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Vorlage - VO/2014/01813  

Betreff: Petition gem § 16e Gemeindeordnung für das Land Schleswig-Holstein (GO) - Antrag auf Ausbau Verbindungsweg zwischen Karavellenstraße - Ziegelstraße
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Bürgermeister Bernd Saxe
Federführend:1.101 - Bürgermeisterkanzlei Bearbeiter/-in: Thedens, Inga
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
18.09.2014 
10. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck 2013 - 2018 unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Antrag Anwohner-Verein Buntekuh-Ausbau Verbindungsweg Karavellenstraße-Ziegelstraße2014
Stellungnahme des Fachbereichs Planen und Bauen
Die Bürgerschaft nimmt die Stellungnahme des Fachbereichs Planen und Bauen vom 01

Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft nimmt die Stellungnahme des Fachbereichs Planen und Bauen vom 01.08.2014 (Anlage 2) zur Kenntnis und stimmt dieser zu.

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Verfahren

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Ergebnis:

 

5.660 Stadtgrün und Verkehr und 5.610 Stadtplanung

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein

Begründung:

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

X

vorgeschrieben durch:  § 16e GO

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

X

Nein

 

 

Ja (Anlage 1)

 

Der Anwohner-Verein Buntekuh e

Begründung

Der Anwohner-Verein Buntekuh e.V. beantragt den Ausbau des Verbindungsweges Karavellenweg – Ziegelstraße (Anlage 1). Gemäß § 16e GO haben die Petenten einen Befassungs- und Unterrichtungsanspruch. Daher hat sich die Bürgerschaft mit der Angelegenheit zu befassen und eine Meinungsbildung herbeizuführen

Anlage 1: Antrag Anwohner-Verein Buntekuh e

Anlagen

Anlage 1: Antrag Anwohner-Verein Buntekuh e.V. – Ausbau Verbindungsweg Karavellenstraße-Ziegelstraße2014

Anlage 2: Stellungnahme des Fachbereichs Planen und Bauen vom 01.08.2014

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Antrag Anwohner-Verein Buntekuh-Ausbau Verbindungsweg Karavellenstraße-Ziegelstraße2014 (57 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Stellungnahme des Fachbereichs Planen und Bauen (51 KB)