Vorlage - VO/2024/13735
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag
Herr Michael Matthies beantragt:
Die Verwaltung legt im ersten Hbj. 2025 ein Konzept vor, wie sie gegen die laut Landesbauordnung S.-H. § 8 illegalen Schottergärten vorgehen möchte.
Verfahren
| ||||||||||||
|
|
| ||||||||||
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen |
| Ja | ||||||||||
gem. § 47 f GO ist erfolgt: | x | Nein- Begründung:
| ||||||||||
| ||||||||||||
|
|
| ||||||||||
|
|
| ||||||||||
Die Maßnahme ist: |
| neu | ||||||||||
|
| freiwillig | ||||||||||
| x | vorgeschrieben durch: | ||||||||||
|
| § 16 b GO S.-H. | ||||||||||
|
|
| ||||||||||
Finanzielle Auswirkungen: |
| Ja (Anlage 1) | ||||||||||
|
| Nein – Können nicht beziffert werden | ||||||||||
Auswirkung auf den Klimaschutz: |
| Nein |
|
| Ja – Begründung: |
|
| Entfällt, da es sich um einen Antrag aus der Einwohner:innenversammlung handelt. |
|
|
|
Begründung der Nichtöffentlichkeit gem. § 35 GO:
|
| Entfällt. |
Begründung
Anlagen
Anregungen und Vorschläge aus der Einwohnerversammlung sind gem. Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck (§ 11 Abs. 6) innerhalb von drei Monaten in der Bürgerschaft zu beraten und zu behandeln.
| ||||||||||||||||||||||||||||