 10 Abs. 1 BauGB sowie nach § 86 der Landesbauordnung wird der Bebauungsplan 05.49.00 – Marie-Juchacz-Weg (Wilhelmshöhe) – in der vorliegenden Fassung (Anlage 2) als Satzung beschlossen.

 

Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 5) gebilligt.

 

 

  1. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Flächennutzungsplan entsprechend dem beiliegenden Entwurf (Anlage 6) zu berichtigen.

 

  1. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Beschluss des Bebauungsplanes durch die Bürgerschaft gemäß § 10 Abs. 3 BauGB sowie die Berichtigung des Flächennutzungsplans ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

 


 

Verfahren

 

Die von der Planung betroffenen Bereiche wurden im Rahmen der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 und 2 BauGB beteiligt. Zu den Ergebnissen wird auf den Auswertungsbericht der durchgeführten Beteiligungsverfahren (Anlage 1) verwiesen.

 

 

 

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein- Begründung:

Kinder und Jugendliche wurden im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligungen nach § 3 BauGB beteiligt. Eine darüber hinausgehende besondere Beteiligung gemäß § 47 f GO wurde nicht durchgeführt, da die Belange von Kindern und Jugendlichen durch den Bebauungsplan nicht in besonderem Maße berührt werden.

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

X

vorgeschrieben durch: 

 

 

BauGB

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja (Anlage 1)

 

X

Nein

(Zu den mittelbaren finanziellen Auswirkungen siehe Pkt. 10. der Begründung)

 

 

Auswirkung auf den Klimaschutz:

 

Nein

 

X

Ja – Begründung:

 

 

Die Auswirkungen der Umsetzung der Planung auf das Klima werden in der Begründung zum B-Plan dargelegt. Es sind keine erheblichen Auswirkungen zu erwarten.

 

 

 

 

Begründung der Nichtöffentlichkeit

gem. § 35 GO:

 

 

 

 

Begründung

 

Siehe Anlage 5


 

Anlagen

 

Anlage 1 Prüf- und Abwägungsbericht zu den im Rahmen der durchgeführten Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen

Anlage 2 Bebauungsplan 05.49.00, Fassung zum Satzungsbeschluss (Planoriginal)

Anlage 3 Teil A - Planzeichnung mit Legende (DIN-A3-Druckfassung)

Anlage 4 Teil B - Text (DIN-A4-Druckfassung)

Anlage 5 Begründung zum Bebauungsplan 05.49.00, Fassung zum Satzungsbeschluss

Anlage 6 Flächennutzungsplan Berichtigung und Bestand


 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 5 1 öffentlich Anlage 1 05-49-00_Abwägungsbericht_2025-06-26 (2801 KB)    
Anlage 6 2 öffentlich Anlage 2 05-49-00_B-Plan-Original_2025-06-26 (5576 KB)    
Anlage 1 3 öffentlich Anlage 3 05-49-00_Teil-A_Plan_2025-06-26 (922 KB)    
Anlage 2 4 öffentlich Anlage 4 05-49-00_Teil-B_Text_2025-06-26 (447 KB)    
Anlage 3 5 öffentlich Anlage 5 05-49-00_Begründung_2025-06-26 (5428 KB)    
Anlage 4 6 öffentlich Anlage 6 05-49-00_FNP-Berichtigung+Bestand_2025-06-26 (1482 KB)