Tagesordnung - 10. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck 2013 - 2018  

Bezeichnung: 10. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck 2013 - 2018
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Do, 18.09.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:21 Anlass: Sitzung
Anlagen:
Anlage Tagesordnung_180914

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschriften    
Ö 3.1  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 10.07.2014
SI/2014/496  
Ö 3.2  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 26.06.2014
SI/2014/448  
Ö 4  
Mitteilungen der Stadtpräsidentin    
Ö 5  
Anträge der Fraktionen    
Ö 5.1  
CDU - Verbesserung der Zusammenarbeit von Verwaltung und Fraktionen ZURÜCKGEZOGEN (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 26.06.2014 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
VO/2014/01721  
Ö 5.2  
DIE LINKE - Ferienwohnungsvermietung in Lübeck (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 26.06.2014 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
VO/2014/01724  
Ö 5.2.1  
Interfraktionell Bündnis90/DIEGRÜNEN, BM Bruno Böhm und SPD - Antrag zu VO/2014/01724 Ferienwohnungvermietung in Lübeck Satzung zur Nutzung von Wohnungen und Häusern als Ferienwohnung
VO/2014/01967  
Ö 5.3  
CDU - Städtisches Mahnwesen (Überweisung in den Hauptausschuss zur abschließenden Beratung)
VO/2014/01742  
Ö 5.4  
Interfraktionell Die PARTEI-PIRATEN - Austauschantrag zu VO/2014/01873: Einführung einer elektronischen Bauakte
VO/2014/01962  
Ö 5.5  
Interfraktionell Die PARTEI-PIRATEN und CDU : Austauschantrag zu VO/2014/01874:Zuständigkeitsfinder auf der Internetseite der Hansestadt Lübeck
VO/2014/01961  
Ö 5.6  
CDU - Austauschblatt zu VO/2014/01882: Teilhabeplan von und für Menschen mit Behinderung
VO/2014/01965  
Ö 5.7  
CDU - Patenschiff für Lübeck
VO/2014/01890  
Ö 5.8  
DIE LINKE - Vorgezogene Entscheidung über die Sanierung der Hafenschuppen
VO/2014/01907  
Ö 5.8.1  
CDU - Änderungsantrag zu VO/2014/01907: Vorgezogene Entscheidung über die Sanierung der Hafenschuppen
VO/2014/01968  
Ö 5.9  
DIE LINKE - Gedenktafel für Zwangsarbeiter und Kriegsgefangene am Schuppen F aufstellen
VO/2014/01908  
Ö 5.10  
DIE LINKE - Sport JA - Olympia NEIN! (VERTAGT)
VO/2014/01909  
Ö 5.11  
DIE LINKE - Verbraucherzentrale unterstützen (VERTAGT)
VO/2014/01910  
Ö 5.12  
BfL - Umsetzung von Bürgerschaftsbeschlüssen; - Kontrollfunktion der Bürgerschaft gemäß § 16 GO
VO/2014/01920  
Ö 5.13  
BfL - Kennzeichnungssystem RAL Gütesicherung
VO/2014/01921  
Ö 5.14  
BfL - Austauschblatt zu VO/2014/01922 (TOP 5.14) - Gefahrenabwehrverordnung
VO/2014/01939  
Ö 5.15  
Interfraktionell BM Bruno Böhm, SPD und Bündnis90/DIEGRÜNEN - Familienparkplätze - Austauschblatt zu TOP5.15 VO/2014/01925
VO/2014/01955  
Ö 5.16  
Interfraktionell SPD, Bündnis90/DIEGRÜNEN und BM Bruno Böhm - Migrations- hintergrund: Freiwillige anonymisierte Befragung in der Verwaltung
VO/2014/01929  
Ö 5.17  
CDU - Verbindungsweg Hochschulstadtteil - Bornkamp
VO/2014/01930  
Ö 5.18  
CDU - Radweg an der B 207 neu
VO/2014/01931  
Ö 5.19  
Die PARTEI-PIRATEN - Begrenzung Mietpreiserhöhung
VO/2014/01917  
Ö 6  
Anträge / Berichte der Ausschüsse    
Ö 7  
Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern    
Ö 7.1  
BM Marcel Niewöhner - Bedienung der Neurologie der Sana-Klinik durch den Rettungsdienst Anfrage gem. § 16 Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Sitzung am 27.03.2014 (Die Vorlage liegt bereits aus der Sitzung vom 27.03.2014 vor.)
VO/2014/01470  
Ö 7.1.1  
Bedienung der Neurologie der Sana-Klinlik durch den Rettungsdienst
VO/2014/01740  
Ö 7.2  
BM Oliver Dedow - Melderegisterauskünfte für 2013 nach dem neuen Meldegesetz Anfrage gem. § 16 Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Sitzung am 26.06.2014 (Die Vorlage liegt bereits aus der Sitzung vom 26.06.2014 vor.)
