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Vorlage - VO/2024/13535-01  

Betreff: Empfehlung des Werkausschusses zum Antrag des AM Astrid Helzel (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Änderung der Straßenreinigungssatzung - Winterdienst in verkehrsberuhigten Bereichen
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator Ludger HinsenBezüglich:
VO/2024/13535
Federführend:3.700 - Entsorgungsbetriebe Lübeck Bearbeiter/-in: Rehberg, Manfred
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
30.01.2025 
12. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Antrag aus der Sitzung des Werkausschusses am 14.11.2024 unter dem Top 7.1 (VO/2024/13535):

 

Der Werkausschuss empfiehlt der Bürgerschaft folgende Beschlussfassung:

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Straßenreinigungssatzung – Winterdienst in verkehrsberuhigten Bereichen zu prüfen, ob § 5 Abs. 1 folgendermaßen geändert werden soll:

§ 5 Abs. 1 Ziffer 2 entfällt

 

Abstimmungsergebnis:

 

Für den Antrag: Ja-Stimmen 7

   Nein-Stimmen 5

   Enthaltungen 3

 

Der Werkausschuss empfiehlt der Bürgerschaft mit 7 Ja-Stimmen gemäß dem Antrag zu beschließen.

Begründung


 

Anlagen


 

Stammbaum:
VO/2024/13535   AM Astrid Helzel (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Änderung der Straßenreinigungssatzung - Winterdienst in verkehrsberuhigten Bereichen   Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN   Antrag eines Ausschussmitgliedes
VO/2024/13535-01   Empfehlung des Werkausschusses zum Antrag des AM Astrid Helzel (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Änderung der Straßenreinigungssatzung - Winterdienst in verkehrsberuhigten Bereichen   3.700 - Entsorgungsbetriebe Lübeck   Empfehlung eines Ausschusses