| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Einwohner:innenfragestunde (Es liegt keine Anfrage für diese Sitzung vor.) |
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| Ö 2.1 |
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Frage zur Einwohner:innenfragestunde in der Sitzung der Bürgerschaft am 30.11.2023 von Herrn Klaus-Peter Thost
Thema: Garagen/Grundsteuerbescheid (Die Anfrage wurde zurückgezogen.) |
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VO/2023/12785 |
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| Ö 3 |
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Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 28.09.2023 |
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SI/2023/444 |
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| Ö 4 |
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Mitteilungen des Stadtpräsidenten |
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| Ö 5 |
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Anträge / Berichte der Ausschüsse |
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| Ö 5.1 |
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Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zur Vorlage 2023/12141 Neufassung der Satzung des Jugendamtes |
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2023/12141-01-02 |
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| Ö 5.2 |
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Empfehlung des Schul- und Sportausschusses an die Bürgerschaft zum Antrag des AM Andreas Zander (CDU): Öffentliches WLAN an Sportstätten (Sitzung des Schul- und Sportausschusses am 16.11.2023)
(Diese Empfehlung wurde innerhalb der Antragsfrist angekündigt.) |
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VO/2023/12628-01 |
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| Ö 6 |
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Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern |
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| Ö 6.1 |
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BM Andreas Müller (Linke), Anfrage gem. §16 GO: Parken auf Gehwegen (Lag bereits vor.) |
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VO/2023/12554 |
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| Ö 7 |
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Berichte |
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| Ö 7.1 |
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Konzept "Fahrradfreundliches Lübeck" von 2013 (VO/2013/00307)
Sachstand (Lag bereits vor.) |
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VO/2022/11235 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bürgerschaft am 31.01.2019 (VO/2017/04937) zur Förderung des Radverkehrs in Lübeck: - „Bei allen Sanierungs- und Neubaumaßnahmen sind die Planungsrichtlinien des Bundes (Empfehlungen für Radverkehrsanlagen – ERA 2010) weitgehend zu berücksichtigen. Dies betrifft etwa die Breiten von Fahrradwegen und verwendeten Belag.
- Bei Baustellen und Brückeninstandsetzungsmaßnahmen ist der Fahrradverkehr dem Kfz-Verkehr wo es möglich ist gleichzustellen. Das heißt: Bei Sperrungen werden Umleitungsempfehlungen ausgeschildert. Wenn der Kfz-Verkehr einen Straßenteil trotz einer Baustelle benutzen darf, muss dies auch wo es möglich ist dem Radverkehr ermöglicht werden. Hierauf hat die Stadt bei Verträgen mit Bauunternehmen hinzuwirken.
- Die Grünphasen für Radfahrer und Kfz-Verkehre sollten in Kreuzungsbereichen zeitlich gleichlaufen. Das bedeutet, dass bei getrennten Radwegen eigene Ampeln für Radfahrer aufgestellt werden.
- Zur Sicherung des Radverkehrs auf dem Lindenteller prüft die Stadtverwaltung die Aufbringung einer optischen Markierung, insbesondere eines roten Fahrbahnbelags. Zur Entlastung ist zudem der Bau der Stadtgrabenbrücke zu planen.“
- Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und Freie Wähler & GAL in der Bürgerschaft am 31.01.2019 (VO/2019/04931) zur Aktualisierung des Konzeptes „Fahrradfreundliches Lübeck“: - „Die Planung und Umsetzung eines Fahrradschnellwegs von Bad Schwartau über die Lübecker Atstadt bis zum Hochschulstadtteil ist voranzutreiben.
- Konkrete Planungen für die fahrradfreundliche Umgestaltung der Ratzeburger Allee im Bereich St.-Jürgen-Ring und UKSH sind in die Wege zu leiten.
- In der Roeckstraße stadtauswärts den Radverkehr vom besonders schadhaften und nur mit erheblichem Aufwand sanierbaren Radweg ist versuchsweise auf die Fahrbahn zu verlagern.“
- Antrag der CDU-Fraktion in der Bürgerschaft am 31.01.2019 (VO/2019/6348): - „Es ist darzulegen, wieviel Geld seit 2008 jährlich in die verschiedenen Maßnahmen für den Radverkehr investiert wurde.“
- Antrag der Fraktion DIE LINKE (VO/2019/7068) sowie Ergänzungsantrag der Fraktion Die Unabhängigen (VO/2019/07111) in der Bürgerschaft am 31.01.2019: - „Bericht, ob genügend Personal für die Umsetzung des Ausbaus der Radwege in der Lübeck Verwaltung vorhanden ist.
- Bei Kapazitätsproblemen ist eine Vergabe an freie Planungsbüros durchzuführen.“
- Anfrage AM Matz Ramcke (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) im Bauausschuss am 07.12.2020 (VO/2020/09597): - „Bis wann ist mit der Vorlage eines neuen Fahrradverkehrsplans zu rechnen?
