Vorlage - VO/2025/13902  

Betreff: Anfrage des BM Markus Stappen gem. §16 GO: Kostenfreie Mitnahme von Einsatzfahrzeugen - Priwallfähre
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion Alternative für Deutschland (AfD) Bearbeiter/-in: Gaidetzka, Andrea
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
30.01.2025 
12. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnis genommen / ohne Votum   
27.03.2025 
14. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028 zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Unter Punkt 3.6 Rettungsfahrzeuge der Broschüre „Priwallfähre. Tarifbestimmungen und Beförderungsbedingungen“ ist geregelt, dass für nicht im Einsatz befindliche Fahrzeuge (dies betrifft z.B. Streifenfahrten oder Krankentransporte ohne Blaulicht) für Überfahrten Verrechnungsfahrkarten angeboten werden, die gegenüber den Einzelfahrkarten ermäßigt sind. An diese Verrechnungskarten sind Bedingungen geknüpft.

 

Ich bitte um Beantwortung folgender Frage:

 

In welcher Höhe gehen dem Betreiber Gelder bei genereller kostenfreier Mitnahme von Einsatzfahrzeugen verloren?
 

Begründung


 

Anlagen


 

Stammbaum:
VO/2025/13902   Anfrage des BM Markus Stappen gem. §16 GO: Kostenfreie Mitnahme von Einsatzfahrzeugen - Priwallfähre   Geschäftsstelle der Fraktion Alternative für Deutschland (AfD)   Anfrage
VO/2025/13902-01   Antwort auf Anfrage des BM Markus Stappen gem. §16 GO: Kostenfreie Mitnahme von Einsatzfahrzeugen - Priwallfähre   2.020 - Fachbereichs-Controlling   Antwort auf Anfrage öffentlich