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Auszug - Neubau Feuerwache 3 ? Aufhebung eines haushaltsrechtlichen Sperrvermerkes  

 10. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck 2013 - 2018
TOP: Ö 10.4
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Do, 18.09.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:21 Anlass: Sitzung
VO/2014/01785 Neubau Feuerwache 3 ? Aufhebung eines haushaltsrechtlichen Sperrvermerkes
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator/in Bernd Möller
Federführend:3.370 - Feuerwehr Bearbeiter/-in: Lüdtke, Rüdiger
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Beschluss:

Beschluss:

Der bei dem Produktsachkonto 126001 011.7851000 – „Gefahrenabwehr / Neubau Feuerwache 3 / Hochbau­maßnah­men“ – im Haushaltsjahr 2014 bestehende Sperrver­merk gem. § 12 Abs. 2 Gemeinde­haushaltsverordnung-Doppik in Höhe von 3.400.000 € wird aufgehoben. Die Mittel werden gleichzeitig zur Bewirtschaftung freigegeben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

 

 

 

Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift an.