Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden, insbesondere die Anwärterinnen und Anwärter und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Die Vorsitzende teilt mit, dass bei der heutigen Bürgerschaftssitzung BM Volker Krause, BM Peter Reinhard und BM Tim Klüssendorf nicht anwesend sein werden.
Die Vorsitzende stellt fest, dass die Sitzung fristgerecht einberufen ist..
Die Vorsitzende bittet alle Anwesenden, sich von Ihren Plätzen zu erheben und trägt Folgendes vor:
Am 04.08.2014 verstarb Herr Klaus Damke
Der Verstorbene war von 1986 bis 1990 Mitglied der Lübecker Bürgerschaft. Ferner war er von 1978 – 1984 im Sportausschuss, von 1984 – 1994 Mitglied im Ausschuss für die Kurverwaltung Travemünde, von 1994 – 1998 im Schulleiterwahlausschuss und von 1998 – 2003 im Schul- und Sportausschuss.
Ferner verstarb am 14.08.2014 Herr Horst Manke
Herr Manke war von 1998 – 2003 Mitglied des Wahlprüfungsausschusses tätig.
Wir verlieren mit Herrn Damke und Herrn Manke Menschen, die sich in ehrenamtlicher Tätigkeit um das Wohl der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt verdient gemacht haben.
Die Hansestadt Lübeck wird den Verstorbenen ein ehrendes Gedenken bewahren.
Die Vorsitzende dankt den anwesenden, dass sie sich zu Ehren der Verstorbenen von ihren Plätzen erhoben haben.
Weiter gibt die Vorsitzende bekannt, dass der Offene Kanal Lübeck den öffentlichen Teil der heutigen Bürgerschaftssitzung wieder live im Radio übertragen wird
Der Live-Übertragung des Offenen
Kanals wird einstimmig zugestimmt.
Die Vorsitzende teilt mit, dass für die heutige Sitzung erneut der W-Lan-Anschluss angeboten werden kann, mit dem allen Bürgerschaftsmitgliedern und Pressevertretern ein kabelloser Zugriff auf das Internet ermöglicht wird.
Hinsichtlich der Nutzungsbedingungen dieses Anschlusses wird auf die den Fraktionen zugegangenen Informationen verwiesen.
Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis
Weiterhin macht die Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, ihr dies mitzuteilen. Ob jemand befangen ist, entscheidet im Zweifel die Bürgerschaft.
Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis
Die Vorsitzende weist auf die umverteilten Anmerkungen zur Tagesordnung hin, die auch in der Sitzung des Ältestenrates beraten worden sind.
Erweiterung der Tagesordnung
Dringlichkeitsanträge der Fraktionen
Es liegt nichts vor.
Dringlichkeitsanträge und -berichte des Hauptausschusses,
der Fachausschüsse und der Beiräte
Es liegt nichts vor.
Dringlichkeitsvorlagen und -berichte des Bürgermeisters und der
Stadtpräsidentin
Es liegt nichts vor.
Veränderung der Tagesordnung (z.B. Vorziehen/Vertagen/Zurückziehen von
Vorlagen Nrn. )
TOP 5.1 – VO/2014/01721
Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Fraktionen
Die CDU-Fraktion hat mitgeteilt, dass sie den TO-Punkt zurückzieht.
Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis
TOP 9.3.4 – VO/2014/01927
Wahl in den Wirtschaftsausschuss
Die CDU-Fraktion hat mitgeteilt, dass sie den TO-Punkt zurückzieht.
Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis
Die Vorsitzende berichtet, dass in der Ältestenratssitzung Folgendes bekannt gegeben:
TOP 5.3 – VO/2014/011742
CDU – Städtisches Mahnwesen
Die Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben die Überweisung n den Hauptausschuss zur abschließenden Beratzung beantragt.
Der Ältestenrat hat einstimmig die Überweisung in den Hauptausschuss zur abschließenden Beratung empfohlen..
Der Überweisung des TO-Punktes 5.3 in den Hauptausschuss zur abschließenden Beratung wird einstimmig zugestimmt.
