Tagesordnung - 14. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck  

Bezeichnung: 14. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Do, 27.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:25 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde (Hierzu liegt eine Anfrage zum Thema Bahnhofsbrücke - Ertüchtigung Lohmühle vor.)    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 30.01.2020
SI/2020/551  
Ö 4  
Mitteilungen der Stadtpräsidentin    
Ö 5  
Anträge / Berichte der Ausschüsse    
Ö 6  
Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Kenntnisnahme der Anfragen (inkl. Unterpunkte) 6.1 bis 6.4 "en bloc".)    
Ö 6.1  
Anfrage der BM Antje Jansen gemäß §16 GO: Warme Mittagsmahlzeit an den Betreuten Grundschulen Lübecks
VO/2018/06298  
Ö 6.1.1  
Antwort auf die Anfrage der BM Antje Jansen gemäß §16 GO: Warme Mittagsmahlzeit an den betreuten Grundschulen Lübecks
VO/2019/08500  
Ö 6.2  
Anfrage gem. § 16 GO des BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Freigemessene Abfallstoffe aus Kernkraftwerken
VO/2020/08600  
Ö 6.2.1  
Antwort auf die Anfrage vom BM Detlef Stolzenberg nach § 16 der GeschO der Bürgerschaft zur Entsorgung von Freigemessenen Abfallstoffen aus Kernkraftwerken (VO/2020/08600) (Die Vorlage wurde nachgereicht.)
VO/2020/08684  
Ö 6.3  
Anfrage gem. § 16 GO des BM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umbenennung Pfitznerstraße und Lenardweg
VO/2020/08647  
Ö 6.4  
Anfrage gem. §16 GO des BM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Leitungswasser in den Sitzungen der städtischen Gremien und der Stadtverwaltung?
VO/2020/08717  
Ö 7  
Berichte    
Ö 7.1  
Bericht zum Auftrag "SPD + Bündnis 90/Die Grünen: Kunst am Bau VO/2018/06302"
VO/2018/06347-01  
Ö 7.2  
Schaffung einer kommunalen Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft
VO/2019/08003  
Ö 7.3  
Aktueller Planungsstand zum Bauvorhaben "Neugestaltung Travepromenade"
Enthält Anlagen
 VO/2019/08465  
Ö 7.4  
Sachstandsbericht i.S. ehemaliger KGV Am Spargelhof (VO/2019/07265)
Enthält Anlagen
 VO/2019/08479  
Ö 7.5  
Wohnungsmarktbericht 2019 (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Vertagung bis zur März-Sitzung.)
Enthält Anlagen
 VO/2019/08495  
Ö 7.5.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2019/08495 'Wohnungsmarktbericht 2019' (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Vertagung bis zur März-Sitzung.)
VO/2019/08495-02  
Ö 7.5.2  
Die Unabhängigen: Antrag zur VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019 (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Vertagung bis zur März-Sitzung.)
VO/2019/08495-03  
Ö 7.5.3  
Antje Jansen (GAL): Antrag zu VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019
VO/2020/08743  
Ö 7.6  
Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über eine überplanmäßige Bewilligung im Produkt 311001 Grundversorgung und Hilfen SGB XII in Höhe von 1.500.000 EUR
Enthält Anlagen
 VO/2020/08603  
Ö 7.7  
Sachstand Wochenmarkt gem. VO/2019/07335 vom 12.03.2019, VO/2019/07550 vom 02.05.2019, VO/2019/07703 vom 21.05.2019
Enthält Anlagen
 VO/2020/08584  
Ö 8  
Wahlen / Benennungen / Besetzungen (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Erweiterung der Tagesordnung um den Tagesordnungspunkt 8.4 im Wege der Dringlichkeit. Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig, die Beratung und Abstimmung der Tagesordnungspunkte 8.1 bis 8.4 "en bloc".)    
Ö 8.1  
SPD: Wahl in den Ausschuss für Soziales
VO/2020/08650  
Ö 8.2  
SPD: Wahl in Stiftungsrat der "Lübecker Altstadt"
VO/2020/08655  
Ö 8.3  
CDU - Wahl in den Bauausschuss
VO/2020/08667  
Ö 8.4  
Dringlichkeitsantrag DIE LINKE: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Erweiterung der Tagesordnung um den Tagesordnungspunkt im Wege der Dringlichkeit.)
VO/2020/08699  
Ö 9  
Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Einrichtung eines Bürgergeldes - Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 24.06.2019 (Liegt bereits vor.)
VO/2019/07915  
Ö 9.1.1  
Empfehlung des Hauptausschusses zum Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 24.06.2019: Einrichtung eines Bürgergeldes (Empfehlung ablehnend.)
