Die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck hatte am 19.05.2022 beschlossen, dass die als Grund- und Gemeinschaftsschule gegliederte „Julius-Leber-Schule“ mit den Schulstandorten Brockesstraße 59/61 und Marquardplatz 7 organisatorisch geteilt werden soll in eine separate Grundschule (Jahrgang 1-4) am Standort Brockesstraße 59/61 sowie in eine separate Gemeinschaftsschule (Jahrgang 5-10) am Standort Marquardplatz 7 (siehe
VO/2022/11025).
Auf Grundlage dieses Bürgerschaftsbeschlusses hat das Ministerium für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur mit Bescheid vom 23.11.2022 entschieden, dass
- die „Julius-Leber-Schule“ zum 01.08.2023 nur noch an dem Standort Marquardplatz 7 weiter bestehen bleibt und auf dem Gelände der Brockesstraße 59/61 kein Schulgebäude mehr hat,
- ab dem 01.08.2023 eine neue, eigenständige Grundschule in der Brockesstraße 59/61 errichtet wird.
Diese Genehmigung wurde unter der Auflage im Sinne von § 107 Abs. 2 Nr. 5 LVwG erteilt, dass durch die Hansestadt Lübeck als Schulträgerin sowohl in der Bezeichnung als auch im Namen der „Julius-Leber-Schule“ am Standort Marquardplatz 7 und der neuen, eigenständigen Grundschule in der Brockesstraße 59/61 jeglicher Hinweis auf die bisherige organisatorische Verbindung gestrichen wird.
Vor diesem Hintergrund benötigt die neue, eigenständige Grundschule in der Brockesstraße 59/61 einen Schulnamen und auch in der „Julius-Leber-Schule“ (Standort Marquardplatz 7) entstand der Wunsch nach einem neuen Schulnamen.
Gemäß § 10 Abs. 1 Schulgesetz führt jede Schule eine Bezeichnung, in der die Schulart, der Schulträger und die Gemeinde, in der sich die Schule befindet, anzugeben sind. Nach Abs. 2 dieser Vorschrift kann der Schulträger, mit Genehmigung der Schulaufsichtsbehörde, der Bezeichnung einen Zusatz, insbesondere einen Namen, hinzufügen. Daraus ergibt sich, dass auch eine Namensänderung grundsätzlich möglich ist.
In der Schulkonferenz der „Julius-Leber-Schule“ (Standort Marquardplatz 7) vom 25.09.2023 wurde unter TOP 7 der Antrag abgestimmt und angenommen, dass die „Julius-Leber-Schule“ in „Schule am Marquardplatz“ umbenannt werden soll.
Eine Begründung des Antrags kann Anlage 2 entnommen werden.
Gegen die Änderung des Namens der „Julius-Leber-Schule“ in „Schule am Marquardplatz“ bestehen keine Bedenken. Als Bezeichnung soll diese Schule den Zusatz „Gemeinschaftsschule der Hansestadt Lübeck“ führen.
In der Schulkonferenz der neuen, eigenständigen Grundschule am Standort Brockesstraße 59/61 vom 21.09.2023 wurde unter TOP 2 der Antrag abgestimmt und angenommen, dass diese Grundschule den Namen „Elisabeth-Haseloff-Grundschule“ tragen soll.
Eine Begründung des Antrags kann Anlage 4 entnommen werden.
Gegen den Wunsch der Schulkonferenz der neuen, eigenständigen Grundschule am Standort Brockesstraße 59/61 den Namen „Elisabeth-Haseloff-Grundschule“ zu tragen bestehen keine Bedenken. Als Bezeichnung soll diese Schule den Zusatz „Grundschule der Hansestadt Lübeck“ führen.
Da es sich bei der „Julius-Leber-Schule“ um eine Gemeinschaftsschule und bei der neuen, eigenständigen Schule in der Brockesstraße 59/61 um eine Grundschule handelt, ist im Rahmen des weiteren Antragsverfahrens für die Namensgebung der beiden Schulen das Ministerium für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur als Schulaufsichtsbehörde zu beteiligen, sobald die Zustimmung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck vorliegt.
Beide Schulstandorte sind sog. Perspektivschulen. Perspektivschulen haben in einem sozial belasteten Umfeld Besonderes zu leisten und somit besondere Herausforderungen zu meistern. Sie fördern in herausforderndem Umfeld anspruchsvolle Leistungen ihrer Schüler:innen, sie gestalten eine schulische Umgebung, in der sich alle an der Schule Beteiligten wohlfühlen und sie achten ganz besonders darauf, Bildungs- und damit Chancengerechtigkeit zu sichern. Perspektivschulen brauchen zusätzliche Unterstützung, um für sich und ihre Schüler:innen eine neue Perspektive entwickeln zu können.
Mit der Änderung der beiden Schulnamen wäre es beiden Schulen eventuell auch möglich, den Status als Perspektivschule abzulegen.
