Vorlage - VO/2014/01739  

Betreff: Lübecker Mietspiegel 2014
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator/in Sven Schindler
Federführend:2.500 - Soziale Sicherung Bearbeiter/-in: Glosch, Karin
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Ausschuss für Soziales zur Vorberatung
09.09.2014 
9. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018 unverändert beschlossen   
Hauptausschuss zur Vorberatung
16.09.2014 
18. Sitzung des Hauptausschusses unverändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
18.09.2014 
10. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck 2013 - 2018 unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1 - Finanzielle Auswirkungen KONSUMTIV
Anlage 2 - Vorlage Mietspiegel_2014_Begründung
Anlage 3 - Lübecker Mietspiegel 2014

Der auf der Grundlage des Gutachtens der Firma F+B Forschung und Beratung für Wohnen, Immobilien und Umwelt GmbH erstellte Lübecker Mietspiegel 2012 wird 2014 im Indexverfahren nach § 558d Abs

Beschlussvorschlag

Der auf der Grundlage des Gutachtens der Firma F+B Forschung und Beratung für Wohnen, Immobilien und Umwelt GmbH erstellte Lübecker Mietspiegel 2012 wird 2014 im Indexverfahren nach § 558d Abs. 2 BGB fortgeschrieben und durch die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck anerkannt. Er gilt damit als qualifizierter Mietspiegel gem. § 558 d BGB.

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Verfahren

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Ergebnis:

 

1.1              Arbeitskreis Mietspiegel -  zustimmend              -              Zustimmend

1.2              1.102 Logistik, Statistik und Wahlen – Beteiligung über Arbeitskreis Mietspiegel              -              Über den Arbeitskreis Mietspiegel

1.3              Seniorenbeirat - Beteiligung über Arbeitskreis Mietspiegel              - Über den Arbeitskreis Mietspiegel

1.4              1.201 Haushalt und Steuerung - Zustimmend              -             

1.5              1.300 Recht – Keine rechtlichen Bedenken

1.6              Frauenbüro - Kenntnisnahme              -

1.7              Behindertenbeauftragte - Zustimmend              -

 

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein

Begründung:

 

Eine Beteiligung von Kindern und Jugendlichen gem. § 47 f GO ist nicht erforderlich, da die Belange von Kindern und Jugendlichen durch diese Vorlage nicht im besonderen Maße berührt werden.

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

X

freiwillig

 

 

vorgeschrieben durch

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Nein

 

X

Ja (Anlage 1)

 

Siehe Anlage 2

Begründung

Siehe Anlage 2

Anlage 1 – Finanzielle Auswirkungen

Anlagen

Anlage 1 – Finanzielle Auswirkungen

Anlage 2 – Begündung

Anlage 3 – Lübecker Mietspiegel 2014

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 - Finanzielle Auswirkungen KONSUMTIV (14 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2 - Vorlage Mietspiegel_2014_Begründung (18 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage 3 - Lübecker Mietspiegel 2014 (190 KB)