Vorlage - VO/2024/13824
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Beschlussvorschlag
Die in der Anlage von den Fraktionen vorgeschlagenen Bürgerschaftsmitglieder (1) und zur Bürgerschaft wählbaren Bürgerinnen und Bürger (2) werden in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den „Kurbetrieb Travemünde (KBT)“ gewählt.
Verfahren
Beteiligte Bereiche/Projektgruppen: Ergebnis: |
| Fraktionen der Lübecker Bürgerschaft Die Vorschläge sind eingearbeitet |
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Beteiligung von Kindern und Jugendlichen |
| Ja |
gem. § 47 f GO ist erfolgt: | x | Nein |
Begründung: |
| Nicht relevant |
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Die Maßnahme ist: |
| neu |
| x | freiwillig |
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| vorgeschrieben durch: |
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Finanzielle Auswirkungen: |
| Ja (Anlage 1) |
Begründung
Aufgrund der Auflösung der Fraktion SPD + Freie Wähler am 27.11.2024 und Neugründung der SPD- Fraktion am 28.11.2024, haben sich die Mehrheitsverhältnisse in der Bürgerschaft geändert. Aus diesem Grund hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen am 16.12.2024 beantragt, die Wahlstellen aller Ausschüsse neu zu besetzen (§ 46 Abs. 10 GO S.-H.).
Die Wahl erfolgt anhand der von den Fraktionen eingereichten Wahlvorschläge in Form von Vorschlaglisten.
Anlagen
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Status | Name | |||
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1 | öffentlich | 13824 AM WiA_KBT (14 KB) | ||