VO/2019/07915-01  
Ö 9.1.2  
Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung - Einrichtung eines Bürgergeldes - Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 24.06.2019 (Empfehlung ablehnend.)
VO/2019/07915-02  
Ö 9.1.3  
Die Unabhängigen: Antrag zur VO/2019/07915: Einrichtung eines Bürgergeldes - Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 24.06.2019
VO/2019/07915-03  
Ö 9.2  
Begrünung von Dächern und Fassaden im Interesse des Klimaschutzes in das Baurecht aufzunehmen Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 24.06.2019 (Liegt bereits vor.)
VO/2019/07891  
Ö 9.2.1  
Gemeinsame Empfehlung des Bauausschusses und des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung betr. Begrünung von Dächern und Fassaden im Interesse des Klimaschutzes in das Baurecht aufzunehmen. Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 24.06.2019 (Empfehlung zustimmend.)
VO/2019/07891-01  
Ö 9.3  
Lebensmittelverschwendung begrenzen Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 24.06.2019 (Liegt bereits vor. Die gemeinsame Beratung mit TOP 9.4 wird empfohlen. Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die gemeinsame Beratung.)
VO/2019/07897  
Ö 9.4  
Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung: Lebensmittelverschwendung begrenzen - Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 24.06.2019 (Die gemeinsame Beratung mit TOP 9.3 wird empfohlen. Empfehlung zustimmend. Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die gemeinsame Beratung.)
VO/2019/07897-01  
Ö 9.5  
Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet der Lübecker Altstadt und zweite Änderungssatzung zur Satzung über die Erhaltung baulicher Anlagen im Stadtteil Innenstadt (Gebiet Altstadt) vom 28.02.1979 (Liegt bereits vor.)
Enthält Anlagen
 VO/2019/08462  
Ö 9.5.1  
AT zu FDP - Aufhebung der "Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet der Lübecker Altstadt und zweite Änderungssatzung zur Satzung über die Erhaltung baulicher Anlagen im Stadtteil Innenstadt (Gebiet Altstadt) vom 28.02.1979" inkl. der VO/2019/08462
VO/2020/08559-01  
Ö 9.5.2  
Austauschantrag AM Prieur (CDU): Änderungsantrag zu VO/2019/08462 Erhaltungssatzung Lübecker Altstadt
Enthält Anlagen
 2020/08730-01-01  
Ö 9.6  
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschluss- und Ausbaubeiträgen der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
 VO/2019/08498  
Ö 9.7  
17. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung 16. Änderung der Entgeltordnung für besondere Leistungen der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
 VO/2020/08573  
Ö 9.8  
Vorlage "Benutzungs- und Gebührensatzung für Übergangswohneinrichtungen der Hansestadt Lübeck"
Enthält Anlagen
 VO/2019/08454  
Ö 9.9  
Beschlussvorlage zum Bericht Ganztag an Schule: Kommunale Förderung in der SEK I und an Förderzentren in der Hansestadt Lübeck (VO/2019/07480) Förderung von Schülerclubs in den Klassen 5/6 bezüglich VO/2016/03725 (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Vertagung bis zur März-Sitzung.)
Enthält Anlagen
 VO/2019/08265  
Ö 9.10  
Jahresabschluss 2013 der Stiftung Haus der Jugend
Enthält Anlagen
 VO/2019/08474  
Ö 9.11  
Jahresabschluss 2012 der Stiftung Vereinigte Testamente
Enthält Anlagen
 VO/2019/08477  
Ö 9.12  
BW 047 Bahnhofsbrücke - Ertüchtigung Lohmühle: Projektfreigabe und Aufhebung eines Sperrvermerkes
Enthält Anlagen
 VO/2020/08586  
Ö 9.13  
Austauschvorlage zur VO/2019/08473: Vergabe der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im öffentlichen Personennahverkehr in der Hansestadt Lübeck (ÖPNV) Hier: öffentlicher Dienstleistungsauftrag (öDA)
Enthält Anlagen
 VO/2020/08633  
Ö 9.14  
Wahl einer Schiedsfrau im Bereich der Hansestadt Lübeck, Bezirk XII (Moisling)
VO/2020/08617  
Ö 9.15  
Antrag des Beirates für Seniorinnen und Senioren der Hansestadt Lübeck: 4. Satzung zur Änderung der Satzung für den Beirat für Seniorinnen und Senioren der Hansestadt Lübeck (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Vertagung bis zur März-Sitzung.)
