Auszug - DIE LINKE: Maßnahmenkatalog Inklusion in der Schulentwicklung
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Es sprechen BM Zunft, BM Hildebrand, BM Haltermann, BM Kleyer, BM Lüttke, Frau Senatorin Hagen, erneut BM Zunft, erneut BM Haltermann, Frau Senatorin Weiher, BM Lehrke und erneut BM Lüttke.
BM Puhle hat um 19:50 Uhr den Sitzungssaal wieder betreten und nimmt an der Abstimmung zu TOP 10.6 teil
BM Hönel verlässt um 19:55 Uhr den Sitzungssaal und nimmt nicht an der Abstimmung zu TOP 10.6 teil
BM Ramcke verlässt um 19:58 Uhr die Sitzung und nimmt nicht mehr an der Abstimmung zu TOP 10.6 teil
Beschluss:
Der Bürgermeister wird beauftragt:
Einen Maßnahmenkatalog für alle Schulgebäude zu erstellen. Die möglichen Maßnahmen zu benennen um einen inklusiven Standard zu erreichen.
In einem zweiten Maßnahmenkatalog werden alle Maßnahmen für alle weiteren öffentlichen Gebäude wie Kitas, Verwaltungsgebäude, Freizeit-, Kultur- und Sporteinrichtungen und städtische Unternehmen dargestellt um einen inklusiven Standard herzustellen.
Alle Maßnahmen werden mit geschätzten Kosten dargestellt.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 15 | |
Nein-Stimmen | 26 | |
Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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