- Wann sollen welche der im Anhang 6 des bestehenden Planes aufgeführten Radwege gebaut/ausgebaut werden?“
- Antrag Bündnis 90/Die Grünen und SPD in der Bürgerschaft am 30.03.2023 (VO3/11887-01-01-01: AT zu VO/2023/11887-01-01 ÄA zu VO/2023/11887 CDU: Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck: „Das von der Lübecker Bürgerschaft bislang nur zur Kenntnis genommene Konzept „Fahrradfreundliches Lübeck“ (VO/2013/00307) wird beschlossen und in seinen aktuellen Teilen ungesetzt.“
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13.09.2023 - Bauausschuss |
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Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Bericht: - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bürgerschaft am 31.01.2019 (VO/2017/04937) zur Förderung des Radverkehrs in Lübeck: - „Bei allen Sanierungs- und Neubaumaßnahmen sind die Planungsrichtlinien des Bundes (Empfehlungen für Radverkehrsanlagen – ERA 2010) weitgehend zu berücksichtigen. Dies betrifft etwa die Breiten von Fahrradwegen und verwendeten Belag.
- Bei Baustellen und Brückeninstandsetzungsmaßnahmen ist der Fahrradverkehr dem Kfz-Verkehr wo es möglich ist gleichzustellen. Das heißt: Bei Sperrungen werden Umleitungsempfehlungen ausgeschildert. Wenn der Kfz-Verkehr einen Straßenteil trotz einer Baustelle benutzen darf, muss dies auch wo es möglich ist dem Radverkehr ermöglicht werden. Hierauf hat die Stadt bei Verträgen mit Bauunternehmen hinzuwirken.
- Die Grünphasen für Radfahrer und Kfz-Verkehre sollten in Kreuzungsbereichen zeitlich gleichlaufen. Das bedeutet, dass bei getrennten Radwegen eigene Ampeln für Radfahrer aufgestellt werden.
- Zur Sicherung des Radverkehrs auf dem Lindenteller prüft die Stadtverwaltung die Aufbringung einer optischen Markierung, insbesondere eines roten Fahrbahnbelags. Zur Entlastung ist zudem der Bau der Stadtgrabenbrücke zu planen.“
- Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und Freie Wähler & GAL in der Bürgerschaft am 31.01.2019 (VO/2019/04931) zur Aktualisierung des Konzeptes „Fahrradfreundliches Lübeck“: - „Die Planung und Umsetzung eines Fahrradschnellwegs von Bad Schwartau über die Lübecker Atstadt bis zum Hochschulstadtteil ist voranzutreiben.
- Konkrete Planungen für die fahrradfreundliche Umgestaltung der Ratzeburger Allee im Bereich St.-Jürgen-Ring und UKSH sind in die Wege zu leiten.
- In der Roeckstraße stadtauswärts den Radverkehr vom besonders schadhaften und nur mit erheblichem Aufwand sanierbaren Radweg ist versuchsweise auf die Fahrbahn zu verlagern.“
- Antrag der CDU-Fraktion in der Bürgerschaft am 31.01.2019 (VO/2019/6348): - „Es ist darzulegen, wieviel Geld seit 2008 jährlich in die verschiedenen Maßnahmen für den Radverkehr investiert wurde.“
- Antrag der Fraktion DIE LINKE (VO/2019/7068) sowie Ergänzungsantrag der Fraktion Die Unabhängigen (VO/2019/07111) in der Bürgerschaft am 31.01.2019: - „Bericht, ob genügend Personal für die Umsetzung des Ausbaus der Radwege in der Lübeck Verwaltung vorhanden ist.
- Bei Kapazitätsproblemen ist eine Vergabe an freie Planungsbüros durchzuführen.“
- Anfrage AM Matz Ramcke (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) im Bauausschuss am 07.12.2020 (VO/2020/09597): - „Bis wann ist mit der Vorlage eines neuen Fahrradverkehrsplans zu rechnen?