Enthält Anlagen
 VO/2019/08303  
Ö 10     Anträge der Fraktionen    
Ö 10.1  
Freie Wähler & GAL: Auswirkungen der Kitagesetz-Reform des Landes SH (Liegt bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Vertagung bis zur März-Sitzung.)
VO/2019/07790  
Ö 10.1.1  
Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zum Antrag der Freien Wähler & GAL: Auswirkungen der Kitagesetz-Reform des Landes SH (Sitzung der Bürgerschaft am 20.06.2019 - VO/2019/07790) (Liegt bereits vor. Empfehlung in geänderter Fassung. Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Vertagung bis zur März-Sitzung.)
VO/2019/08173  
Ö 10.1.2  
Freie Wähler & GAL und FDP: Ergänzungsantrag zu VO/2019/07790 Auswirkungen der Kitagesetz-Reform des Landes SH, Geschwisterkindermäßigung in der Grundschulbetreuung (Liegt bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Vertagung bis zur März-Sitzung.)
VO/2020/08615  
Ö 10.2  
AT zu VO/2019/08082-22 FDP, Bündnis90/Die Grünen, die Linke, FW/GAL: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2019/08082: Verwendung der zusätzlichen vom Land S-H zur Verfügung gestellten finanziellen Mittel für die frühkindliche Bildung und Erziehung (KiTa-Reform 2020) (Liegt bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Vertagung bis zur März-Sitzung.)
VO/2020/08606  
Ö 10.2.1  
AT zu VO/2019/08210 FDP, Bündnis 90/die Grünen, die Linke: Ergänzungsantrag zu VO/2019/08082-22: Verwendung der zusätzlichen vom Land S-H zur Verfügung gestellten finanziellen Mittel für die frühkindliche Bildung und Erziehung (KiTa-Reform 2020): Kompensation des wegfallenden Krippengeldes (Liegt bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Vertagung bis zur März-Sitzung.)
VO/2020/08607  
Ö 10.3  
DIE LINKE, BÜNDNIS 90 / DIE GÜNEN, Die Unabhängigen und Freie Wähler und GAL: AT zu VO/2019/7958 Umsetzung des Konzepts Umweltbildbildungszentrum für Lübeck (Liegt bereits vor.)
VO/2019/07958-03  
Ö 10.3.1  
FDP - Ergänzungsantrag zu DIE LINKE, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Die Unabhängigen und Freie Wähler und GAL: AT zu VO/2019/7958 Umsetzung des Konzepts Umweltbildungszentrum für Lübeck
VO/2020/08731  
Ö 10.4  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2019/08082 Haushaltsplan 2020 - Gemeinwesenarbeit im Hochschulstadtteil beginnen (Liegt bereits vor.)
VO/2019/08082-05  
Ö 10.4.1  
Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zum Antrag von Bündnis90/Die Grünen: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2019/08082 Haushaltsplan 2020 - Gemeinwesenarbeit im Hochschulstadtteil beginnen (VO/2019/08082-05) (Empfehlung in geänderter Fassung.)
VO/2020/08546  
Ö 10.4.2  
Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum Antrag von Bündnis 90/ Die Grünen: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2019/08082 Haushaltsplan 2020 - Gemeinwesenarbeit im Hochschulstadtteil beginnen (VO/2019/08082-05) (Die Vorlage wurde nachgereicht. Empfehlung in geänderter Fassung.)
VO/2020/08686  
Ö 10.5  
DIE LINKE: Strategiekonzept Stadtverkehr (Liegt bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Vertagung bis zur Vorlage des Gutachtens.)
VO/2019/08165  
Ö 10.6  
DIE LINKE: Maßnahmenkatalog Inklusion in der Schulentwicklung (Liegt bereits vor.)
VO/2019/08319  
Ö 10.7  
DIE LINKE: Weihnachtsbeihilfe (Liegt bereits vor.)
VO/2019/08320  
Ö 10.8  
BM Antje Jansen, Die Unabhängigen, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke: AT zu BM Antje Jansen (GAL): Priwall Kohlenhof bleibt unbebaut (Liegt bereits vor.)
VO/2019/08350-02  
Ö 10.8.1  
CDU + SPD: Änderungsantrag zu BM Antje Jansen (GAL): Priwall Kohlenhof bleibt unbebaut (Liegt bereits vor.)
VO/2019/08350-01  
Ö 10.9  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Simuliertes Glücksspiel (Liegt bereits vor.)
VO/2019/08357  
Ö 10.10  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Moratorium bei Hartz-IV-Sanktionen (Liegt bereits vor.)
