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Auszug - Petition gem § 16e Gemeindeordnung für das Land Schleswig-Holstein (GO) - Antrag auf Ausbau Verbindungsweg zwischen Karavellenstraße - Ziegelstraße  

 10. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck 2013 - 2018
TOP: Ö 10.9
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Do, 18.09.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:21 Anlass: Sitzung
VO/2014/01813 Petition gem § 16e Gemeindeordnung für das Land Schleswig-Holstein (GO) - Antrag auf Ausbau Verbindungsweg zwischen Karavellenstraße - Ziegelstraße
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Bürgermeister Bernd Saxe
Federführend:1.101 - Bürgermeisterkanzlei Bearbeiter/-in: Thedens, Inga
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
BM Niewöhner beantragt die Überweisung in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung

 

BM Niewöhner beantragt die Überweisung in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.

Beschluss:

Beschluss:

Die Bürgerschaft nimmt die Stellungnahme des Fachbereichs Planen und Bauen vom 01.08.2014 (Anlage 2) zur Kenntnis und stimmt dieser zu.

 

Abstimmungsergebnis über den Überweisungsantrag zur abschließenden Beratung:

Abstimmungsergebnis über den

Überweisungsantrag zur

abschließenden Beratung:

Mehrheitliche Ablehnung bei

Ja-Stimmen:              2

Nein-Stimmen:              43

Enthaltungen:              0

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Annahme bei

Ja-Stimmen:              41

Nein-Stimmen:              4

Enthaltungen:              0

 

 

 

 

Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift an.

 

 

 

 

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde die gemeinsame Beratung der TO-Punkte 10.10,10.14 und 10.15 beschlossen.