TOP 5.10 – VO/2014/01909
DIE LINKE – Sport Ja – Olympia nein
Der Ältestenrat hat einstimmig die Vertagung bis zur Januarsitzung empfohlen.
Der Vertagung des TO-Punktes 5.10 bis zur Januarsitzung wird einstimmig zugestimmt.
TOP 5.11– VO/2014/01910
DIE LINKE – Verbrauscherzentrale unterstützen
Der Ältestenrat hat einstimmig die Vertagung bis zur Haushaltssitzung empfohlen.
Der Vertagung des TO-Punktes 5.11 bis zur Haushaltssitzung wird einstimmig zugestimmt.
TOP 15.5 VO/2014/01858
Verkauf eines Grundstücks in Travemünde, Am Fahrenberg
Die Fraktionen von SPD und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN haben Vertagung des TO-Punktes beantragt
Der Ältestenrat hat einstimmig die Vertagung empfohlen.
Der Vertagung des TO-Punktes 15.5 wird einstimmig zugestimmt.
Gemeinsame Beratung von TO-Punkten
Die Vorsitzende schlägt folgende gemeinsame Beratung vor:
TO-Punkte10.10,.10.14 und 10.15
Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig wie vorgeschlagen.
Die Bürgerschaft stimmt einstimmig der vorgeschlagenen gemeinsamen Beratung der TO-Punkte 10.10,10.14 und 10.15 zu.
Die Vorsitzende weist darauf hin, dass die Anfragen der Bürgerschaftsmitglieder unter To-Punkt 7. (öffentlich) „en bloc“ behandelt und zur Kenntnis genommen werden können; dieses erfordert die Zustimmung aller Bürgerschaftsmitglieder und bedeutet, dass zu den einzelnen Anfragen bzw. Antworten nicht gesprochen wird.
Sollte dennoch der Wunsch bestehen, wäre die entsprechende Anfrage bzw. Antwort aus der Kenntnisnahme „en bloc“ herauszunehmen.
Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig, die Anfragen zu den TO-Punktes 7.1 – 7.5 en bloc“ zur Kenntnis zu nehmen.
Der vorgeschlagenen gemeinsamen Kenntnisnahme
„en bloc“ wird einstimmig zugestimmt.
Die Vorsitzende schlägt ferner vor, die Wahlen unter TO-Punkt 9 „ en bloc“ vorzunehmen.
Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig, die Wahlen wie vorgeschlagen „en bloc“ vorzunehmen.
Dem Vorschlag zur Vornahme der Wahlen unter den TO-Punkten 9.1 -9.6 „en bloc“ wird einstimmig zugestimmt.
Zuordnung der TO-Punkte zum nichtöffentlichen Teil der Sitzung
Die Vorsitzende weist drauf hin, dass aufgrund der Änderung der Gemeindeordnung (§ 35 GO) nunmehr eingesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.
Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Zurodnung der Beratung der TO-Punkte 11, 15.1, 15.2, 15.3, 15.4 und 15.6 „en bloc“ und empfiehlt diese einstimmig zur Beratung im nicht-öffentlichen Teil.
Der Zuordnung der TO-Punkte
11, 15.1, 15.2, 15.3, 15.4 und 15.6
im nicht-öffentlichen Teil wird
einstimmig zugestimmt
Beratungsergebnisse der Ausschüsse Siehe Anlage 1
Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis
Ablauf der Sitzung
Die Vorsitzende schlägt folgenden Ablauf vor:
- Beginn 16:00 Uhr
- Kaffeepause von 18:30 Uhr bis 19:00 Uhr
- Die Behandlung der Verwaltungsvorlagen erfolgt spätestens ab 20:00 Uhr
- Der nicht-öffentliche Teil wird spätestens ab 22.15 behandelt
- Ende der Sitzung spätestens um 22:30 Uhr
Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig den Ablauf.
Dem Ablaufplan wird einstimmig zugestimmt.
Sonstiges (z.B. Anhörung/Rederecht/Unterschriftenübergabe)
Es liegt nichts vor.
Die Vorsitzende weist darauf hin, dass die Nachtragstagesordnung mit Stand vor Ältestenrat allen zugegangen ist.