VO/2019/08358  
Ö 10.11  
CDU-Fraktion und BM Möller Austauschantrag: Konzept über die zukünftige Nutzung des Areals des Nordlandkais (Liegt bereits vor. Der Antrag wurde vor Eintritt in die Tagesordnung zurückgezogen.)
VO/2019/08386-01  
Ö 10.12  
Die Unabhängigen: AT zu VO/2019/08387: Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes in Wulfsdorf (Liegt bereits vor.)
VO/2019/08387-01  
Ö 10.13  
DIE LINKE: Beratungsstelle energetische Sanierungen (Liegt bereits vor.)
VO/2019/08404  
Ö 10.14  
SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE UNABHÄNGIGEN, DIE LINKE, FREIE WÄHLER & GAL, FDP: Unterzeichnung der UNO-Nachhaltigkeitsziele (Liegt bereits vor.)
Enthält Anlagen
 VO/2019/08415  
Ö 10.15  
Die Unabhängigen: 1-?-Ticket in der Vorweihnachtszeit oder am nächsten verkaufsoffenen Sonntag (Liegt bereits vor.)
VO/2019/08440  
Ö 10.16  
DIE LINKE und BM Möller: Unterbringung von Obdachlosen in Containern (Liegt bereits vor.)
VO/2019/08482  
Ö 10.16.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Änderungsantrag zu VO/2019/08482: DIE LINKE und BM Möller: Unterbringung von Obdachlosen in Containern (Liegt bereits vor.)
VO/2019/08482-01  
Ö 10.16.2  
Fraktion Freie Wähler & GAL: Antrag zu VO/2019/08482 DIE LINKE und BM Möller: Unterbringung von Obdachlosen in Containern (Liegt bereits vor.)
VO/2019/08482-02  
Ö 10.17  
BM Möller: Feuerwerksverbot für Lübeck (Liegt bereits vor. Es wird die gemeinsame Beratung mit TOP 10.18 (inkl. Unterpunkte) empfohlen. Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die gemeinsame Beratung.)
VO/2020/08520  
Ö 10.18  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & BM Möller (BfL): Einschränkungen von Feuerwerk im Stadtgebiet (Es wird die gemeinsame Beratung mit TOP 10.17 empfohlen. Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die gemeinsame Beratung. BM Jansen schließt sich dem Antrag an. Liegt bereits vor.)
VO/2020/08558  
Ö 10.18.1  
Die Unabhängigen: AT zu Änderungsantrag zur VO/2020/08558-01 Bündnis 90/Die Grünen & BM Möller (BfL): Einschränkungen von Feuerwerk im Stadtgebiet (Liegt bereits vor. Es wird die gemeinsame Beratung mit TOP 10.17 empfohlen. Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die gemeinsame Beratung.)
2020/08558-01-01  
Ö 10.18.2  
SPD+CDU: Änderungsantrag zu "Einschränkungen von Feuerwerk im Stadtgebiet" (Es wird die gemeinsame Beratung mit TOP 10.17 empfohlen. Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die gemeinsame Beratung.)
VO/2020/08558-02  
Ö 10.18.3  
DIE LINKE: Änderungsantrag zu VO/2020/08558 BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & BM Möller (BfL): Einschränkungen von Feuerwerk im Stadtgebiet
VO/2020/08558-03  
Ö 10.19  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Schaffung einer Vollzeitstelle für den Kontaktladen der AWO (Liegt bereits vor.)
VO/2020/08533  
Ö 10.20  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Trinkwasserspender - Durstlöschen von unterwegs (Die Fraktion Freie Wähler & GAL schließt sich dem Antrag an. Liegt bereits vor.)
VO/2020/08534  
Ö 10.20.1  
SPD: Änderungsantrag zu BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Trinkwasserspender - Durstlöschen von unterwegs (Liegt bereits vor.)
VO/2020/08534-01  
Ö 10.21  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Schutz von Kindern vor gefährlicher UV-Strahlung (Liegt bereits vor.)
VO/2020/08548  
Ö 10.22  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE: AT zu VO/2020/08550: Konzept zur Einrichtung eines Drogenkonsumraums (Liegt bereits vor.)
VO/2020/08550-01  
Ö 10.23  
Antrag CDU und SPD: Ganzjähriger Verkehr der Norderfähre in Travemünde (Liegt bereits vor.)
VO/2020/08551  
Ö 10.23.1  
Fraktion Freie Wähler & GAL: Ergänzungsantrag zu VO/2020/08551 CDU und SPD: Ganzjähriger Verkehr der Norderfähre in Travemünde (Liegt bereits vor.)
VO/2020/08616  
Ö 10.23.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ergänzungsantrag zu VO/2020/08551: Antrag CDU und SPD: Ganzjähriger Verkehr der Norderfähre in Travemünde (Liegt bereits vor.)
