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Vorlage - VO/2024/13838  

Betreff: Wahl der Mitglieder in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Stadtpräsident Henning Schumann
Federführend:1.100 - Büro der Bürgerschaft Bearbeiter/-in: Nimz, Christiane
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
30.01.2025 
12. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag

Die in der Anlage von den Fraktionen vorgeschlagenen Bürgerschaftsmitglieder (1) und zur Bürgerschaft wählbaren Bürgerinnen und Bürger (2) werden in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck gewählt.


Verfahren

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Ergebnis:

 

Fraktionen der Lübecker Bürgerschaft

Die Vorschläge sind eingearbeitet

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

x

Nein

Begründung:

 

Nicht relevant

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

x

freiwillig

 

 

vorgeschrieben durch: 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja (Anlage 1)

 


Begründung

Aufgrund der Auflösung der Fraktion SPD + Freie Wähler am 27.11.2024 und Neugründung der SPD- Fraktion am 28.11.2024, haben sich die Mehrheitsverhältnisse in der Bürgerschaft geändert. Aus diesem Grund hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen am 16.12.2024 beantragt, die Wahlstellen aller Ausschüsse neu zu besetzen (§ 46 Abs. 10 GO S.-H.).

Die Wahl erfolgt anhand der von den Fraktionen eingereichten Wahlvorschläge in Form von Vorschlaglisten.


Anlagen

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 13838 AM WerkA (14 KB)