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Auszug - Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck"  

 4. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028
TOP: Ö 7.14
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Do, 30.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 22:20 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2023/12588 Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck"
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Hagen
Federführend:5.651 - Gebäudemanagement Bearbeiter/-in: Jannsen, Birgit
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde beschlossen, den Themenkomplex

Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung,

Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck" mit den Tagesordnungspunkten 7.14., 7.14.1 –

7.14.1.3, 7.15 und 7.15.1 vorzuziehen und im Anschluss des Themenkomplexes

Klimaentscheid Lübeck zu beraten.

Hierzu sprechen BM D´Amico, BM Petereit, BM Fürter, BM Lötsch, BM Voht, BM Dr.

Flasbarth, BM Kerlin, BM Stolzenberg, Bürgermeister Lindenau.

 

BM Petereit beantragt zur Geschäftsordnung eine Sitzungsunterbrechung von 15 Minuten.

 

Es folgt eine Unterbrechung von 19:33 bis 19:49.

 

BM Zahn beantragt namentliche Abstimmung für die Anträge.

 

BM Voht schlägt zum Antrag der FDP-Fraktion vor, Februar 2024 durch schnellstmöglich

zu ersetzen. BM Fürter übernimmt diesen Vorschlag.

 

Hierzu spricht BM Ramcke.

 

 

BM Voht schlägt folgende Abstimmungsreihenfolge vor:

 

1. Abstimmung über den FDP-Antrag (7.14.3) – dieser könne so abgestimmt werden.

2. Namentliche Abstimmung über den Antrag der Fraktionen CDU/Bündnis 90 Die Grünen 7.14.2.

3. Antrag SPD/Freie Wähler (7.14.1) könne so abgestimmt werden.

 

Der Vorsitzende lässt zuerst über den Antrag zu TOP 7.14.3 in der durch BM Voht

geänderten Fassung abstimmen (Ergebnis s. direkt unter dem TOP).

 

Hiernach erfolgt die namentliche Abstimmung zu Top 7.14.2 wie folgt:

 

Bürgerschaftsmitglied

 

JA

NEIN

Enthaltung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

1

Frau

Akyurt

Michelle

x

 

 

2

Frau

Bach

Judith

x

 

 

3

Herr

Bickford-Novoselac

Julian

x

 

 

4

Frau

Blankenburg

Kristin

 

x

 

5

Herr

Brock

Dr. Ulrich

 

x

 

6

Herr

Brozio

Philip

 

x

 

7

Herr

Candan

Aydin

 

x

 

8

Frau

D'Amico

Kimberly

x

 

 

9

Frau

Duggen

Birte

x

 

 

10

Frau

Fimm

Stefanie

Nicht anwesend während der Abstimmung

 

 

11

Herr

Flasbarth

Dr. Axel

x

 

 

12

Herr

Fürter

Thorsten

 

 

x

13

Herr

Grohmann

Dr. Carsten

x

 

 

14

Herr

Groß

Dirk

x

 

 

15

Herr

Haltermann

Jörg

 

x

 

16

Herr

Kerlin

Daniel

 

 

x

17

Herr

Kleyer

André

Entschuldigt gefehlt

 

 

18

Herr

Krause

Stefan

x

 

 

19

Herr

Langbehn

Bastian

x

 

 

20

Herr

Lange

Julian

 

x

 

21

Herr

Lengen

Marek

 

x

 

22

Herr

Lötsch

Christopher

x

 

 

23

Frau

Mählenhoff

Silke

x

 

 

24

Herr

Marten

Oliver

x

 

 

25

Herr

Mauritz

Jochen

x

 

 

26

Frau

Mecker

Dalila

Entschuldigt gefehlt

 

 

27

Herr

Möller

Lothar

x

 

 

28

Herr

Müller 

Andreas

 

 

x

29

Herr

Müller-Lornsen

Helmut

Sitzung früher verlassen

 

 

30

Herr

Petereit

Peter

 

x

 

31

Frau

Prüß

Renate

 

x

 

32

Herr

Puhle

Jörn

 

x

 

33

Herr

Ramcke

Arne-Matz

x

 

 

34

Frau

Schulte-Ostermann

Juleka

 

 

x

35

Herr

Schumann

Henning

 

 

x

36

Frau

Siegenbrink

Mandy

x

 

 

37

Herr

Simon

Bernhard

x

 

 

38

Herr

Stappen

Markus

Entschuldigt gefehlt

 

 

39

Frau

Steffen

Barbara

x

 

 

40

Frau

Stegemann

Heike

 

 

x

41

Herr

Stolzenberg

Detlev

x

 

 

42

Herr

Stüttgen

Tim

x

 

 

43

Herr

Twesten

Jörn

 

x

 

44

Frau

Vahlendieck

Tamina

 

x

 

45

Herr

Voht

Gregor

 

x

 

46

Herr

Wisotzki

Stephan

x

 

 

47

Herr

Zahn

Frank

 

x

 

48

Herr

Zander

Andreas

x

 

 

49

Herr

Zimmermann

Jens

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis hierzu siehe auch direkt unter TOP 7.14.2

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

24

Nein-Stimmen

14

Enthaltungen

6

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

 

 

Kenntnisnahme des Berichts zu TOP 7.14

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung.
 

Mit dieser Abstimmung zu Top 7.14.2 ist der Antrag zu Top 7.14.1 erledigt.

 

Die Berichte zu TOP 14 und Top 15 nimmt die Bürgerschaft zur Kenntnis.

 

 

 

 

In der Zeit von 20.10 Uhr bis 20.13 Uhr erfolgt eine kurze Unterbrechung der Sitzung. Ab diesem Zeitpunkt übernimmt BM Petereit in seiner Funktion als 1. Stellv. Stadtpräsident die Leitung der Sitzung.

 

 

Der Vorsitzende erläutert, dass aufgrund der vorangeschrittenen Sitzungszeit jetzt mit der Beratung der Tagesordungspunkte zu TOP 5, Top 8 und Top 9 fortgefahren werde. Sollte die Sitzungszeit nicht ausreichen, könne der Themenkomplex Heiligen-Geist-Hospital (Top 9.4, 9.21, 9.28, 9.29 und 9.33) ggf. in den Januar vertagt werden.