Vorlage - VO/2020/08686
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Beschlussvorschlag
Der Ausschuss für Soziales empfiehlt der Bürgerschaft in geänderter Fassung zu beschließen:
Begründung
Beschlussauszug aus der Niederschrift des Ausschusses für Soziales vom 04.02.2020
… Herr Hönel trägt den Beschluss des JHA vor und schlägt vor, dass die EUR 30.000 im Haushalt mit einem Sperrvermerk versehen und die Bedarfe nochmals prüfen bzw. zusammenstellen zu lassen. …
… Frau Akyurt beantragt die punktweise Abstimmung. …
Der Ausschussvorsitzende verließt die verschiedenen Punkte des Antrags und fügt die redaktionellen Änderungen (kenntlich gemacht) ein.
Der Bürgermeister wird beauftragt, bis Dezember 2019 Mai 2020 zu prüfen, welche Räumlichkeiten hierfür von der Stadt zur Verfügung gestellt werden können bzw. angemietet/umgebaut werden könnten. Insbesondere ist kurzfristig zurzeit fast leerstehende „OASE“ im Stadtzentrum in die vorrangige Betrachtung zu ziehen.
Abstimmungsergebnis
zu Nr. 1
| einstimmige Annahme | X |
einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Für 2020 2021 wird für die Gemeinwesenarbeit im Hochschulstadtteil ein Betrag in Höhe von EUR 30,.000,00 eingestellt. (Ansatz für Raumkosten/Mieten, Projektarbeit und Personalkosten der Verwaltung).
Abstimmungsergebnis
zum letzten Absatz
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 6 | |
Nein-Stimmen | 9 | |
Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Anlagen