Vorlage - VO/2023/12380-01  

Betreff: Gemeinsame Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zum Antrag der Fraktion LINKE & GAL: Beleuchtung historischer und öffentlicher Gebäude
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/2023/12380
Federführend:3.031 - Fachbereichs-Dienste Bearbeiter/-in: Schröder, Angelika
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnisnahme
30.11.2023 
4. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028 zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

 

Antrag:

Die Beleuchtung von historischen und öffentlichen Gebäuden wird bis auf weiteres eingestellt.
 

Begründung:

In Lübeck wurde die Beleuchtung von historischen Gebäuden nach Auslaufen der Energiesparverordnung wieder hochgefahren. Die vorherige Abschaltung traf in der Bevölkerung auf hohe Akzeptanz. Die errechnete Energieeinsparung nach letzten Angaben durch die Stadtverwaltung beträgt pro Tag 139,5 Kilowattstunden, das entspricht statistisch dem durchschnittlichen Jahresverbrauch von zwanzig 2-Personen-Haushalten oder 20 Elektroautos. Das ist aus unserer Sicht so erheblich, dass wir weiterhin die Beleuchtung ausgeschaltet lassen wollen. Wir würden im Jahr rund 51.000 Kilowattstunden Energie einsparen, ohne dass es jemandem weh tut und setzen ein Zeichen, dass wir nicht zur alten „Normalität“ zurückkehren können, solange die weltweite Klimakrise besteht. Kiel und Flensburg haben sich ebenfalls dazu entschieden, ihre Geude weiterhin nicht zu beleuchten. Lübeck soll sich dem anschließen.

 

Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege hat sich am 09.10.2023 mit dem Beschlussvorschlag unter TOP 6.2 befasst und folgende Empfehlung ausgesprochen:

 

Abstimmungsergebnis:

r den Antrag:    1 Stimme

Gegen den Antrag: 14 Stimmen

Enthaltungen:   keine

 

Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege empfiehlt mehrheitlich eine Ablehnung des Antrages.

 


 

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (federführend) hat sich am 19.09.2023 mit der Beschussvorlage unter TOP 6.1 befasst und folgende Empfehlung ausgesprochen:

 

Herr Höfel stellt den Antrag die Beleuchtung der Gebäude auf eine Stunde am Tag zu reduzieren, anstatt gar keiner Beleuchtung.

 

Die Ausschussvorsitzende lässt zuerst über den Ursprungsantrag abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

r den Antrag:    1 Stimme

Gegen den Antrag: 14 Stimmen

Enthaltungen:        keine

 

Im Anschluss wird über den Änderungsantrag von AM Höfel abgestimmt:

 

Ergebnis:

r den Änderungsantrag:   2 Stimmen

Gegen den Antrag:  13 Stimmen

Enthaltungen:    keine

 

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung empfiehlt mehrheitlich den Antrag abzulehnen.


 


Begründung


 


Anlagen


 

Stammbaum:
VO/2023/12380   Fraktion LINKE & GAL: Beleuchtung historischer und öffentlicher Gebäude   Geschäftstelle LINKE & GAL   Antrag der Fraktion LINKE & GAL
VO/2023/12380-01   Gemeinsame Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zum Antrag der Fraktion LINKE & GAL: Beleuchtung historischer und öffentlicher Gebäude   3.031 - Fachbereichs-Dienste   Empfehlung eines Ausschusses