Vorlage - VO/2014/01867  

Die Geldspenden der Possehl-Stiftung zur Finanzierung

1.)   des Projektes „Der Hanseweg auf dem Wasser – Schiffe als Wissensorte“ über 100 TEUR

2.)   des „Entwicklungskonzeptes Wissenschaftsmanagement Lübeck 2013-2015“

a)      über 150 TEUR

b)     über 60 TEUR und

3.)   der „Grundfinanzierung Wissenschaftsmanagement Lübeck“ über 83.333,34 EUR

werden angenommen.

Allgemeine Vorbemerkung

Die vorliegende Vorlage betrifft den Zuständigkeitsbereich des Wissenschaftsmanagement Lübeck "Stadt der Wissenschaft". Die Vorlage ist dem Fachbereich Bürgermeister am 19.08.2014 übersandt worden.

Aufgrund der Tatsache, dass das Wissenschaftsmanagement Lübeck "Stadt der Wissenschaft" keine eigenen Vorlagen in die Gremien der Hansestadt Lübeck einbringen kann und dies nur dem Fachbereich möglich ist, geschieht dieses mit dem Deckblatt des Fachbereiches Bürgermeister. Der Fachbereich Bürgermeister weist darauf hin, dass für Inhalte und Umfang der Vorlage ausschließlich das Wissenschaftsmanagement Lübeck Projektbüro "Stadt der Wissenschaft" verantwortlich ist.

Ansprechpartnerinnen im Wissenschaftsmanagement Lübeck "Stadt der Wissenschaft" sind:
 

Dr. Iris Klaßen                 Telefon 122-1320

Susanne Kasimir             Telefon 122-1321

Die Neuregelung des Spendenannahmeverfahrens gem. § 76 Abs. 4 GO und die damit verbundene Dienstanweisung vom 15.01.2014 über die Abwicklung von Spenden, Schenkungen u.ä. machen es erforderlich, dass im Falle der Possehl-Stiftung bei einer Spendensumme von 393.333,34 EUR die Bürgerschaft über die Spendenannahme entscheidet.

Bei der Possehl-Stiftung handelt es sich um einen Mehrfachspender, somit gilt nach Abschnitt II der Dienstanweisung zur Umsetzung von § 76 Abs. 4 GO. Wenn ein Geber in einem Haushaltsjahr mehrere Spenden leistet, deren Gesamtwert die Wertgrenze für die Zuständigkeit als Einzelspende überschreitet, so entscheidet vom Zeitpunkt der Überschreitung der Wertgrenze das unter Zugrundelegung der Höhe des Gesamtwertes der Spende zuständige Organ über die Annahme oder Vermittlung der Spende.

Nach Auskunft des Bereichs Haushalt und Steuerung hat die Possehl-Stiftung im Jahr 2014 bislang 3.744.209,99 EUR gespendet, somit ist die Bürgerschaft nach dem am 21.03.2013 von der Bürgerschaft beschlossenen Delegationsregelung für die Annahme oder die Vermittlung von Spenden zuständig (Spende einer gemeinnützigen Stiftung über 500.000 EUR).

Hierbei handelt es sich um die folgenden Geldspenden der Possehl-Stiftung:

a.)    100.000,- EUR für das durchgeführte Projekt „Der Hanseweg auf dem Wasser - Schiffe als Wissensorte“ zum Hansetag 2014.

b.)   150.000,- Euro für das „Entwicklungskonzept Wissenschaftsmanagement Lübeck 2013 – 2015“

c.)    60.000,- Euro für das „Entwicklungskonzept Wissenschaftsmanagement Lübeck  2013 - 2015

d.)   83.333,34 Euro für die „Grundfinanzierung Wissenschaftsmanagement Lübeck“

Erläuterungen:

zu a.) Spende 100.000,- Euro:

Projekt „Der Hanseweg auf dem Wasser – Schiffe als Wissensorte“

Auf Antrag des Wissenschaftsmanagement Lübeck vom 06.08.2013 erfolgte die Zusage zur finanziellen Unterstützung des Projekts am 01.10.2013 schriftlich durch die Possehl-Stiftung. Der Lübecker Bürgerschaft wurden dementsprechend am 28.11.2013 mit der Vorlage VO/2013/01010 u.a. die Schwerpunkte 2013 und 2014 , welche auch das vorgenannte Schiffsprojekt enthielten, entgegengebracht und unverändert beschlossen.

Der Förderbeitrag umfasst maßgeblich die Positionen für die Schiffs- und Hafenkosten einschließlich Sicherheitskonzept sowie Aufwände für die Programmgestaltung, Drucksachen, Betreuung, Zuschüsse für Teilprojekte etc.

Die Hansestadt Lübeck ist „Stadt der Wissenschaft“ – ausgezeichnet durch den Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft. Alle Gäste des 34. Hansetags der Neuzeit haben dies hautnah erlebt und zu spüren bekommen. Denn die Begegnung der Hanse mit der Wissenschaft fand dort statt, wo die Hanse gegründet wurde: auf dem Wasser. Schiffe bringen seit jeher ihr Wissen mit in die Städte und die Häfen sind Handelsplätze des Wissens.

Das Wissenschaftsmanagement Lübeck hatte diesen Gedanken in Kooperation mit den Lübecker Hochschulen und Forschungseinrichtungen sowie der Universitätskirche St. Petri für den Hansetag 2014 mit dem Projekt „Schiffe als Wissensorte“ aufgegriffen. Mit diesem Schiffsprojekt ist es gelungen, die Hanse-, Hafen und Wissenschaftsstadt Lübeck zum Hansetag 2014 mit einer Vielzahl von Schiffen zu bereichern, die sich als Schul- und Forschungsschiffe für die Wissens- und Wissenschaftsvermittlung engagieren. Auch junge Menschen kamen auf Schulschiffen aus anderen Hansestädten in die Hansestadt Lübeck und wurden so zu Botschaftern.

Die Schiffe haben in besonderer Art und Weise die Hansekoggen und weitere historische Schiffe ergänzt, die sich beim Hansetag präsentierten. Das maritime Programm hat entscheidend zur Faszination und einmaligen Stimmung des 34. Hansetags der Neuzeit beigetragen.

zu b.) Spende 150.000,- Euro:

„Entwicklungskonzept Wissenschaftsmanagement Lübeck 2013 – 2015“

Die Lübecker Bürgerschaft hat am 28.02.2013 mit der Vorlage VO/2012/00062 anlässlich des erfolgreich durchgeführten Wissenschaftsjahres die künftige Positionierung der Hansestadt Lübeck als Wissenschaftsstandort begrüßt und zugleich das Entwicklungskonzept des Wissenschaftsmanagements beschlossen. Bei der Spende handelt es sich um die 2. Rate der Possehl-Stiftung in Höhe von 150.000,- Euro für das Jahr 2014, des Gesamtspendenbetrags von 360.000,- Euro.

Der Förderantrag wurde bereits am 03.12.2012 von der Hansestadt Lübeck, vertreten durch Herrn Bürgermeister Saxe, gestellt. Die Zusage zur finanziellen Unterstützung in Höhe von 360.000,- Euro erfolgte am 28.01.2013 durch die Possehl-Stiftung.

zu c.) Spende 60.000,- Euro:

„Entwicklungskonzept Wissenschaftsmanagement Lübeck 2013 – 2015“

Die Lübecker Bürgerschaft hat am 28.02.2013 mit der Vorlage VO/2012/00062 anlässlich des erfolgreich durchgeführten Wissenschaftsjahres die künftige Positionierung der Hansestadt Lübeck als Wissenschaftsstandort begrüßt und zugleich das Entwicklungskonzept des Wissenschaftsmanagements beschlossen. Bei der Spende handelt es sich um die 3. Rate der Possehl-Stiftung in Höhe von 60.000,- Euro für das Jahr 2015. Der Gesamtspendenbetrag der Possehl-Stiftung beträgt 360.000,- Euro.

Der Förderantrag wurde bereits am 03.12.2012 von der Hansestadt Lübeck, vertreten durch Herrn Bürgermeister Saxe, gestellt. Die Zusage zur finanziellen Unterstützung in Höhe von 360.000,- Euro erfolgte am 28.01.2013 durch die Possehl-Stiftung.

zu d.) Spende 83.333,34 Euro

„Grundfinanzierung Wissenschaftsmanagement Lübeck“

Das Wissenschaftsmanagement besteht seit Juni 2009 und wird seitdem finanziert. Diese Grundfinanzierung ist durch zwei Förderphasen gesichert: Phase I 06/2009 – 05/2012; Phase II 06/2012 – 05/2015 in Höhe von 150.000,- p.a.

Der Förderantrag für die vorgenannte Phase II über eine Unterstützung durch die Possehl-Stiftung in Höhe von 300.000,- Euro für 3 Jahre wurde am 14.06.2011 von der Hansestadt Lübeck, vertreten durch Herrn Bürgermeister Saxe, gestellt. Die Zusage zur finanziellen Unterstützung in Höhe von vorerst 250.000,- Euro erfolgte bereits am 27.06.2011 durch die Possehl-Stiftung.

Bei der Spende handelt es sich damit konkret um die 3. Rate in Höhe von anteilig 83.333,34 Euro für den Zeitraum Juni 2014 bis Mai 2015 der Gesamtspende von 250.000,- Euro.

Es bestehen keinerlei geschäftliche Beziehungen zwischen der Hansestadt Lübeck und der Possehl-Stiftung, die einer Spendeannahme entgegen stehen.

Folgeaufwendungen entstehen nicht.

Spendenzusagen der Possehl-Stiftung