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Auszug - 3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022  

12. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 9.3
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 30.01.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:24 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2024/13608 3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Pia Steinrücke
Federführend:2.280 - Wirtschaft und Liegenschaften Bearbeiter/-in: Bär, Björn
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Hierzu sprechen BM Simon, BM Fürter, BM Brozio, Senatorin Steinrücke, BM Voht, BM Dr. Brock, BM Müller, BM Voht erneut, BM Dr. Brock erneut, BM Müller erneut, BM Dr. Flasbarth, BM Lötsch, BM Petereit, Senatorin Steinrücke, BM Simon teilt mit, den Antrag zu TOP 9.3.1 wie folgt zu ändern (s. hierzu direkt unter TOP 9.3.1).

 

Es sprechen weiterhin Bürgermeister Lindenau, BM Dr. Brock erneut, BM Dr. Flasbarth erneut, BM Fürter und BM Schulte-Ostermann. BM Schulte-Ostermann beantragt die Vertagung der Thematik.

 

Der Vorsitzende lässt zuerst über den Vertagungsantrag von BM Schulte-Ostermann

abstimmen:

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 17

Nein-Stimmen: 26

Enthaltungen: 3

 

Nunmehr lässt der Vorsitzende über den Änderungsantrag in der von BM Simon geänderten Fassung abstimmen und hiernach über die Vorlage zu TOP 9.3 in der durch den Änderungsantrag geänderten Fassung (Abstimmungsergebnisse s. direkt unter dem TOP).


 


Beschluss:


Die 3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022 wird in der als Anlage 2 beigefügten Fassung beschlossen.

 

 


 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis in der durch TOP 9.3.1 geänderten Fassung

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

43

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen

3

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum