Rathaus
Dienstag 12.03.2024 Text vorlesen (ReadSpeaker) Text vorlesen (ReadSpeaker) Suche Suche

Startseite

Vorlage - VO/2014/01618  

Betreff: Evaluationsbericht 2014 für die Kommunalaufsicht über die Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Bürgermeister Bernd Saxe
Federführend:1.201 - Haushalt und Steuerung Bearbeiter/-in: Schulze, Heike
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Hauptausschuss zur Kenntnisnahme
16.09.2014 
18. Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen / ohne Votum   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnisnahme
18.09.2014 
10. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck 2013 - 2018 zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Sachverhalt
Anlagen:
Evaluationsbericht 2014 gem.Ziff.6 der Richtlinien Konsolidierungshilfe
Anlage 1 zum Evaluationsbericht 2014 - Entwicklung der Jahresergebnisse und aufgelaufenen Defizite
Anlage 2 zum Evaluationsbericht 2014 - Stand der Umsetzung der vertraglich vereinbarten Konsolidierungsmaßnahmen
Anlage 3 zum Evaluationsbericht 2014 - Weitere Konsolidierungsmaßnahmen
Anlage 4 zum Evaluationsbericht 2014 - Ausweitung freiwilliger Aufgaben
Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes gem. Ziffer 6 der Richtlinien Konsolidierungshilfe zum Evaluationsbericht 2014
Auf der Grundlage der Ziffer 6 der Richtlinie über die Gewährung von Konsolidierungshilfen (§ 16 a FAG) berichtet die Hansestadt Lübeck jährlich jeweils zum 01

Begründung

Auf der Grundlage der Ziffer 6 der Richtlinie über die Gewährung von Konsolidierungshilfen (§ 16 a FAG) berichtet die Hansestadt Lübeck jährlich jeweils zum 01.06. des Folgejahres der Kommunalaufsicht als zuständige Kommunalaufsichtsbehörde über die Entwicklung der Finanzlage und den Umsetzungsstand der in dem öffentlich-rechtlichen Vertrag festgelegten Konsolidierungsmaßnahmen.

 

Städte, die der Aufsicht des Innenministeriums unterstehen, legen dem Innenministerium jeweils bis zum 01.07. eine entsprechende Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes vor.

 

Der Evaluationsbericht 2014 sowie die Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes sind als Anlage beigefügt.