VO/2014/01711  
Ö 7.2.1  
Melderegisterauskünfte für das Jahr 2013
VO/2014/01804  
Ö 7.3  
BM O. Dedow - Sachstand zum Bericht Digitale Strategie Anfrage gem. § 16 Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Sitzung am 18.09.2014
VO/2014/01916  
Ö 7.4  
BM Ingrid Schatz: Wasserkraftwerk Mühlendamm Anfrage gem. § 16 Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Sitzung am 18.09.2014
VO/2014/01926  
Ö 7.5  
BM Katja Mentz - Kostenaufwand Hansebrunch Anfrage § 16 Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Sitzung am 18.09.2014
VO/2014/01941  
Ö 8  
Berichte    
Ö 8.1  
Bericht zur derzeitigen Nutzung von Wohngebäuden in Gang- und Hoflagen der Altstadt, Wohnen im UNESCO-Welterbe "Lübecker Altstadt" (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 26.06.2014 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
VO/2014/01340  
Ö 8.2  
Armuts- und Sozialbericht 2012
Enthält Anlagen
VO/2014/01649  
Ö 8.3  
Mitteilung über eine Eilentscheidung des Bürgermeisters über eine überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln für Gesamtaufwendungen für Betreuungskosten (Wohnungslose und Asylsuchende) der Gemeindediakonie Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2014/01694  
Ö 8.4  
Zwischenbericht zum Bürgerschaftsauftrag VO/2014/01357 zur Einrichtung einer Clearingstelle
Enthält Anlagen
VO/2014/01730  
Ö 8.5  
Jahresbericht 2013 über die gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2014/01748  
Ö 8.6  
Festsetzung von verkaufsoffenen Sonntagen in der Hansestadt Lübeck 2015-2017
Enthält Anlagen
VO/2014/01802  
Ö 8.7  
Evaluationsbericht 2014 für die Kommunalaufsicht über die Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen
Enthält Anlagen
VO/2014/01618  
Ö 8.8  
Bildung schulbezogener Budgets an den beruflichen Schulen
VO/2014/01681  
Ö 8.9  
Schulkostenbeiträge in Aufwand und Ertrag
VO/2014/01798  
Ö 8.10  
Auswirkungen der Festen Fehmarnbeltquerung (FBQ) auf die Hansestadt Lübeck -Sachstand Raumordnungs-/Planverfahren-
Enthält Anlagen
VO/2014/01840  
Ö 8.11  
Öffentlichkeitsbeteiligung Nördliche Wallhalbinsel nach 31.12.2015
VO/2014/01803  
Ö 8.12  
Neuregelung Bewohnerparkbereiche Altstadt
Enthält Anlagen
VO/2014/01514  
Ö 8.13  
Entwurf Gemeinsame Erklärung zur Ostküstenleitung ("Letter of Intent" LOI)
Enthält Anlagen
VO/2014/01864  
Ö 8.14  
Fahrgastbeförderung mit Taxen
Enthält Anlagen
VO/2014/01872  
Ö 9  
Wahlen / Benennungen / Besetzungen    
Ö 9.1  
Wahl in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege    
Ö 9.1.1  
Die PARTEI-PIRATEN - Wahl in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
VO/2014/01814  
Ö 9.1.2  
Die PARTEI-PIRATEN - Wahl in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege
VO/2014/01815  
Ö 9.2  
Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung    
Ö 9.2.1  
Die PARTEI-PIRATEN - Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
VO/2014/01819  
Ö 9.2.2  
Die PARTEI-PIRATEN - Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
VO/2014/01820  
Ö 9.2.3  
Die PARTEI-PIRATEN - Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
VO/2014/01821  
Ö 9.3  
Wahl in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"    
Ö 9.3.1  
Die PARTEI-PIRATEN - Wahl in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde
VO/2014/01822  
Ö 9.3.2  
Die PARTEI-PIRATEN -Wahl in den Wirtschaftsausschuss und den Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde
VO/2014/01823  
Ö 9.3.3  
Die PARTEI-PIRATEN - Wahl in den Wirtschaftsausschuss und den Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde
VO/2014/01824  
Ö 9.3.4  
CDU - Wahl in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde ZURÜCKGEZOGEN
VO/2014/01927  
Ö 9.4  
Wahl in den Ausschuss für Soziales    
Ö 9.4.1  
Die PARTEI-PIRATEN - Wahl in den Sozialausschuss
VO/2014/01825  
Ö 9.4.2  
Die PARTEI-PIRATEN - Wahl in den Sozialausschuss
VO/2014/01826  
Ö 9.4.3  
FDP - Wahl in den Ausschuss für Soziales
VO/2014/01862  
Ö 9.5  
Die PARTEI-PIRATEN - Wahl in den Bauausschuss
VO/2014/01816  
Ö 9.6  
Die PARTEI-PIRATEN - Wahl in den Rechnungsprüfungsausschuss
VO/2014/01818  
Ö 10  
Beschlussvorlagen    
Ö 10.1  
3. Regionaler Nahverkehrsplan der Hansestadt Lübeck (3. RNVP) (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 26.06.2014 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2014/01389  
Ö 10.2  
Entschuldungsfonds der Possehl-Stiftung
VO/2014/01786  
Ö 10.3  
Lübecker Mietspiegel 2014
Enthält Anlagen
VO/2014/01739  
Ö 10.4  
Neubau Feuerwache 3 ? Aufhebung eines haushaltsrechtlichen Sperrvermerkes
Enthält Anlagen
VO/2014/01785  
Ö 10.5  
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung für das Projekt Schulminis - gemeinsam ankommen in Höhe von 204.400 ?
