Auszug - Sachstandsbericht i.S. ehemaliger KGV Am Spargelhof (VO/2019/07265)
|
Wortprotokoll Abstimmungsergebnis |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
BM Stolzenberg plädiert bei einer Entwicklung der Fläche des Kleingartenvereins zu einer öffentlichen Grünfläche für eine Wahrnehmung der Unterhaltungs- und Verkehrssicherungspflicht durch die Hansestadt Lübeck.
Herr Senator Schindler weist drauf hin, dass kein Auftrag der Bürgerschaft für eine Entwicklung der Fläche zu einer öffentlichen Grünfläche vorliege. Es handle sich hierbei um eine Initiative des Vereins.
Es spricht erneut BM Stolzenberg, sowie BM Jansen.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
|
einstimmige Ablehnung |
| |
Ja-Stimmen |
| |
Nein-Stimmen |
| |
Enthaltungen |
| |
Kenntnisnahme | x | |
Vertagung |
| |
Ohne Votum |
|
(Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.)