- Wann sollen welche der im Anhang 6 des bestehenden Planes aufgeführten Radwege gebaut/ausgebaut werden?“
- Antrag Bündnis 90/Die Grünen und SPD in der Bürgerschaft am 30.03.2023 (VO3/11887-01-01-01: AT zu VO/2023/11887-01-01 ÄA zu VO/2023/11887 CDU: Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck: „Das von der Lübecker Bürgerschaft bislang nur zur Kenntnis genommene Konzept „Fahrradfreundliches Lübeck“ (VO/2013/00307) wird beschlossen und in seinen aktuellen Teilen ungesetzt.“
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | X | Vertagung | | Ohne Votum | |
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13.09.2023 - Hauptausschuss |
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Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | X | Vertagung | | Ohne Votum | |
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28.09.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 7.1 - zurückgestellt |
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30.11.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | x | Vertagung | | Ohne Votum | |
Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
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| Ö 7.2 |
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Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2022 - 1.+2. Halbjahr (Lag bereits vor.) |
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VO/2023/12076 |
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| Ö 7.3 |
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Projekt Gründungsviertel - Sachstandsbericht (Lag bereits vor.) |
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VO/2023/12312 |
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| Ö 7.4 |
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Schulentwicklungsplanung Gemeinschaftsschulen und Gymnasien (Lag bereits vor.) |
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VO/2023/12318 |
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| Ö 7.5 |
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Wohnungsmarktbericht 2022 (Lag bereits vor.) |
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VO/2023/12320 |
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| Ö 7.6 |
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Versorgung der städtischen Kindertageseinrichtungen mit heilpädagogischen Fachkräften und Assistent:innen für heilpädagogische Maßnahmen - Umstellung auf städtisches Personal (Lag bereits vor.) |
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VO/2023/12347 |
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| Ö 7.7 |
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Personalausstattung der Schulsekretariate (Lag bereits vor.) |
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VO/2023/12378 |
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| Ö 7.8 |
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Bürgerschaftsauftrag zur Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck (Lag bereits vor.) |
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VO/2023/12397 |
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| Ö 7.9 |
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Sachstandsbericht zum Parkhaus Holstentor (Lag bereits vor.) |
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VO/2023/12401 |
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| Ö 7.10 |
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Zukunftskonzept untere Bauaufsicht Hansestadt Lübeck (Lag bereits vor.) |
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VO/2023/12440 |
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| Ö 7.11 |
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VIAA - Lübecks Verkehrsmanagementsystem, intelligent, analytisch, agil (Lag bereits vor.) |
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VO/2023/12450 |
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| Ö 7.12 |
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Machbarkeitsstudie 2. Anbindung Travemünde - Ergänzung Variante 6 (Der Ältestenrat empfiehlt die Vertagung - gemeinsam mit TOP 9.1.) |
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VO/2023/12514 |
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| Ö 7.13 |
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Die Feste Fehmarnbeltquerung - Potentiale und Herausforderungen für die Hansestadt Lübeck (Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung mit TOP 10.18.) |
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VO/2023/12567 |
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| Ö 7.14 |
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Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck" (Lag bereits vor.
Der Ältestenrat empfiehlt die Vorziehung dieses Tagesordnungspunktes, gemeinsam mit TOP 7.14.1 und 7.15. Das Thema Buddenbrookhaus soll im Anschluss an das Thema Klimaentscheid beraten werden.) |
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VO/2023/12588 |
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| Ö 7.14.1 |
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Antrag der Fraktion SPD & FW: Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck" (Lag bereits vor.
Siehe TOP 7.14) |
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VO/2023/12588-01 |
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| Ö 7.14.2 |
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AT (CDU und Bündnis 90/ Grüne) - Dringlichkeitsantrag der Fraktion SPD & FW: Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck" |
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3/12588-01-01-02 |
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| Ö 7.14.3 |
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FDP: Ergänzungsantrag zu 2023/12588-01-01 Änderungsantrag (CDU) - Dringlichkeitsantrag der Fraktion SPD & FW: Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck" |
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3/12588-01-01-01 |
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| Ö 7.15 |
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Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck" (Der Ältestenrat empfiehlt die Vorziehung dieses Tagesordnungspunktes, gemeinsam mit TOP 7.14 und 7.14.1 Das Thema Buddenbrookhaus soll im Anschluss an das Thema Klimaentscheid beraten werden.
) |
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VO/2023/12704 |
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| Ö 7.15.1 |
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Ergänzung zur VO/2023/12704: Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck |
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VO/2023/12806 |
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| Ö 7.16 |
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Personalbericht 2022 / 2023 |
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VO/2023/12638 |
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| Ö 7.17 |
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Zwischenbericht zu öffentlichen Fahrrad-Servicestationen im Stadtgebiet |
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VO/2023/12666 |
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| Ö 7.18 |
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8. Bericht zum Lübecker Public Corporate Governance Kodex (PCGK-Bericht 2022) |
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VO/2023/12667 |
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| Ö 8 |
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Wahlen / Benennungen / Besetzungen |
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| Ö 8.1 |
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Fraktion LINKE & GAL: Wahl in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege |
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VO/2023/12757 |
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| Ö 8.2 |
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CDU, SPD+FW, Bündnis 90/Grüne, FDP, LINKE+GAL, Unabhängige Volt-PARTEI: AT - Abberufung und Neuwahl von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Lübeck Energie GmbH und TraveNetz Lübeck GmbH |
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VO/2023/12762-01 |
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| Ö 8.3 |
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CDU, SPD+FW, Bündnis 90/Grüne, FDP, LINKE+GAL, Unabhängige Volt-PARTEI: AT - Abberufung und Neuwahl von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Lübeck Gruppe GmbH durch die Gesellschafterversammlung |
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VO/2023/12764-01 |
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| Ö 8.4 |
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CDU, SPD+FW, Bündnis 90/Grüne, FDP, LINKE+GAL, Unabhängige Volt-PARTEI: AT - Abberufung und Neuwahl von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Mobil GmbH durch die Gesellschafterversammlung |
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VO/2023/12766-01 |
|
| Ö 8.5 |
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CDU, SPD+FW, Bündnis 90/Grüne, FDP, LINKE+GAL, Unabhängige Volt-PARTEI: AT - Abberufung und Neuwahl in den Aufsichtsrat der Lübecker Hafengesellschaft mit beschränkter Haftung |
|
VO/2023/12767-02 |
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| Ö 8.5.1 |
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AfD: Abberufung und Neuwahl in den Aufsichtsrat der Lübecker Hafengesellschaft mit beschränkter Haftung |
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VO/2023/12767-01 |
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| Ö 8.6 |
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CDU, SPD+FW, Bündnis 90/Grüne, FDP, LINKE+GAL, Unabhängige Volt-PARTEI: AT - Entsendung in den Aufsichtsrat der Lübeck und Travemünde Marketing GmbH |
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VO/2023/12769-01 |
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| Ö 8.7 |
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CDU, SPD+FW, Bündnis 90/Grüne, FDP, LINKE+GAL, Unabhängige Volt-PARTEI:AT - Entsendung in den Aufsichtsrat der Lübecker Musik- und Kongresshallen Gesellschaft mit beschränkter Haftung |
|
VO/2023/12770-01 |
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| Ö 8.8 |
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|
AT - CDU, SPD+FW, Bündnis 90/Grüne, FDP, LINKE+GAL, Unabhhängige Volt-Partei: Entsendung in den Aufsichtsrat der Theater Lübeck gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung |
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VO/2023/12771-01 |
|
| Ö 8.9 |
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Fraktionen CDU, SPD+FW, Bündnis 90/Grüne, FDP, LINKE+GAL, Unabhängige Volt-PARTEI: AT - Entsendung in den Aufsichtsrat der
SANA Kliniken Lübeck GmbH
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VO/2023/12773-01 |
|
| Ö 8.10 |
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CDU, SPD+FW, Bündnis 90/Grüne, FDP, LINKE+GAL, Unabhängige Volt-Partei: AT -Entsendung in den Aufsichtsrat der Grundstücksgesellschaft Trave mbH |
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VO/2023/12774-01 |
|
| Ö 8.11 |
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CDU, SPD+FW, Bündnis 90/Grüne, FDP, LINKE+GAL, Unabhängige Volt-Partei: AT - Entsendung in den Aufsichtsrat der
BQL Berufsausbildungs- und Qualifizierungsagentur Lübeck GmbH
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VO/2023/12776-01 |
|
| Ö 8.12 |
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CDU, SPD+FW, Bündnis 90/Grüne, FDP, LINKE+GAL, Unabhängige Volt-PARTEI: AT - Entsendung in den Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung Lübeck GmbH |
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VO/2023/12777-01 |
|
| Ö 8.13 |
|
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AT - CDU, SPD+FW, Bündnis 90/Grüne, FDP, LINKE+GAL, Unabhängige Volt-Partei: Abberufung von Aufsichtsratsmitgliedern und Entsendung in die Aufsichtsräte der KWL GmbH und der Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände |
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VO/2023/12778-02 |
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| Ö 8.13.1 |
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AfD: Abberufung von Aufsichtsratsmitgliedern und Entsendung in die Aufsichtsräte der KWL GmbH und der Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände |
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VO/2023/12778-01 |
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| Ö 8.14 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Dringlichkeitsantrag Wahl in den Schul- u. Sportausschuss (Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.) |
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VO/2023/12789 |
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| Ö 8.15 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Dringlichkeitsantrag Wahl in den Schulleiterwahlausschuss (Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.) |
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VO/2023/12791 |
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| Ö 8.16 |
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|
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Dringlichkeitsantrag Wahl in den Jugendhilfeausschuss (Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.) |
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VO/2023/12792 |
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| Ö 8.17 |
|
|
FDP: Dringlichkeitsantrag: Wahl in den Bauausschuss (Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.) |
|
VO/2023/12803 |
|
| Ö 8.18 |
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|
FDP: Dringlichkeitsantrag: Wahl in den Bauausschuss (Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.) |
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VO/2023/12804 |
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| Ö 9 |
|
|
Beschlussvorlagen |
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| Ö 9.1 |
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|
Machbarkeitsstudie 2. Anbindung Travemünde (Der Ältestenrat empfiehlt die Vertagung - gemeinsam mit TOP 7.12.) |
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VO/2022/11168 |
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| Ö 9.2 |
|
|
Stiftung St.-Johannis-Jungfrauenkloster (JJK): Feststellung der
Jahresabschlüsse 2015 und 2016
(Der Ältestenrat empfiehlt die Abstimmung en bloc für die Tagesodnungspunkte 9.2, 9.17 bis 9.20.) |
|
VO/2022/11757 |
|
| Ö 9.3 |
|
|
Provenienzforschung in der Völkerkundesammlung der LÜBECKER MUSEEN und Restitution von Sammlungsobjekten aus kolonialen Kontexten |
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VO/2023/11943 |
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| Ö 9.4 |
|
|
Haushaltsplan der Stiftung Heiligen-Geist-Hospital (HGH) für das Haushaltsjahr 2024 (Der Ältestenrat empfiehlt die Vorziehung dieses Tagesordnungspunktes, gemeinsam mit TOP 9.21, 9.28, 9.29 und 9.33. Das Thema Heiligen-Geist-Hospital soll im Anschluss an das Thema Buddenbrookhaus beraten werden.) |
|
VO/2023/12371-01 |
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| Ö 9.5 |
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|
Winterdienstkonzept auf Radwegen in der Hansestadt Lübeck |
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VO/2023/12406 |
|
| Ö 9.6 |
|
|
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Hansestadt Lübeck (Lag bereits vor.) |
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VO/2023/12439 |
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| Ö 9.7 |
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|
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2022 |
|
VO/2023/12445 |
|
| Ö 9.8 |
|
|
BW 280 Orkneypark Brücke Ersatzneubau - Projektfreigabe und außerpanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln für 2023 |
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VO/2023/12481 |
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| Ö 9.9 |
|
|
Tausch von Grundstücksteilflächen in der Welsbachstraße
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|
VO/2023/12491 |
|
| Ö 9.10 |
|
|
2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022 |
|
VO/2023/12495 |
|
| Ö 9.10.1 |
|
|
2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022 (neue Anlage 6) |
|
VO/2023/12495-01 |
|
| Ö 9.11 |
|
|
Genehmigung der Geschäftsordnung - Steuerungsgruppe Bürgerschaftliches Engagement der Hansestadt Lübeck |
|
VO/2023/12506 |
|
| Ö 9.12 |
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|
Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr 2022 |
|
VO/2023/12551 |
|
| Ö 9.13 |
|
|
Neufassung des Geschäftsbesorgungsvertrages zwischen der Lübecker Musik- und Kongresshallen GmbH und der Hansestadt Lübeck BgA MuK |
|
VO/2023/12557 |
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| Ö 9.14 |
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Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Nachtigallensteg |
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VO/2023/12594 |
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| Ö 9.15 |
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Bebauungsplan 23.27.00 - Steinrader Damm / Schönböckener Hauptstraße - und zugehörige 144. Änderung des Flächennutzungsplanes
Beschluss über ergänzende Verfahren
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VO/2023/12607 |
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| Ö 9.16 |
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|
Namensgebung für die Julius-Leber-Schule am Standort Marquardplatz 7 und für die neue Grundschule am Standort Brockesstraße 59/61 |
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VO/2023/12620 |
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| Ö 9.17 |
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Stiftung Lübecker Altstadt: Feststellung des Jahresabschlusses 2021 (Der Ältestenrat empfiehlt die Abstimmung en bloc für die Tagesodnungspunkte 9.2, 9.17 bis 9.20.) |
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VO/2023/12629 |
|
| Ö 9.18 |
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Kulturstiftung Hansestadt Lübeck (KS): Feststellung des Jahresabschlusses 2021 (Der Ältestenrat empfiehlt die Abstimmung en bloc für die Tagesodnungspunkte 9.2, 9.17 bis 9.20.) |
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VO/2023/12630 |
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| Ö 9.19 |
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Stiftung Haus der Jugend (HdJ): Feststellung des Jahresabschlusses 2021 (Der Ältestenrat empfiehlt die Abstimmung en bloc für die Tagesodnungspunkte 9.2, 9.17 bis 9.20.) |
|
VO/2023/12631 |
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| Ö 9.20 |
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Stiftung St. Johannis-Jungfrauenkloster (JJK): Feststellung der Jahresabschlüsse 2017 bis 2020 (Der Ältestenrat empfiehlt die Abstimmung en bloc für die Tagesodnungspunkte 9.2, 9.17 bis 9.20.) |
|
VO/2023/12635 |
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| Ö 9.21 |
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Stiftung Heiligen-Geist-Hospital (HGH): Feststellung der Jahresabschlüsse 2015 bis 2020 (Der Ältestenrat empfiehlt die Vorziehung dieses Tagesordnungspunktes, gemeinsam mit TOP 9.4, 9.28, 9.29 und 9.33. Das Thema Heiligen-Geist-Hospital soll im Anschluss an das Thema Buddenbrookhaus beraten werden.) |
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VO/2023/12636 |
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| Ö 9.22 |
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Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 69.536,00 Euro für ein Sprachlernangebot Deutsch als Vorkurs für Schüler:innen DaZ/DaF inkl. Alphabetisierung |
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VO/2023/12637 |
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| Ö 9.23 |
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Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung über 1.210.000,00 Euro zugunsten des Lübecker Bildungsfonds für das Haushaltsjahr 2023 |
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VO/2023/12639 |
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| Ö 9.24 |
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Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 1.000.000,00 Euro für das Programm zur »Neupositionierung der Kunsthalle St. Annen 2023-2025« |
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VO/2023/12643 |
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| Ö 9.25 |
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Ladeinfrastrukturkonzept - Verkehrsentwicklungsplan Teilgutachten |
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VO/2023/12651 |
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| Ö 9.26 |
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2. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck vom 02.12.2020 in der Fassung vom 16.10.2022 und des dazugehörigen Straßenverzeichnisses |
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VO/2023/12653 |
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| Ö 9.26.1 |
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Fraktion LINKE & GAL: Ergänzungsantrag zu 2. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck vom 02.12.2020 in der Fassung vom 16.10.2022 und des dazugehörigen Straßenverzeichnisses |
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VO/2023/12653-01 |
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| Ö 9.27 |
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Dienstleistungskonzession über die Errichtung und den Betrieb von Ladestationen für batterieelektrisch angetriebene Fahrzeuge in Lübeck |
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VO/2023/12665 |
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| Ö 9.28 |
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Kostenübernahme durch die Hansestadt Lübeck für das durchzuführende VGV-Verfahren zur brandschutztechnischen Ertüchtigung des Alten- und Pflegeheimes im Heiligen-Geist-Hospital (Der Ältestenrat empfiehlt die Vorziehung dieses Tagesordnungspunktes, gemeinsam mit TOP 9.4, 9.21, 9.29 und 9.33. Das Thema Heiligen-Geist-Hospital soll im Anschluss an das Thema Buddenbrookhaus beraten werden.) |
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VO/2023/12669 |
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| Ö 9.28.1 |
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AT zu BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU, FDP: ÄA zu VO/2023/12669 Kostenübernahme durch die Hansestadt Lübeck für das durchzuführende VGV-Verfahren zur brandschutztechnischen Ertüchtigung des Alten- und Pflegeheimes im Heiligen-Geist-Hospital |
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2023/12669-02-01 |
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| Ö 9.29 |
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Erstattung aller bisher geleisteten Brandschutzkosten im Rahmen des Interimskonzeptes der Stiftung Heiligen-Geist-Hospital durch die Hansestadt Lübeck (Der Ältestenrat empfiehlt die Vorziehung dieses Tagesordnungspunktes, gemeinsam mit TOP 9.4, 9.21, 9.28 und 9.33. Das Thema Heiligen-Geist-Hospital soll im Anschluss an das Thema Buddenbrookhaus beraten werden.) |
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VO/2023/12672 |
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| Ö 9.30 |
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Überplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein von Mitteln zur Deckung von Aufwendungen und Auszahlungen auf dem Produktsachkonto 552001 000.5221001 - Wasser und Hafen, Unterhaltung sonstiges unbewegliches Vermögen, Hafenbahn |
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VO/2023/12673 |
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| Ö 9.31 |
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Satzung über die Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 32.26.00 - Helldahl / Leegerwall - Satzungsbeschluss (5.610)
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VO/2023/12674 |
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| Ö 9.32 |
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Änderung des "Tarifs für die Benutzung des Passat-Hafens in
Lübeck-Travemünde/Priwall" |
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VO/2023/12679 |
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| Ö 9.33 |
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Außerplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein zu Gunsten der Stiftung HGH (Der Ältestenrat empfiehlt die Vorziehung dieses Tagesordnungspunktes, gemeinsam mit TOP 9.4, 9.21, 9.28 und 9.29. Das Thema Heiligen-Geist-Hospital soll im Anschluss an das Thema Buddenbrookhaus beraten werden.) |
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VO/2023/12684 |
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| Ö 9.34 |
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Tarifanpassung im Busverkehr von/nach Nordwestmecklenburg |
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VO/2023/12686 |
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| Ö 9.35 |
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Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck
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VO/2023/12702 |
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| Ö 9.35.1 |
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Beirat für Senior:innen - Ergänzungsantrag: Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck
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VO/2023/12702-01 |
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| Ö 9.36 |
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Annahme Bürgerbegehren Klimaentscheid Lübeck (Die Vorlage wurde als Ergebnis der Senatssitzung vom 20.11.2023 erstellt.
Der Ältestenrat empfiehlt die Vorziehung dieses Tagesordnungspunktes, gemeinsamt mit TOP 9.37 und TOP 10.12. Das Thema soll im Anschluss an TOP 4 beraten werden.) |
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VO/2023/12779 |
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| Ö 9.36.1 |
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FDP: ÄA zu VO/2023/12779: Annahme Bürgerbegehren Klimaentscheid Lübeck: Ziele müssen gemessen werden: Monitoring zur Erreichung der Klimaneutralität |
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VO/2023/12779-01 |
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| Ö 9.37 |
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AT: Bürgerentscheid " Klimaentscheid Lübeck" (In die Austauschvorlage wurden lediglich zu Punkt 4. die fehlenden Namen für die zu wählenden Beisitzerinnen und Beisitzer sowie Stellvertreterinnen und Stellvertreter in den Gemeindeabstimmungsausschuss eingefügt.) |
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VO/2023/12746-01 |
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| Ö 9.37.1 |
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CDU: Ergänzungsantrag - Bürgerentscheid " Klimaentscheid Lübeck" |
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VO/2023/12746-02 |
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| Ö 10 |
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Anträge der Fraktionen |
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| Ö 10.1 |
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FDP: Symposium bezüglich der freiwilligen Rückgabe von Exponaten der Völkerkundesammlung (Der Antrag wurde zurückgezogen.) |
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VO/2022/10779 |
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| Ö 10.2 |
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DIE LINKE: Angstzone Lindenplatz entschärfen (Der Antrag wurde zurückgezogen.) |
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VO/2023/11910 |
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| Ö 10.2.1 |
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Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der Fraktion DIE LINKE: Angstzone Lindenplatz entschärfen (Die Empfehlung hat sich erübrigt, da der TOP 10.2 zurückgezogen wurde.) |
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VO/2023/11910-01 |
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| Ö 10.3 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Fraktion 21 & Die Unabhängigen: Verbesserungen bei der Akteneinsicht (Lag bereits vor.) |
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VO/2023/12070 |
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| Ö 10.3.1 |
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BM Antje Jansen (GAL), Änderungsantrag zu VO/2023/12070: Verbesserungen bei der Akteneinsicht (Lag bereits vor,
Antrag ist zurückgezogen.) |
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VO/2023/12070-02 |
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| Ö 10.3.2 |
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Empfehlung des Hauptausschusses zum Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Fraktion 21 & Die Unabhängigen: Verbesserungen bei der Akteneinsicht (VO/2023/12070) und Änderungsantrag BM Antje Jansen (GAL) (VO/2023/12070-02) |
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VO/2023/12070-03 |
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| Ö 10.4 |
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Fraktion LINKE & GAL: Beleuchtung historischer und öffentlicher Gebäude
(Lag bereits vor.
) |
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VO/2023/12380 |
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| Ö 10.4.1 |
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Gemeinsame Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zum Antrag der Fraktion LINKE & GAL: Beleuchtung historischer und öffentlicher Gebäude
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VO/2023/12380-01 |
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| Ö 10.5 |
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CDU: Stand der Digitalisierung in der Verwaltung (Lag bereits vor.) |
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VO/2023/12441 |
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| Ö 10.5.1 |
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Empfehlung des Hauptausschusses zum Antrag der CDU-Fraktion: Stand der Digitalisierung in der Verwaltung (VO/2023/12441) |
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VO/2023/12441-01 |
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| Ö 10.6 |
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Antrag des BM Tim Stüttgen: AT Neue Bebauungspläne zur Wohnraumversorgung (Lag bereits vor.) |
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VO/2023/12458-01 |
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| Ö 10.6.1 |
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Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag des BM Tim Stüttgen: Neue Bebauungspläne zur Wohnraumversorgung |
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VO/2023/12458-02 |
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| Ö 10.7 |
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Antrag der Fraktion SPD & FW:
Hundefreilaufflächen in Lübecks Grünanlagen und Freiflächen schaffen.
(Lag bereits vor.) |
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VO/2023/12460 |
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| Ö 10.7.1 |
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Gemeinsame Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und des Bauausschusses zum Antrag der Fraktion SPD & FW:
Hundefreilaufflächen in Lübecks Grünanlagen und Freiflächen schaffen.
