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Vorlage - VO/2024/13737-01  

Betreff: Empfehlung des Bauausschusses zu Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024: zusätzlicher Parkraum (VO/2024/13737)
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna HagenBezüglich:
Federführend:5.061 - Fachbereichs-Dienste Bearbeiter/-in: Prüß, Torben
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
30.01.2025 
12. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zurückgestellt   
27.02.2025 
13. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028 zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag

 

Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024 (VO/2024/13737):

Frau Regina Heesemann beantragt:

 

Die rechte Fahrspur Hüxtertorallee zum Mühlentorteller (zwischen Bismarckstraße und Mühlentorteller) ist zum Parkstreifen umzuwandeln.“

 

 

Der Bauausschuss hat sich in seiner Sitzung am 20.01.2025 mit dem Antrag unter TOP 4.5 befasst und folgende Empfehlung ausgesprochen:

AM Teschner stellt den Änderungsantrag, dass das die rechte Fahrspur der Hüxtertorallee (zwischen Bismarckstraße und Mühlentorteller) in den Nachtstunden zum temporären Parken genutzt werden könne.

 

Der Vorsitzende stellt den Änderungsantrag, dass die von AM Teschner beantragte Regelung bis zur Umgestaltung des Mühlentortellers gelten solle.

 

Der geänderte Antrag lautet:

Die rechte Fahrspur Hüxtertorallee zum Mühlentorteller (zwischen Bismarckstraße und Mühlentorteller) ist bis zur Umgestaltung des Mühlentortellers in einen temporären Parkstreifen umzuwandeln, auf dem in den Nachtstunden geparkt werden darf.

 

 

Abstimmungsergebnis:

r den Antrag: 15 Stimmen

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß dem geänderten Antrag zu beschließen.

 


 


Begründung


 


Anlagen


 

Stammbaum:
VO/2024/13737   Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024 zusätzlicher Parkraum   1.100 - Büro der Bürgerschaft   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2024/13737-01   Empfehlung des Bauausschusses zu Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024: zusätzlicher Parkraum (VO/2024/13737)   5.061 - Fachbereichs-Dienste   Empfehlung eines Ausschusses