Visuelle Assistenzsoftware öffnen. Mit der Tastatur erreichbar über ALT + 1

Vorlage - VO/2024/13737  

Betreff: Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024
zusätzlicher Parkraum
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Stadtpräsident Henning Schumann
Federführend:1.100 - Büro der Bürgerschaft Bearbeiter/-in: Markmann, Nadine
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
28.11.2024 
11. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028 an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen   
Bauausschuss zur Vorberatung
20.01.2025 
26. Sitzung des Bauausschusses geändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
30.01.2025 
12. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zurückgestellt   
27.02.2025 
13. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028 geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag

Frau Regina Heesemann beantragt:

 

Die rechte Fahrspur Hüxtertorallee zum Mühlentorteller (zwischen Bismarckstraße und Mühlentorteller) ist zum Parkstreifen umzuwandeln.

 

 


Verfahren

 

Bereiche/Projektgruppen

Ergebnis

Entfällt

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

x

Nein- Begründung:

Es handelt sich um einen Antrag aus der Einwohner:innenversammlung.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

x

vorgeschrieben durch: 

 

 

§ 16 b GO  S.-H.

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja (Anlage 1)

 

 

Nein nnen nicht beziffert werden

 

Auswirkung auf den Klimaschutz:

 

Nein

 

 

Ja Begründung:

 

 

Entfällt, da es sich um einen Antrag aus der Einwohner:innenversammlung handelt.

 

 

 

Begründung der Nichtöffentlichkeit

gem. § 35 GO:

 

 

Entfällt.

 


Begründung


 


Anlagen

Anregungen und Vorschläge aus der Einwohnerversammlung sind gem. Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck (§ 11 Abs. 6) innerhalb von drei Monaten in der Bürgerschaft zu beraten und zu behandeln.

Stammbaum:
VO/2024/13737   Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024 zusätzlicher Parkraum   1.100 - Büro der Bürgerschaft   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2024/13737-01   Empfehlung des Bauausschusses zu Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024: zusätzlicher Parkraum (VO/2024/13737)   5.061 - Fachbereichs-Dienste   Empfehlung eines Ausschusses