Enthält Anlagen
VO/2014/01726  
Ö 10.6  
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung für das Projekt Schulminis - Gemeinsam ankommen in Höhe von 140.000 ?
Enthält Anlagen
VO/2014/01727  
Ö 10.7  
Annahme einer Zuwendung zugunsten der Nordischen Filmtage Lübeck 2014
Enthält Anlagen
VO/2014/01787  
Ö 10.8  
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung für die Schulbauentwicklung der Marienschule und der Gewerbeschule für Nahrung und Gastronomie
Enthält Anlagen
VO/2014/01809  
Ö 10.9  
Petition gem § 16e Gemeindeordnung für das Land Schleswig-Holstein (GO) - Antrag auf Ausbau Verbindungsweg zwischen Karavellenstraße - Ziegelstraße
Enthält Anlagen
VO/2014/01813  
Ö 10.10  
Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. § 95d, Abs. 1, Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO-SH) für das Haushaltsjahr 2014 im Produkt 315201 - SeniorInneneinrichtungen (Gemeinsame Beratung mit TOP 10.14 und 10.15)
Enthält Anlagen
VO/2014/01854  
Ö 10.11  
Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein hier: Lenschower Weg (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2014/01833  
Ö 10.12  
Finanzierung der Stadtumlandverkehre ab 2014
Enthält Anlagen
VO/2014/01846  
Ö 10.13  
7. Änderung der "Nutzungsbedingungen über die Ausübung der Angelfischerei auf den Gewässern der Hansestadt Lübeck" (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2014/01841  
Ö 10.14  
Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2013 (Gemeinsame Beratung mit TOP 10.10 und 10.15)
Enthält Anlagen
VO/2014/01863  
Ö 10.15  
Wirtschaftsplan 2014 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen - Nachtrag (Gemeinsame Beratung mit TOP 10.10 und 10.14)
Enthält Anlagen
VO/2014/01861  
Ö 10.16  
Stadt-Umland-Kooperation Lübeck: Grundsatzvereinbarung
Enthält Anlagen
VO/2014/01636  
Ö 10.17  
Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmittel gem. § 95d Abs. 1 Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO) für das Haushaltsjahr 2011 im Produkt 424003000 - Bark Passat/Passathafen
VO/2014/01687  
Ö 10.18  
Annahme von 4 Geldspenden der Possehl-Stiftung gemäß § 76 Abs. 4 GO
Enthält Anlagen
VO/2014/01867  
Ö 10.19  
Aufhebung eines im Finanzplan/Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2014 bestehenden Sperrvermerks für das Projekt : Schule Rangenberg/ Brandschutz
Enthält Anlagen
VO/2014/01891  
Ö 10.20  
Vereinheitlichung derTarif- und Ermäßigungsstrukturen
Enthält Anlagen
VO/2014/01860  
Ö 10.20.1  
Interfraktionell SPD, BM Bruno Böhm und Bündnis90/DIEGRÜNEN - Ergänzungsantrag zu Vereinheitlichung der Tarif- und Ermäßigungsstrukturen TOP 10.20 VO/2014/01860
VO/2014/01969  
Ö 10.21  
Förderantrag im Rahmen des Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus" (2014) (Die Vorlage wird hiermit nachgereicht.)
VO/2014/01912  
N 11     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 10.07.2014      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 26.06.2014      
N 12     Anträge der Fraktionen      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern      
N 14     Berichte      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Vorlage betr. Veräußerung eines bebauten Grundstücks in der Glockengießerstraße      
N 15.2     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck-Travemünde, Niobestraße      
N 15.3     Verkauf eines bebauten Grundstückes in Lübeck-Travemünde/Priwall, Wiekstraße      
N 15.4     Verkauf eines Grundstückes in der Schützenstraße      
N 15.5     Verkauf eines Grundstücks in Travemünde, Am Fahrenberg (VERTAGT)      
N 15.6     Verkauf einer Beteiligung der Stadtwerke Lübeck GmbH      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage Tagesordnung_180914 (52 KB)