Auszug - BW 047 Bahnhofsbrücke - Ertüchtigung Lohmühle: Projektfreigabe und Aufhebung eines Sperrvermerkes
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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- BM Kleyer verlässt um 18:15 Uhr den Sitzungssaal und ist zur Abstimmung nicht anwesend -
Keine Wortmeldung.
Beschluss:
1) Das Projekt „BW47 Bahnhofsbrücke – Ertüchtigung Bei der Lohmühle“ wird vorbehaltlich der Aufhebung des Sperrvermerks (Beschluss 2) freigegeben.
2) Der bei dem Produktsachkonto 542001.144.7852000 - Kreisstraßen, Bei der Lohmühle/ Abbieger, Tiefbaumaßnahmen - bestehende Sperrvermerk gem. §12 Abs .2 GemHVO-Doppik für das Haushaltsjahr 2020 wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 2.100.000,00 EUR werden gleichzeitig freigegeben.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 41 | |
Nein-Stimmen | 1 | |
Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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(Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.)