VO/2020/08551-01  
Ö 10.24  
DIE LINKE: Keine Inlandsflüge im Klimanotstand (Die gemeinsame Beratung mit TOP 10.25 wird empfohlen. Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die gemeinsame Beratung. Liegt bereits vor.)
VO/2020/08553  
Ö 10.25  
AfD - Reisemittelbereitstellung bzw. Kostenerstattung für Flugreisen (Die gemeinsame Beratung mit TOP 10.24 wird empfohlen. Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die gemeinsame Beratung. Liegt bereits vor.)
VO/2020/08555  
Ö 10.26  
Fraktion Freie Wähler & GAL: Verfall von denkmalgeschützten Gebäuden und Verfall verhindern
VO/2020/08562  
Ö 10.27  
SPD+CDU: Stadtwerke Lübeck fördern Austausch von Ölheizungen
VO/2020/08656  
Ö 10.27.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Änderungsantrag zu VO/2020/08656 - Stadtwerke Lübeck fördern Austausch von Ölheizungen
VO/2020/08656-01  
Ö 10.28  
DIE LINKE: "Mehr Demokratie wagen"
VO/2020/08663  
Ö 10.29  
Freie Wähler & GAL: Bedarfserfassung Fortbildungsbedarf aller Kindertagespflegepersonen in Lübeck (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Überweisung in den Jugendhilfeausschuss, mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2020/08668  
Ö 10.30  
Freie Wähler & GAL: Wohneigentumsquote in Lübeck steigern! (Die FDP Fraktion schließt sich dem Antrag an. Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Überweisung in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" und den Bauausschuss, mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2020/08669  
Ö 10.31  
FDP: Rundgang "Lübeck 1933-1945" bzw. Radtour "Lübecker Geschichte im 20. Jahrhundert" (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die abschließende Überweisung in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege.)
VO/2020/08670  
Ö 10.32  
Freie Wähler & GAL: Personalstelle Kriminalpräventiver Rat (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Vertagung bis zur Haushaltssitzung.)
VO/2020/08671  
Ö 10.33  
SPD + CDU: Austauschantrag zu: Mülltrennung an Lübecker Schulen verbessern
VO/2020/08672-03  
Ö 10.33.1  
FDP - Ergänzungsantrag zu Antrag von CDU und SPD: Mülltrennung an Lübecker Schulen verbessern
VO/2020/08672-01  
Ö 10.33.2  
Die Unabhängigen: Ergänzungsantrag zur VO/2020/08672:Antrag von CDU und SPD: Mülltrennung an Lübecker Schulen verbessern
VO/2020/08672-02  
Ö 10.34  
CDU Austauschantrag zu: Klare Regelung für den Grünstrand
VO/2020/08673-01  
Ö 10.35  
Die Unabhängigen: Ausweisung von Gewerbeflächen in Travemünde (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Überweisung in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" und den Bauausschuss, mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2020/08674  
Ö 10.35.1  
CDU: Änderungsantrag zu: Ausweisung von Gewerbeflächen in Travemünde (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Überweisung in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" und den Bauausschuss, mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2020/08674-01  
Ö 10.36  
Die Unabhängigen: Umweltfreundliche Hundekotbeutel (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Überweisung in den Werkausschuss EBL.)
VO/2020/08675  
Ö 10.37  
Die Unabhängigen: Einrichtung einer umweltmedizinischen Beratungsstelle (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und den Ausschuss für Soziales, mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2020/08676  
Ö 10.38  
Die Unabhängigen: Klimaforum in öffentlicher Sitzung (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich diesen Antrag zu Beginn der Beratungen der Anträge unter TOPe 10 vorzuziehen.)
VO/2020/08677  
Ö 10.39  
Die Unabhängigen: Änderung § 10 der Geschäftsordnung (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Vertagung bis zur März-Sitzung.)
VO/2020/08678  
Ö 10.40  
Dringlichkeitsantrag DIE LINKE: Finanzierung des ePunkt e.V. (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich nicht die Erweiterung der Tagesordnung um den Tagesordnungspunkt im Wege der Dringlichkeit.)
VO/2020/08714  
N 11     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 30.01.2020      
N 12     Anträge der Fraktionen (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern (Es liegt nichts vor.)      
N 14     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Verkauf der Grundstücke im Kepler-Quartier Teilbereich II      
N 15.2     Erwerb eines Solarparks durch die Stadtwerke Lübeck GmbH      
N 15.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Lembkestraße      
N 15.4     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Am Heidkoppelgraben      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse