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Vorlage - VO/2024/13735-01  

Betreff: Empfehlung des Bauausschusses und des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024: Schottergärten in Lübeck (VO/2024/13735)
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna HagenBezüglich:
Federführend:5.061 - Fachbereichs-Dienste Bearbeiter/-in: Prüß, Torben
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
30.01.2025 
12. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zurückgestellt   
27.02.2025 
13. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028 zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag

 

Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024 (VO/2024/13736):

Herr Michael Matthies beantragt:

 

Die Verwaltung legt im ersten Hbj. 2025 ein Konzept vor, wie sie gegen die laut Landesbauordnung S.-H. § 8 illegalen Schottergärten vorgehen möchte.“

 

 

Der Bauausschuss hat sich in seiner Sitzung am 20.01.2025 mit dem Antrag unter TOP 4.3 befasst und folgende Empfehlung ausgesprochen:

 

Abstimmungsergebnis:

r den Antrag: 15 Stimmen

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Antrag zu beschließen.

 

 

Der Ausschuss r Umwelt, Sicherheit und Ordnung hat sich in seiner Sitzung am 21.01.2025 mit dem Antrag unter TOP 6.2 befasst und folgende Empfehlung ausgesprochen:

 

Abstimmungsergebnis:

r den Antrag: 15 Stimmen

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung empfiehlt einstimmig gemäß Antrag zu beschließen.

 

 


 


Begründung


 


Anlagen


 

Stammbaum:
VO/2024/13735   Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024 Schottergärten in Lübeck   1.100 - Büro der Bürgerschaft   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2024/13735-01   Empfehlung des Bauausschusses und des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024: Schottergärten in Lübeck (VO/2024/13735)   5.061 - Fachbereichs-Dienste   Empfehlung eines Ausschusses