Vorlage - VO/2024/13809  

Betreff: Wahl der Mitglieder in den Hauptausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Stadtpräsident Henning Schumann
Federführend:1.100 - Büro der Bürgerschaft Bearbeiter/-in: Nimz, Christiane
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
30.01.2025 
12. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
13809 AM HA

Beschlussvorschlag

Die in der Anlage genannten Bürgerschaftsmitglieder werden in den Hauptausschuss gewählt.

Verfahren

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Ergebnis:

 

Fraktionen der Lübecker Bürgerschaft

Der Vorschlag ist eingearbeitet

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

x

Nein

Begründung:

 

Nicht relevant

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

x

vorgeschrieben durch:  Gem. § 45 a GO SH

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

x

Nein

 

 

Ja (Anlage 1)

 

Begründung

Aufgrund der Auflösung der Fraktion SPD + Freie Wähler am 27.11.2024 und Neugründung der SPD- Fraktion am 28.11.2024, haben sich die Mehrheitsverhältnisse in der Bürgerschaft geändert. Aus diesem Grund hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen am 16.12.2024 beantragt, die Wahlstellen aller Ausschüsse neu zu besetzen (§ 46 Abs. 10 GO S.-H.).

Die Wahl erfolgt anhand der von den Fraktionen eingereichten Wahlvorschläge in Form von Vorschlaglisten.

Anlagen

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 13809 AM HA (192 KB)