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VO/2023/12460-01 |
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| Ö 10.8 |
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FDP: Ausbau von Netzen im Rahmen der kommunalen Wärmeplanung (Der Antrag wurde zurückgezogen.) |
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VO/2023/12470 |
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| Ö 10.8.1 |
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Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum Antrag der FDP: Ausbau von Netzen im Rahmen der kommunalen Wärmeplanung (Der Antrag zu TOP 10.8. wurde zurückgezogen.) |
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VO/2023/12470-01 |
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| Ö 10.9 |
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FDP: Gendersprache der Verwaltung evaluieren (Lag bereits vor.) |
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VO/2023/12471 |
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| Ö 10.9.1 |
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Empfehlung des Hauptausschusses zum Antrag der FDP: Gendersprache der Verwaltung evaluieren (VO/2023/12471) |
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VO/2023/12471-01 |
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| Ö 10.10 |
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Anzahl von Sperrgut-Abholung und Sperrmüll-Liste der EBL prüfen
(Lag bereits vor.) |
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VO/2023/12534 |
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| Ö 10.10.1 |
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Empfehlung des Werkausschusses zum Antrag des fraktionslosen Mitgliedes Herrn Lothar Möller die "Anzahl von Sperrgut-Abholung und Sperrmüll-Liste der EBL prüfen" (VO/2023/12534)
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VO/2023/12534-01 |
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| Ö 10.11 |
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Antrag Fraktion SPD & FW: Bäderbahn erhalten! (Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.) |
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VO/2023/12601 |
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| Ö 10.12 |
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SPD & FW: Maßnahmen "Lübeck klimaneutral bis 2035" umsetzen (Der Ältestenrat empfiehlt die Vorziehung dieses Tagesordnungspunktes, gemeinsamt mit TOP 9.36 und TOP 9.37. Das Thema soll im Anschluss an TOP 4 beraten werden.) |
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VO/2023/12644 |
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| Ö 10.13 |
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CDU: Auswirkungen des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) auf die Hansestadt Lübeck als Immobilieneigentümer (Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.) |
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VO/2023/12745 |
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| Ö 10.14 |
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Fraktion LINKE & GAL: Lübecker Musikschulen (Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) |
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VO/2023/12748 |
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| Ö 10.15 |
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Fraktion LINKE & GAL: Fahrradfreundliche Sanierung der Glockengießerstraße als Teil einer Verbindung zwischen Bahnhof und Stadtteil Hüxtertor (Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.) |
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VO/2023/12740 |
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| Ö 10.16 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Anpflanzung von Straßenbäumen (Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) |
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VO/2023/12761 |
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| Ö 10.17 |
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Die Unabhängige Volt-PARTEI Antrag: Kein Verkauf des Sportplatzes an der Grundschule Niederbüssau (Der Ältestenrat empfiehlt die Vertagung in den Januar 2024.) |
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VO/2023/12763 |
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| Ö 10.18 |
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Die Unabhängige Volt-PARTEI Antrag: Potentiale der Festen Fehmarnbelt-Querung in Lübeck nutzen (Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung mit TOP 7.13.) |
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VO/2023/12772 |
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| Ö 10.19 |
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Die Unabhängige Volt-PARTEI Antrag: Ehem. Priwall-Krankenhausgelände der Grundstücks-Gesellschaft Trave übertragen (Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Wirtschaftsausschuss, den Ausschuss für Soziales und den Hauptausschuss (federf.) mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) |
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VO/2023/12775 |
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| N 11 |
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Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 28.09.2023 |
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| N 12 |
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Anträge der Fraktionen (Es liegt nichts vor.) |
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| N 13 |
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Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern (Es liegt nichts vor.) |
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| N 14 |
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Berichte |
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| N 14.1 |
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Herrentunnel: Information über Handlungsoptionen bzgl. Ablehnung des Antrags auf Verlängerung der Konzession |
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| N 14.1.1 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Herrentunnel: Antrag zu VO/2023/12718 Information über Handlungsoptionen bzgl. Ablehnung des Antrags auf Verlängerung der Konzession |
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| N 15 |
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Beschlussvorlagen |
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| N 15.1 |
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Anpassung der Verträge über die Wegenutzungsrechte für Strom, Gas, Wasser und Wärme wegen Einführung des § 2b UStG |
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| N 15.2 |
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Vorzeitige Aufhebung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Moislinger Mühlenweg |
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| N 15.3 |
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Bestellung eines Erbbaurechtes Lübeck-Moisling, Oberbüssauer Weg |
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| N 15.4 |
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Umgehungsstraße Schlutup (B104) - Verkauf und Ankauf von Flächen und Entschädigungszahlungen |
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| N 15.5 |
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Gründung der Windpark Schülp GmbH & Co. KG durch die Stadtwerke Lübeck Energie GmbH |
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| N 15.6 |
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Gründung der Windpark Rohlsdorf GmbH & Co. KG durch die Stadtwerke Lübeck Energie GmbH |
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| N 15.7 |
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Anpassung des Gesellschaftsvertrages der TraveKom projects GmbH & Co KG |
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| N 15.8 |
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Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Lerchenweg |
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| N 15.9 |
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Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Pohl |
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| N 15.10 |
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Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Heidkoppelgraben |
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| N 15.11 |
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Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Dorfstraße |
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| N 15.12 |
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Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Hofweg |
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| N 15.13 |
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Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Heidkoppelgraben |
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| N 15.14 |
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Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Nachtigallensteg |
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| N 15.15 |
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Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Torneiweg |
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| N 15.16 |
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|
Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Pohl |
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| N 15.17 |
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Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Heiweg |
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| N 15.18 |
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Verlängerung von Erbbaurechten in Lübeck (Mehrfamilienhäuser) |
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| N 15.19 |
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Verlängerung von Erbbaurechten in Lübeck (Mehrfamilienhäuser) |
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| N 15.20 |
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Verkauf von Flurstücken in Lübeck, belegen am Nachtigallensteg |
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| N 15.21 |
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Anpassung des öffentlichen Dienstleistungsauftrags (öDA) der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im öffentlichen Personennahverkehr der Hansestadt Lübeck (ÖPNV) - Austausch der Anlage 6 des öDA |
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| N 15.22 |
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Abbestellung eines Rechnungsprüfers |
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| Ö 16 |
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Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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