Auszug - Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck

4. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028

TOP:

Ö 9.35

Gremium:

Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Beschlussart:

unverändert beschlossen

Datum:

Do, 30.11.2023

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

15:00 - 22:20

Anlass:

Sitzung

Raum:

Bürgerschaftssaal

Ort:

Rathaus, 23552 Lübeck

VO/2023/12702 Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck

Status:

öffentlich

Dezernent/in:

Bürgermeister Jan Lindenau

Federführend:

1.110 - Personal

Bearbeiter/-in:

Krohn, Annet

Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Hierzu spricht Herr Böhm von Seniorenbeirat und zieht den Antrag zu Top 9.35.1 zurück.

Im Anschluss an die Abstimmung zu Top 9.35 erfolgt die Beratung der Tagesordnungspunkte 7, 6 und danach die Beratung zu dem Themenkomplex Heiligen-Geist-Hospital.

Beschluss:

Die 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck vom 22.04.2022 wird in der Anlage 1 beigefügten Fassung beschlossen

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	34
	Nein-Stimmen	8
	Enthaltungen	1
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung.

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